20. Januar 2012
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.
20. Januar 2012
Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages hat am 18. Januar 2012 eine öffentliche Anhörung zur Einführung des Dialogorientierten Serviceverfahrens (DoSV) durchgeführt. Mithilfe dieses Verfahrens soll die Vergabe von Studienplätzen in Zukunft effizienter erfolgen und an die Bedürfnisse von Bewerbern und Hochschulen gleichermaßen angepasst werden. Die Einführung des DoSV war ursprünglich für das Sommersemester 2011 geplant, hat sich in der Vergangenheit aufgrund technischer Probleme jedoch wiederholt verzögert.
20. Januar 2012
Inhalte:
1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
a) Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
b) Nachhaltig und verbraucherorientiert
c) Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat
20. Januar 2012
MdB Christian Hirte hatte mehrfach bei der Landesregierung dafür geworben, dass es eine Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben im Freistaat geben sollte, an der sich alle Betroffenen orientieren können. Außerdem hatte er in mehreren Briefen und Gesprächen gegenüber dem Thüringer als auch dem Bundesverkehrsministerium betont, dass Leimbach auf Grund der örtlichen Verhältnisse sowie des hohen Verkehrsaufkommens, erste Landespriorität sein sollte.
20. Januar 2012
Alle Fraktionen im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz nehmen den Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung ernst und sehen Handlungsbedarf. Multiresistente Keime im Hühnerfleisch verunsichern die Verbraucher. Glücklicherweise bergen die Keime im Moment keine Gesundheitsrisiken, da Geflügel erhitzt wird und die Erreger getötet werden. Klar gestellt werden muss an dieser Stelle, dass seit 2006 EU-weit die vorbeugende Behandlung von Tieren mit Antibiotika verboten ist.
