Inhalte:
1. Zukunft der Photovoltaikförderung
2. BAföG-Bericht
3. EFI-Gutachten debattiert
4. Bundespräsident Christian Wulff
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
6. Folgen Sie mir auf Twitter
Inhalte:
1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?
Johannes Selle zu einem Gespräch mit Vertretern des Breitbandbüros der Bundesregierung: Obwohl immer wieder mit Zahlen der schnellen Anbindung von weit über 90 % operiert wird, ist nicht nur meine Erfahrung mit abgelegenen Kommunen, dass das Fehlen der Datenautobahn als ein schweres Entwicklungshindernis empfunden wird und mancher engagierter Kommunalpolitiker sich allein gelassen fühlt. Deshalb ist aus Sicht der ostdeutschen CDU-Abgeordneten eine Beschwichtigungsstrategie unangebracht.
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages hat am 18. Januar 2012 eine öffentliche Anhörung zur Einführung des Dialogorientierten Serviceverfahrens (DoSV) durchgeführt. Mithilfe dieses Verfahrens soll die Vergabe von Studienplätzen in Zukunft effizienter erfolgen und an die Bedürfnisse von Bewerbern und Hochschulen gleichermaßen angepasst werden. Die Einführung des DoSV war ursprünglich für das Sommersemester 2011 geplant, hat sich in der Vergangenheit aufgrund technischer Probleme jedoch wiederholt verzögert.
