1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen

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Schenkelbrand ist keine Tierquälerei. Ein Brandzeichen, das sehr klein ist, sehr heiß gemacht wird und dadurch nur sehr kurz auf den massigen Schenkel eines Tieres gedrückt wird, quält das Tier nicht. Wichtig ist natürlich, dass dies von Fachleuten vorgenommen wird.

Volkmar Vogel und Carola Stauche besuchten zusammen Thüringer Aussteller auf der Grünen Woche.

Ich frage die selbsternannten Tierschützer im Bundestag, wie es ist, wenn man in einem langwierigen Prozedere mit einer dicken Kanüle einen Fremdkörper unter die Haut in den Halsbereich setzt – ganz zu schweigen, was passiert, wenn sich der Fremdkörper entzündet oder verrutscht.

Hintergrund

Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2010 (BR-Drucks. 479/10) die Bundesregierung gebeten, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit dem Ziel vorzulegen, den Schenkelbrand bei Pferden zu verbieten.

Ein von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellter Antrag zum Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden (BT-Drs. 17/4438) wurde vom Bundestag am 25. März 2011 abgelehnt. Zu einem von der SPD-Fraktion (BT-Drs. 17/4850) gestellten Antrag hat der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im April dieses Jahres ebenfalls Ablehnung empfohlen.

Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mehrfach einstimmig laut ausweislicher Protokollierung die Beibehaltung des Schenkelbrandes und die Ablehnung anders lautender Anträge der Oppositionsfraktionen empfohlen.

Dienstag, den 31. Januar 2012

Sprechstunde in Zeulenroda:

09:00 – 10:30 Uhr in der CDU-Geschäftsstelle,Aumaische Straße 35

Telefon 036628/62233

Sprechstunde in Greiz:

11:00 – 12:30 Uhr im Büro Horst Krauße, MdL

August-Bebel-Straße 25

Telefon 03661/675311

Sprechstunde in Schmölln:

13:30 – 14:30 Uhr im Büro Fritz Schröter, MdL

Eisenbahnstraße 4

Telefon 034491/23654

Sprechstunde in Altenburg:

15:00 – 16:00 Uhr in der CDU-Geschäftsstelle Altenburg

Friedrich-Ebert-Straße 3

Telefon 036602/22318

1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?

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Der Bund unterstützt den Saale-Holzland-Kreis mit 30.000 Euro, damit er weiterhin gegen Extremismus Flagge zeigen kann. Darüber informieren der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel und Landrat Andreas Heller (CDU):

Hinter der Förderung steckt das Bundesprogramm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. „Es zielt darauf ab, ziviles Engagement, demokratisches Verhalten und den Einsatz für Vielfalt und Toleranz bei Kindern, Jugendlichen, aber auch bei Eltern, Pädagogen oder anderen lokal einflussreichen Akteuren zu fördern.

Dafür stellt der Bund bis 2013 jährlich 24 Millionen Euro bereit. „Auf das Haushaltsjahr 2012 entfallen davon über 10,5 Millionen  Euro“, sagt Volkmar Vogel.

Volkmar Vogel holte sich die Information von Staatssekretär Josef  Hecken aus dem Familienministerium ein und gab sie unmittelbar an Landrat Andreas Heller weiter, damit die Fördersituation nicht im Ungewissen ist. „Der Saale-Holzland-Kreis bekommt aus dem Bundesprogramm für das Jahr 2012 eine Zuwendung“, heißt es seitdem aus dem Familienministerium.

„Inzwischen ist der entsprechende Bescheid auch bei uns eingegangen“, bestätigt Landrat Andreas Heller. Der Lokale Aktionsplan im Saale-Holzland-Kreis wird getragen von einem Netzwerk aus Verbänden, Vereinen und Einzelpersonen und besteht aus dem „Bündnis für Vielfalt“, dem Begleitausschuss, einem Ämter-Netzwerk sowie der Koordinierungsstelle.

„Konkret wird das Geld eingesetzt, um im Verbund vieler Träger der Jugendarbeit präventive Projekte und Aktionen durchzuführen. Insbesondere geht es dabei künftig um Projekttage mit Schülern, Workshops mit Multiplikatoren und lokalen öffentlichkeits-wirksamen Veranstaltungen,“ führt Andreas Heller aus.  Dazu gehören auch wieder der Kinder- und Jugendaktionstag „KUJA 2012“ oder die Aktion „Kinder in die Rathäuser“. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf der Stärkung des kreisweiten “Bündnis für Vielfalt und eine Kultur der Zivilcourage“ mit „Ella P.“ als Botschafterin.

