Inhalte:
1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
4. Filmerbe
5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
6. Dank für Geburtstag
7. Neues Flurlicht
Inhalte:
1. Tagungsort Heilbad Heiligenstadt
2. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden
Themen:
1) Mittel für Marktanreizprogramm freigegeben
2) Abschließende Beratung zur Solarförderung
3) Ferienjob wird nicht mehr auf Hartz IV angerechnet
4) Finanzreform im Gesundheitswesen
5) Gut durch die Krise gesteuert
6) Religionsfreiheit ist unverzichtbares Menschrecht
7) Reform der Entwicklungshilfe
Das Gezerre um die Höhe der geplanten Senkung der Einspeisevergütung für Solarstrom hat spätestens am Freitag ein Ende und Umweltexperte Christian Hirte (CDU) findet das gut so.
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßte die nun im Vermittlungsausschuss erzielte Einigung bei der Solarförderung.
