Bundestagsabgeordneter Johannes Selle besuchte die Industrie- und Kommunaldienste Schmidt GmbH (IKDS) in Sömmerda. Ein Schwerpunkt ist die Erarbeitung von Konzepten in der Sozialen Arbeit – insbesondere zur Betreuung von Menschen mit psychischen und physischen Beeinträchtigungen im Strukturbereich Arbeit und Beschäftigung.
Themen:
1. Aktuelle Stunde zu Castor-Transporten
2. Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz
3. GKV-Finanzierungsgesetz
4. Frequenzversteigerung
5. Besuchergruppe aus Vogelsberg
6. Zahl der Arbeitslosen sinkt unter drei Millionen
Inhalt:
1. Editorial
2. Die politische Lage in Deutschland
3. Die Verabschiedung des weltweit ambitioniertesten Energiekonzeptes
4. Das Haushaltsbegleitgesetz
5. Einführung einer Luftverkehrssteuer
6. Kein Rentenbeitrag für Hartz-IV-Empfänger
7. Kein Elterngeld für Besserverdienende
8. Änderung bei Energie- und Stromsteuer
9. Die Wahrheit über Lebensmittel im Internet
10. Jens Spahn hält die Beschlüsse in Sachen Gesundheit für ein faires Paket
Künftig werden Bezüge aus Arbeitslosen- oder Sozialgeld nicht mehr gekürzt, wenn Kinder aus einer Familie mit Arbeitslosen- oder Sozialgeldbezug in den Ferien selbst Geld verdienen wollen. Voraussetzung dafür ist, dass der Ferienjob nicht länger als vier Wochen im Jahr ausgeübt wird und der Verdienst unterhalb 1.200 Euro im Jahr liegt.
Themen: Jobcenter im Grundgesetz verankert, Verbesserung für Opfer der SED-Diktatur, Zum Sparpaket der Regierung, Verbesserungen für Studierende, Opel verzichtet auf Staatsbürgschaften und wird AG, Finanzmarktregulierung in Europa rasch voranbringen, Gespräche mit Außenminister Moldaus, Besuch amerikanischer Austauschschüler, Bundeswehr im Friedensdienst, Wettbewerb beim Internet-Zugang, Umfrage: Sparen ja, um Inflation zu bannen
