Als richtungsweisend würdigte der Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski die Rede, die die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan am Freitag vor einer Woche in Ilmenau gehalten hat. Für ostdeutsche Bildungsexperten war die Rede eine Bestätigung.
Die staatliche Förderung der Rußfilter-Nachrüstung für Diesel-Pkw und Kleintransporter bis 3,5 Tonnen wird zum 1. Januar 2012 wieder aufgenommen. Der Bund wird hierfür in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Darauf verständigte sich gestern Nacht der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
In den abschließenden Beratungen über den Bundeshaushalt 2012 im Haushaltsausschuss erhöhten die Koalitionsfraktionen die Mittel für die Klassik Stiftung Weimar um 500.000 Euro auf jetzt 9,09 Millionen Euro. Dies gab die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann am Abend bekannt.
Jeder kann sich auch nach mehr als 20 Jahren an den Moment und die Situation erinnern, als ihn die Nachricht von der Grenzöffnung erreichte. Es war eine persönlich gute Nachricht und eine gute für die deutsche Nation. Doch nicht alle wollten und konnten dieses Glück zulassen. Sowohl im Inland als auch im Ausland gab es Bedenken. Bedenken, dass mit dem Mauerfall und einer sich abzeichnenden Wiedervereinigung dieses größere Deutschland nationaler bis nationalistisch würde und versucht sein könnte, seine Nachbarn politisch und wirtschaftlich zu dominieren.
In einer christlichen Partei müssen wir für die Menschen im Land da sein. Was hat Arbeit für einen Wert, wenn ein Mensch seinen Lebensunterhalt nicht davon bestreiten kann und ihm im Alter Armut droht, weil er kaum Beiträge an die Rentenkasse zahlen kann? Wie sollen Frauen Mut zu Kindern haben, wenn sie in schlecht bezahlten Jobs arbeiten? Auch über die steigende Anzahl befristeter Stellen werden wir in Leipzig diskutieren, sagt Carola Stauche im Vorfeld des CDU-Bundesparteitages am 14. und 15. November 2011.
