Bereits für Sonntagnachmittag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Koalitionsgipfel zur Lösung des Streits um die längeren Laufzeiten der Kernkraftwerke einberufen. Nicht wenige munkeln, dass mit einer schnellen Entscheidung die Regierungsfähigkeit der Koalition demonstriert werden soll.

Christian Hirte, MdB

„Es besteht keine Notwendigkeit, sich bei einer solchen Entscheidung unter Druck zu setzen,“ so der Westthüringer CDU-Umweltexperte Christian Hirte. Nach seiner Ansicht sollte man die Entscheidung am Sonntag nicht übers Knie brechen. Schließlich gibt es auch noch andere Möglichkeiten, um das Problem mit längeren Laufzeiten deutscher Kernkraftwerke zu lösen. Hirte könnte sich zum Beispiel eine Versteigerung der Restlaufzeiten durchaus vorstellen. „Ähnlich wie schon bei der Versteigerung der begehrten UMTS-Mobilfunkfrequenzen müssten Unternehmen dafür bezahlen, um mit einer Technologie Gewinne machen zu können“, so Hirte weiter.

„Zwar müssten noch eine Reihe von Punkten abgearbeitet werden, aber eine öffentliche Versteigerung wäre für den Bürger sicher transparenter als ein Kompromiss, der hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Zudem würde eine Versteigerung auch ein ordentliches Sümmchen in den klammen Haushalt spülen“, so Hirte abschließend.

Hintergrund:

Bei dem Treffen am Sonntag werden neben Merkel auch die Parteichefs von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer, dabei sein. Ebenfalls mit am Tisch: die Fraktionsvorsitzenden der Koalition und die zuständigen Fachminister.

Im Streit um längere Laufzeiten von Atomkraftwerken sind die Deutschen einer Um-frage zufolge geteilter Meinung. Nach einer Forsa-Umfrage von letzter Woche ist knapp jeder zweite Befragte (48 Prozent) der Auffassung, dass der letzte Reaktor wie im Atomkonsens vereinbart 2022 vom Netz gehen soll. Fast ebenso viele (45 Prozent) würden dagegen längere KKW-Laufzeiten begrüßen. Sieben Prozent sind noch unentschieden.

6. September 2010, ab 16:00 Uhr

im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr, Schulstraße 8, 99718 Clingen

an.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Ich darf recht herzlich zu unserer Einweihung

am Freitag, den 3. September 2010, 14:00 – 18:00 Uhr

in das Apoldaer Business-Center, Ackerwand 15, 99510 Apolda

einladen.

Die Einweihung findet gemeinsam mit einem „Tag der offenen Tür“ der ansässigen Firmen und Institutionen im Apoldaer Business Center statt.

Donnerstag, dem 2. September 2010 von 15:30 bis 16:30 Uhr

in den Räumlichkeiten der Kirche in Waltersleben

anzubieten.

Sehr gern stehen beide dem Bürgerinnen und Bürgern für ihre Fragen, Anregungen aber auch Kritik zur Verfügung. Sollten Sie es zu dieser Zeit nicht einrichten können, zu kommen, vereinbaren Sie bitte einen anderen Termin mit meinem Büro unter der Telefonnummer 0361/643 19 67.

Antje Tillmann MdB

Die CDU-Bundestagsabgeordnete folgt dem Aufruf des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) und arbeitet in einer Bürogemeinschaft mit.

Zum wiederholten Male bietet der BDWi in der parlamentarischen Sommerpause Abgeordneten des Bundestages und des Europäischen Parlamentes ein Praktikum oder einen Besuch in einem Unternehmen an. Über 100 Abgeordnete haben in diesem Jahr das Angebot angenommen. So auch die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, die in diesem Jahr ein Praktikum in der Bürogemeinschaft Schildmacher, Kluge, Kießling & Mücke absolvieren wird. „Die Aktion ist eine wunderbare Möglichkeit, einen ganz direkten und ausführlichen Einblick in ein Erfurter Dienstleistungsunternehmen zu erhalten. Praktische Erfahrungen haben für uns Politiker einen unschätzbaren Wert“, so Tillmann, die bereits im vergangenen Jahr an „Praxis für Politik“ teilgenommen hatte.

Mittwoch, dem 1. September in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr

in der KITA „Spatzennest am Zoo“, Karl-Reimann-Ring 7

zu wiederholen.

Die Kindertagesstättenleiterin, Frau Dittmar, freut sich auch in diesem Jahr auf diese Abwechslung für die Kinder in und um die KITA, denn auch das ganze Wohngebiet ist eingeladen.

Eine besondere Attraktion dieses Kinderfestes am Roten Berg wird sicherlich der Streichelzoo sein. Selbstverständlich fehlt die traditionelle Hüpfburg nicht. Auch ist eine Märchenstunde geplant und natürlich gibt es eine Bastelstraße.

