Inhalte:
1. Sicherheit unserer AKW`s erneut überprüfen
2. Der Euro bleibt stabil
3. Renten steigen
4. Kampf gegen Steuerhinterziehung
5. Kinderschutzgesetz vom Kabinett beschlossen
6. Marktanreizprogramm verbessert
Inhalte: 1) Marktanreizprogramm wieder geöffnet
2) Arbeitsmarkt profitiert von richtigen Beschlüssen
3) Modelle für Reform der Gemeindefinanzen
4) Breitband für Thüringen
5) Leinefelde auf der EXPO 201
6) Ab 1. August Mindestlohn in Pflegebranche
7) Video-Depesche Nr. 50 geht online
8) Überarbeitung meines Webauftritts
Seit Montag können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wieder Förderanträge für Mittel aus dem Marktanreizprogramm zur Förderung erneuerbarer Energien gestellt werden.
Inhalte:
1) Bessere Bildung für Hartz-IV-Kinder
2) CDU startet Familienoffensive
3) Haushaltsentwurf 2011 vorgelegt
4) Frauen in Führungspositionen
5) „ELENA wird überprüft
6) Gelder für Marktanreizprogramm freigegeben
7) Kompromiss bei Solar-Kürzung
8) Info-Material zur Gesundheitspolitik
Themen:
1) Im Zeichen der Schiene
2) Treffen mit Staatssekretär Mücke
3) Ausblick auf das Wochenende und die kommende Woche
4) Zwei Reden im Bundestag
5) Bürgerarbeits-Gemeinschaftsantrag für Ostthüringen bewilligt
6) Gelder für Marktanreizprogramm Wärme freigegeben
7) Religionsfreiheit weltweit schützen
