MdB Vogel neu im Präsidium des Denkmalschutz-Komitees
Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel ist für den Deutschen Bundestag in das Präsidium des Nationalkomitees für Denkmalschutz berufen worden.
Manfred Grund: „Berlin-Ticker“ Nr. 124 vom 7. März 2012
Inhalte:
1. Weniger Einspeisevergütung beim Solarstrom ist richtig
2. „Aufbau Ost“ ist eine gesamtdeutsche Erfolgsgeschichte
3. Ideen für die Bildungsrepublik
4. Kongress zur Russland-Wahl
5. Einfacher zur Organspende
6. Gute Konjunktur lässt Löhne steigen
Bund steht zur energetischen Gebäudesanierung und zur Elektromobilität
Die christlich-liberale Koalition stellt im Rahmen des KfW-Förderprogramms für die energetische Gebäudesanierung und zur Förderung der Elektromobilität 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese Entscheidung billigt heute auch der Haushaltsausschuss des Bundestages.
Gebäudesanierung hat weiterhin hohe Priorität
Die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudesektor hat für die Koalition eine besonders hohe Priorität. Mit der Festlegung, bis 2014 jährlich 1,5 Milliarden Euro für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm zur Verfügung zu stellen, machen die Koalitionspartner den Weg dafür frei.
Schipanski: Wichtige Anpassungen bei Gesetzesentwurf zu Solarvergütung
Eine Absenkung der Solarstromvergütung ist bei Dachanlagen nun erst zum 1. April vorgesehen, bei Freiflächenanlagen zum 1. Juli, da letztere eine längere Planungszeit haben. Bei den Freiflächenanlagen müssen Bebauungspläne mit Stichtag 1. März vorliegen. Weitere Absenkungen der Vergütung kann die Bundesregierung ohne Zustimmung des Bundestages künftig nur für einen begrenzten Zeitraum von sechs Monaten beschließen, anstatt wie bisher im Entwurf vorgesehen längerfristig ohne Beteiligung des Bundestages.
