Es besteht dringender Handlungsbedarf, die Luftqualität zu verbessern und Gesundheitsrisiken deutlich zu senken, erklärt der Umweltpolitiker Christian Hirte. Bereits vor einigen Monaten hatte er daher die Initiative ergriffen, das Programm zur Nachrüstung von Diesel-Partikelfiltern, das im März 2011 ausgelaufen war, wieder zum Leben zu erwecken.
Im Bundestag fand heute eine Anhörung von Wissenschaftlern, Unternehmen und Verbänden zum Thema Elektromobilität statt. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. Am 18. Mai hatte das Bundeskabinett das Regierungsprogramm Elektromobilität verabschiedet, zu dem die Experten heute Stellung nahmen.
Jede Sekunde zählt bei der Rettung von Insassen aus einem Unfall-Auto. Deshalb hat der Verkehrsausschuss des Bundestages in dieser Woche einstimmig einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/4144) in geänderter Fassung zugestimmt, der Rettungsabläufe bei Verkehrsunfällen beschleunigen soll. Darüber informiert der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses Volkmar Vogel.
Am 1. Juni 2011 läuft die letzte Übergangsfrist der EU-Kommission zur Einhaltung der EU-Feinstaubgrenzwerte für Städte und Kommunen aus. Viele Kommunen verdrängen das und riskieren Bußgelder bei einer fortdauernden Überschreitung.
Mit der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) gibt es die Möglichkeit, branchenübergreifend Probleme und Aufgaben zu besprechen. Das ist in den ersten Monaten vorbildhaft und intensiv passiert.
