Aufgaben für Berlin
Manfred Grunds wöchentliche Kolumne für TLZ / Eichsfelder Tageblatt vom 7. Januar 2011: Was in 2011 geregelt werden muss.
Tag: "Energie"
Manfred Grund: Newsletter Nr. 97 vom 16. Dezember 2010
Inhalte:
1) Neuer Beauftragter für Stasi-Unterlagenbehörde
2) Bestand Mehrgenerationenhäuser gesichert
3) Erfolg für Klimaschutz
4) Fortschrittsbericht Afghanistan
5) Einsatz für Religionsfreiheit weltweit
6) Wirkung der Energie- und Stromsteuer verbessern
7) Jahresbericht der Regierung zum Stand der Einheit
8) Wahlbeobachtung in Weißrussland
9) Änderungen beim Flächenwerb
10) Informelle „Große Koalition“
11) Verbesserung für Langzeitarbeitslose 2011
12) Kabinettsbeschluss zum Feuerwehrführerschein
Antje Tillmann zu Gast „Am Steiger“
Mit dem vom Deutschen Bundestag am 28. Oktober verabschiedeten Energiekonzept liegt erstmals eine langfristige energiepolitische Gesamtstrategie vor.
Solarbranche signalisiert weiteres Wachstum
Christian Hirte: Der Solarstandort Thüringen ist absolut wettbewerbsfähig geblieben und Solarenergie bleibt auch mit geringerer Förderung ein lohnendes Geschäft. Das Weltuntergangsgerede u.a. von Minister Machnig hat sich als völlig unbegründet erwiesen – er sollte das künftig daher sein lassen.
Carola Stauche: „Blickpunkt Berlin“ vom 29. Oktober 2010
Inhalt:
1. Editorial
2. Die politische Lage in Deutschland
3. Die Verabschiedung des weltweit ambitioniertesten Energiekonzeptes
4. Das Haushaltsbegleitgesetz
5. Einführung einer Luftverkehrssteuer
6. Kein Rentenbeitrag für Hartz-IV-Empfänger
7. Kein Elterngeld für Besserverdienende
8. Änderung bei Energie- und Stromsteuer
9. Die Wahrheit über Lebensmittel im Internet
10. Jens Spahn hält die Beschlüsse in Sachen Gesundheit für ein faires Paket