Antje Tillmann, Bundestagsabgeordnete, Michael Schneider, Präsident des Eissportclubs, Matthias Machts, Abteilungsleiter im Finanzministerium

Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann unternahm letzte Woche eine Stippvisite beim Nachwuchs des Erfurter Eissportclubs, der sich zum Athletiktraining im Sommercamp in Mühlhausen befand. Im Areal am Schwanenteich machten sich die 11- bis 14-jährigen Schülerinnen und Schüler des Erfurter Sportgymnasiums fit für die anstehenden Eissportsaisons.

Finanzministerin Marion Walsmann hatte für die Realisierung des Trainings Lottomittel in Höhe von 1000 Euro zur Verfügung gestellt, die unter Anwesenheit von Antje Tillmann an den Verein übergeben wurden.

„Sport bedeutet nicht nur Leistung und gewinnen, sondern fördert vor allem das soziale Miteinander und den Teamgeist“, sagt die Bundestagsabgeordnete und weiter: „Da die Eltern der jungen Sportlerinnen und Sportler durch die „normale“ Trainingsausstattung oft zusätzliche finanzielle Belastungen ausgesetzt sind, ist es sehr schön, dass die Kosten des Trainingslagers durch diesen Zuschuss aus Lottomitteln verringert werden konnten.“

Staatssekretärin Katherina Reiche besucht innovative Firmen im Eichsfeld

Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundes-Umweltministerium Katherina Reiche besucht das Eichsfeld. Sie folgt am Donnerstag einer Einladung von Abgeordneten Manfred Grund.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche

Staatssekretärin Reiche will sich über Umweltaspekte im betrieblichen Umfeld informieren. Anlass bietet das 15-jährige Bestehen der Firma „geotechnik heiligenstadt gmbh“. Die Vertreterin von Umweltminister Dr. Norbert Röttgen wird die Ausstellung in der Stadthalle besichtigen. Das Heiligenstädter Unternehmen hat sich neben der Nutzung von Geothermie für das Beheizen und Kühlen von Gebäuden auf Lösungen spezialisiert, die im Zusammenhang mit dem Baugrund, seiner Zusammensetzung und Schichtung, seiner Standsicherheit, dem Grundwasser oder Schadstoffen stehen. Beim Bau von Gebäuden und Straßen als auch bei der Betreibung von Deponien sind derartige Dienstleistungen gefragt.

Später ist ein Besuch bei der „H.M. Heizkörper GmbH & Co. KG“ im Dingelstädter Gewerbegebiet geplant. Dort werden moderne Latentwärmespeicher auf Salzbasis erprobt, die über Solarthermie erzeugte Wärmeenergie langfristig verlustfrei speichern und bei Bedarf kontrolliert bereitstellen. Ziel ist die Nutzbarmachung für alle Heizungs- und Energieversorgungsanlagen und der Ersatz von verlustbehafteten Warmwasserspeichern.

Am Nachmittag fahren Staatssekretärin Reiche und Abgeordneter Manfred Grund an die „Fachschule für Technik“ der Beruflichen Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises. Die Beruflichen Schulen in Mühlhausen, in denen auch Eichsfelder Auszubildende lernen, richten erstmals ein Symposium zu Erneuerbaren Energien aus. Für die Zusammenarbeit konnten Forschungseinrichtungen, Energieversorger, das Kompetenzzentrum Holz, die Sparkasse und zahlreiche Handwerksfirmen der Region gewonnen werden. Eine Podiumsdiskussion mit Staatssekretärin Reiche erkundet die Potenziale von Biomasse, Solaranlagen und Geothermie. Besucher können sich über Finanzierungswege und Fördermöglichkeiten bei anstehenden oder geplanten Investitionen sowie moderne Haustechnik informieren. Für Jugendliche gibt es Tipps für Ausbildung und Berufe rund um erneuerbare Energien.

Die Staatssekretärin möchte mit der Teilnahme die Bedeutung des Symposiums für lokale Netzwerke in Nordthüringen zum Ausdruck bringen. Der Presse sagte sie: „Wenn es gelingt, die Zusammenarbeit von Fachhochschule, Handwerkern, lokalen Unternehmen und kommunaler Verwaltung auszubauen, ist viel erreicht.“

Bundespräsident Christian Wulff

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski freut sich sehr, dass Bundespräsident Christian Wulff am 14. September Gotha und Ilmenau besuchen wird. „Dass der Bundespräsident so bald nach seinem Amtsantritt Thüringen besucht, ist nicht nur eine besondere Ehre, sondern zeigt auch seine besondere Verbundenheit mit unserem Freistaat“, betont Schipanski. Er habe Wulff direkt nach dessen Wahl in einem Brief gebeten, den ursprünglich von seinem Amtsvorgänger Horst Köhler geplanten Besuch möglichst bald nachzuholen. „Mit dem großen kulturellen Angebot in Gotha und der international renommierten Forschungsleistung in Ilmenau werden wir den Bundespräsidenten noch stärker für Thüringen begeistern können“, ist sich Schipanski sicher.

