Wie die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, die Mitglied im Vermittlungsausschuss ist, mitteilt, wird die vom Bundestag beschlossene Einmalabsenkung für die Vergütung von Solarstrom aufgesplittet.
Der Bundesrat rief heute bei der Beratung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes den Vermittlungsausschuss an. Damit werden die künftigen Fördermodalitäten für die Solarenergie weiterverhandelt.
Namensartikel für die Thüringische Landeszeitung (TLZ Weimar)
Das novellierte EEG-Gesetz und seine ganz konkreten Auswirkungen
■ Von Christian Hirte und Christian Jutzi
Eisenach. Der Bundestag hat mit seiner Gesetzesnovellierung vom 6. Mai die Einspeisevergütung für solaren Strom gekürzt und relativ kurzfristig zum l. Juli 2010 einen ersten unterjährigen Degressionsschritt in Kraft gesetzt.
Dabei haben sich in rechtlicher Hinsicht zwei [...]
Mit der heute beschlossenen Absenkung der Einspeisevergütungen für Solarstrom bauen wir die Überförderung in diesem Bereich ab. Die EEG-Novellierung mit dem ‚atmenden Deckel‘ und die Stärkung des Eigenverbrauchs setzen richtige Anreize für den weiteren Ausbau der Photovoltaik in Deutschland.
Bereits heute kommt die Hälfte der in Deutschland eingebauten Solarmodule aus dem Ausland, und das bei einer hohen Einspeisevergütung von rund 39 Cent pro Kilowattstunde. Das heißt, wir fördern mit der Solarförderung nicht unbedingt die Arbeitsplätze, die wir fördern wollen, sondern Arbeitsplätze in Asien.
