Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) führte gestern Gespräche mit Vertretern der Solarbranche aus dem Ilm-Kreis. Thema des Gedankenaustausches war die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG).
Eine der weltweit modernsten Papierfabriken für leichtgewichtige Wellpappenrohpapiere besichtigten die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen zu Wochenbeginn. Beim zweitgrößten deutschen Papierhersteller Adolf Jass Papierfabrik in Rudolstadt-Schwarza war der Anlass durchaus ein aktueller.
Eine Absenkung der Solarstromvergütung ist bei Dachanlagen nun erst zum 1. April vorgesehen, bei Freiflächenanlagen zum 1. Juli, da letztere eine längere Planungszeit haben. Bei den Freiflächenanlagen müssen Bebauungspläne mit Stichtag 1. März vorliegen. Weitere Absenkungen der Vergütung kann die Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundestages künftig nur für einen begrenzten Zeitraum von sechs Monaten beschließen, anstatt wie bisher im Entwurf vorgesehen längerfristig ohne Beteiligung des Bundestages.
Im Rahmen der Verhandlungen um die künftige Solarvergütung hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutliche Verbesserungen erreicht.
Inhalte:
1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
4. Filmerbe
5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
6. Dank für Geburtstag
7. Neues Flurlicht