Anfang August hieß es für Gregor Pingel Kofferpacken und Abschied nehmen. Der Heiligenstädter Schüler hatte im Sommer 2009 seine Bewerbung für das Patenschaftsprogramm von Bundestag und US-Congress fristgerecht abgeschickt. Im anschließenden Auswahlverfahren hinterließ er einen guten Eindruck, so dass er vom Vorbereitungskomitee des AFS Interkulturelle Begegnungen e. V. als Stipendiat vorgeschlagen wurde. Abgeordneter Manfred Grund folgte diesem Vorschlag. Kurz vor dem Abflug nach Chicago traf der Abgeordnete seinen Schützling Gregor Pingel und wünschte ihm für die kommenden elfeinhalb Monate alles Gute.

Gregor Pingel und Manfred Grund

Pingel wurde wie die anderen Stipendiaten in einer Gastfamilie aufgenommen. Diese wohnt im Bundesstaat Minnesota im Norden der USA unweit der Großen Seen. Gregor besucht die Marshall High School in Duluth und verstärkt hier das Soccer-Team (Fußball).

Schülerinnen und Schüler besuchen für die Dauer des Schuljahres eine amerikanische High School. Für junge Berufstätige sieht das Programm den Unterricht an einem Com­munity College und ein Praktikum in einem ameri­kanischen Betrieb vor. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versi­cherungskosten, nicht aber das Ta­schengeld in den USA.

Das Programm des Bundestages richtet sich

- an Schülerinnen und Schüler mit guten Schulleistungen. Sie müssen zwischen dem 1. August 1993 und dem 31. Juli 1996 geboren sein.

- sowie junge Berufstätige / Auszubildende, die höchstens 24 Jahre alt sind, also zwischen dem 1. August 1986 und dem 31. Juli 1995 geboren sind. Teilnehmen können auch arbeitslose Jugendli­che mit abgeschlossener Berufs­ausbildung.

Für eine Bewerbung ist eine originale Bewerbungskarte erforderlich, die es in den Büros des Abgeordneten Manfred Grund in Mühlhausen (Steinweg 51) und in Heiligenstadt (Wilhelmstraße 20) gibt.

Die Bewerbungskarten müssen vollstän­dig ausgefüllt an die für den Wahlkreis 189 zuständige Aus­tauschorganisation AFS in Hamburg (Schüler) oder InWEnt (Auszubildende) geschickt werden. Die Karte muss dort spätestens am 3. September 2010 angekommen sein.

Antje Tillmann MdB

„Diese Nachricht freut mich insbesondere für den Erfurter Norden“, so die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Das Projekt „Ladebalken“ motiviert Jugendliche und junge Erwachsene, sich in den Quartieren Johannesvorstadt, Andreasvorstadt und Ilversgehofen zu engagieren. Durch den eingerichteten Jugendfonds konnten bisher beispielsweise kulturelle Veranstaltungen gefördert, Selbsthilfewerkstätten eingerichtet und Baumaßnahmen eines selbstverwalteten Jugendmusikzentrums unterstützt werden.

Bereits 2009 hatte das Projekt eine Förderung von 35.000 Euro erhalten. „Dass die Förderung 2010 nun fortgesetzt und sogar aufgestockt wird ist ein weiterer Schritt hin zu einer kontinuierlichen Entwicklung der Quartiere. Ein gutes Beispiel für die positive Entwicklung ist auch das schon traditionelle Magdeburger Alleefest, das in diesem Jahr bereits zum 17. Mal stattfand“, so Tillmann abschließend.

Johannes Selle MdB

Die örtliche Leiterin Frau Siegert erläuterte in einer engagierten Einführung, welchen Zielgruppen sich das Bildungswerk widmet und wie es versucht, jungen Menschen beim Einstieg in das Berufsleben Perspektiven zu eröffnen. „Der Erfolg ist unterschiedlich, es kommt aber auch mal zu 50 %“, beantwortete sie die Frage von Gudrun Holbe nach der Erfolgsquote.

„Für die Debatte zur Bildungsreform sind die Erfahrungen der Einrichtung sehr wertvoll. Es erweist sich hier erneut, wie wichtig es ist, Jugendliche motivieren zu können und ihnen Selbsterfahrung zu ermöglichen. Das Bildungswerk ist gut ausgestattet, die geleistete Arbeit ist beispielgebend und in dieser Region unverzichtbar.“ würdigte MdB Selle die Eindrücke bei den Malern, Lackierern und in der KFZ-Werkstatt.

