Zu einem Gespräch mit den Vertretern der Solarbranche trafen sich am Freitag, 12. Februar 2010, die Thüringer Bundestagsabgeordneten der christlich-liberalen Koalition sowie Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) und Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD). Thema war die geplante Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) und die Standpunkte der Solarbranche.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski besuchte am Donnerstag, 11. Februar 2010, gemeinsam mit Arnstadts Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) Bosch Solar Energy in Arnstadt. Um das Gespräch hatte Schipanski gebeten, um mit der Geschäftsführung die geplante Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) zu diskutieren.
Wirtschaftsminister Machnig treibt Thüringen in die Isolation und schadet damit Thüringer Landesinteressen. Ob es der Fall Opel ist, die Neuordnung der Job-Center oder die Solarförderung – kein Thema wird ausgelassen, um gegen die Bundesregierung Stimmung zu machen.
Die CDU-Landesgruppe Thüringen hat die Interessen der Verbraucher und der heimischen Wirtschaft im Blick: Eine Absenkung der gesetzlich verbürgten Einspeisevergütung für Strom aus Fotovoltaikanlagen wollen die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen nur akzeptieren, wenn die Absenkung maßvoll ausfällt und zur Jahresmitte in Kraft tritt.
Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat heute im Rahmen ihrer Sitzung keinen Beschluss zur parlamentarischen Einbringung eines Gesetzes zur Kürzung der Solarförderung gefasst. Damit wird die zeitliche Umsetzung des Vorhabens jedenfalls über den 1. April 2010 hinausgehen.
