Ziel eines Gespräches von Johannes Selle bei der Arbeitsagentur in Apolda war es, von den Experten zu erfahren, welche Anregungen und Hinweise zur aktuellen Situation am Arbeitsmarkt und in der Grundsicherung der Politik gegeben werden können. Nicht zuletzt ist diese Thema auch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes aktuell geworden.
„An der Arbeitsmarktpolitik wird in der Krise nicht gespart“, betont der Abgeordnete Manfred Grund, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
ARGE-Geschäftsstellenleiter Michael Leiprecht erläuterte die Situation im Landkreis Sömmerda: Die Arbeitslosigkeit liegt bei 13,8 %. Zur Zeit gibt es im Landkreis 6.168 Empfänger von Arbeitslosengeld II, davon sind 1.484 Personen langzeitarbeitslos. Die ARGE betreut gegenwärtig 4.391 Bedarfsgemeinschaften.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel: „Der Karlsruher Richterspruch zeigt: Das Grundkonstrukt des Hartz-IV-Gesetzes stimmt. Wir müssen es jedoch sozialverträglicher machen.“
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU/CSU (KPV) hat sich zu seiner ersten Sitzung getroffen und mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen das neue Jobcenter- Konzept diskutiert.