Die angebotenen Förderungen zur Berufsorientierung, Berufsvorbereitung und Ausbildung im gewerblich-technischen Bereich stehen unter der Belastung des Transportes, der mit eigenen Fahrzeugen bewältigt werden muss, um die Schüler pünktlich zu ihrem Unterricht zu bringen.

„Das Thema einer effektiven Beförderung und eine engere Zusammenarbeit mit Unternehmen im Kreis werden wir im Kreistag thematisieren,“ unterstrichen MdB Selle und MdL Holbe zum Abschluss.

Christian Hirte MdB

Rückendeckung für eine ergebnisoffene Diskussion erhält er vom Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte. Das stellvertretende Mitglied des Verteidigungsausschusses sprach sich für eine Anpassung der Armee an die geänderte Lage aus.

„Der Einsatz in Afghanistan zeigt uns, dass die Bundeswehr noch nicht optimal an die sicherheitstechnischen und verteidigungspolitischen Herausforderungen einer modernen, schlagkräftigen Armee angepasst ist. Ich habe bei meinen Gesprächen mit unseren Soldaten den Eindruck gewonnen, dass die Bundeswehr einer gründlichen Modernisierung bedarf. Das schließt auch die Frage der Wehrpflicht ein. Es darf hier keine Denkverbote geben“, so Hirte.

Auch spricht nach Hirtes Meinung die Problematik der Wehrgerechtigkeit für ein kritisches Hinterfragen der Wehrpflicht: „Derzeit leisteten bei einem Jahrgang von 480.000 jungen Männern nur rund 73.000 Wehrdienst und 75.000 Zivildienst. Mehr als 40% der Soldaten der Streitkräfte kommen aus dem Osten, in dem aber nur 15 von 80 Millionen Bundesbürgern leben – eine Schieflage, die wir überdenken sollten“, so Hirte abschließend.

Hintergrund:

Vorgesehen sind nach zu Guttenbergs Plänen 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 7.500 Freiwillige. Während in Koalitionskreisen über eine Aufstockung der Gesamtzahl der Soldaten auf bis zu 180.000 Mann nachgedacht wird, forderte der Bundeswehrverband bereits eine Verdoppelung der Freiwilligenzahl. Nach zu Guttenbergs Willen soll die Wehrpflicht zwar im Grundgesetz verankert bleiben, junge Leute sollen aber nicht mehr gegen ihren Willen eingezogen werden. Der Minister will einen freiwilligen 12 bis 23 Monate langen «Schnupper-Wehrdienst» anbieten, der vor allem dazu dienen soll, Nachwuchs für die Berufsarmee zu rekrutieren. Auch Frauen sollen sich freiwillig melden können. Das Ministerium geht in der Modellrechnung von 7.500 Freiwilligen sowie 156.000 Berufs- und Zeitsoldaten aus.

Nach Angaben der Bundesregierung wird die Bundeswehrreform ein längerer Prozess sein und erst im Herbst entschieden. Die Präsidien von CDU und CSU werden voraussichtlich am 26. / 27. September auf einer gemeinsamen Sitzung eine Entscheidung zu Guttenbergs Plänen herbeiführen.

„Um die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, wirtschafts-, sozial-, politik- oder anderes geisteswissenschaftliches Werk verfasst haben, das seit August 2008 als selbständige Veröffentlichung erschienen ist“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann

Gemeinschaftswerke von bis zu drei Verfassern können berücksichtigt werden, wenn sich alle Autoren gemeinsam bewerben und einen wesentlichen und nachvollziehbaren Beitrag zum Gesamtwerk geleistet haben.

Die Arbeit muss in deutscher oder französischer Sprache abgefasst sein. Pro Bewerber wird nur jeweils eine Arbeit in das Verfahren aufgenommen. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Nominierungen durch Dritte akzeptiert. Der Bewerbung sind beizufügen: Drei Exemplare des Werkes, ein Bewerbungsschreiben von höchstens einer Seite, ein Lebenslauf von höchstens zwei Seiten sowie eine Zusammenfassung des eingereichten Werkes von höchstens drei Seiten.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn sich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für diesen attraktiven Preis bewerben“, betont Antje Tillmann.

Bewerbungsschluss ist der 15. November 2010.

Deutsche Bewerber richten Ihre Bewerbung bis zum 15. November 2010 an:

Deutscher Bundestag
Wissenschaftliche Dienste
Fachbereich WD 1
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel. 030-227-38630
Fax: 030-227-36464

Mail: deutsch-franzoesischer-preis(at)bundestag.de