Gestern Vormittag trafen sich die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Tankred Schipanski mit dem stellvertretenden Fraktionsvize Arnold Vaatz und diskutierten weiter über eine Lösung für die zukünftige Solarförderung. Nachdem sich aber die Koalitionsspitzen auf eine Kompromissregelung verständigt hatten, war der „Spielraum für Nachverhandlungen extrem gering“, so Hirte.
Die ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Tankred Schipanski setzen sich für eine Erhöhung der Ausgaben für die Photovoltaik-Forschung ein. Das erklärten die beiden nach einem Treffen ostdeutscher Abgeordneter am Donnerstag in Berlin.
Subventionen kürzen will die Bundesregierung bei der Solarförderung (Photovoltaik). Denn das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) garantiert Erzeugern von Strom aus erneuerbaren Energiequellen zwanzig Jahre eine bestimmte Vergütung für den Strom, der ins öffentliche Netz eingespeist wird. Im Jahre 2009 haben die Stromkunden für diese Art der Subvention 10 Milliarden Euro bezahlen müssen.
„Das ist sicher nicht das, was ich mir erhofft hatte“, kommentiert CDU-Umweltpolitiker Christian Hirte (CDU) den Kompromiss. Insbesondere für die Industrie in Ostdeutschland könnte eine zu starke Absenkung die Entwicklungspotientiale der Branche beeinträchtigen. In der heutigen Fraktionssitzung ergriff Hirte daher das Wort und warb offen für die Interessen des Freistaates. Eine Mehrheit, den gefundenen Kompromiss dem Grunde nach noch einmal aufzudröseln, sieht aber Hirte als sehr schwierig an.
Anlässlich der heute im Koalitionsausschuss erzielten Einigung zwischen Union und FDP auf eine Kürzung der Solarförderung erklärt der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU):Von Anfang an habe ich in der Diskussion um die Novellierung des Erneuerbaren Energien-Gesetzes (EEG) darauf hingewiesen, dass es unser Ziel sein muss, die Technologieführerschaft im Bereich Photovoltaik zu behalten und weiter auszubauen.