Vogel ist sich gewiss, dass die Bundesmittel gut investiert sind:  „Nicht erst seit den Geschehnissen durch die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle ist für Landrat Heller klar, wieso jeder Form von Extremismus der Boden entzogen werden muss. Das Bundesprogramm und die Umsetzung vor Ort gehen dabei Hand in Hand“, so Volkmar Vogel.

>>> Inhalte

1. Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen endet
2. Wettbewerb „Menschen und Erfolge – In ländlichen Räumen mobil!“
3. Satellitentechnik ist Gesprächsthema
4. THW-Sitzung in Taucha
5. Reise nach Prag
6. Drei Regierungserklärungen
7. Abstimmung zur Rente mit 67
8. Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit

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Volkmar Vogel, MdB

„Wer in der DDR gelebt und gearbeitet hat, sollte die letzten Tage des Jahres nutzen, um seinen Versicherungsverlauf bei der gesetzlichen Rentenversicherung noch einmal gründlich prüfen zu lassen,“ rät Volkmar Vogel.

„Nehmen Sie sich trotz etwaiger Weihnachtshektik und Festvorbereitungsstress die Zeit, um zu klären, ob alle Versicherungsjahre lückenlos nachgewiesen sind und die Entgelte stimmen.“ Denn wer bei der sogenannten Kontenklärung nicht auf Nummer sicher gehe, riskiere Einbußen bei seiner Rente.

Hintergrund ist die gesetzliche Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen aus der DDR. Diese läuft am 31. Dezember 2011 aus.

„Nur bis zu diesem Zeitpunkt sind Betriebe, Nachfolge-Unternehmen oder Archive verpflichtet, frühere Lohnzettel, Gehaltsnachweise und Personalakten aufzuheben“, informiert der CDU-Politiker.

Wichtig sind die Lohnunterlagen aus der DDR insbesondere dann, wenn der sogenannte grüne SV-Ausweis unvollständige Zeiträume oder fehlende Entgelte aufweist oder wenn Einkünfte über der damals in der DDR geltenden Beitragsbemessungsgrenze erzielt wurden. „Diese könnten dann als sogenannte zusätzliche Arbeitsverdienste berücksichtigungsfähig sein“, sagt Volkmar Vogel weiter. In solchen Fällen wird stets eine Entgeltbescheinigung benötigt, die jedoch nur noch bis Ende dieses Jahres von den entsprechenden Stellen ausgestellt werden kann bzw. aufbewahrt werden muss.

Weitere Infos auch unter dem kostenlosen Servicetelefon der Deutschen Rentenversicherung Bund unter 0800 1000 48070.

Ab Februar 2012 werden investive Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz in Stadtquartieren gefördert. Kommunen und kommunale Unternehmen haben ab sofort die Möglichkeit, das mit vorerst 92 Millionen Euro ausgestattete Programm „Energetische Stadtsanierung – energieeffiziente kommunale Versorgung“ in Anspruch zu nehmen.

Finanzpolitikerin Antje Tillmann und Baupolitiker Volkmar Vogel

Für Volkmar Vogel ist dies ein wichtiger Baustein bei der Umsetzung des Energiekonzeptes der christlich-liberalen Koalition und der Anfang des bis 2050 reichenden Sanierungsfahrplans zur Verbesserung der Energieeffizienz.

Wichtig ist für Volkmar Vogel hierbei auch, dass diese Förderung mit anderen Städtebau-Förderprogrammen kombiniert werden kann: „Mit Blick auf altersgerechtes Umbauen und den Belangen des Denkmalschutzes ist diese Möglichkeit der Mehrfach-Förderung ein wichtiger und hilfreicher Aspekt für Hauseigentümer, aber auch für unsere Städte und Gemeinden.“

Das Programm richtet sich an Kommunen und an kommunale Unternehmen. Erstere schicken ihre Anträge an die KfW-Kommunalbank; für kommunale Unternehmen ist die Hausbank Ansprechpartner. Gefördert werden in diesem Programm die quartiersbezogene Wärmeversorgung sowie Investitionen in energieeffiziente Wasserver- und Abwasserentsorgung im Quartier.

Die Laufzeit der zinsverbilligten Kredite beträgt zwischen zehn und 30 Jahren, wobei mit Rücksicht auf die unterschiedliche Liquidität von Kommunen und Betrieben zwischen einem und fünf tilgungsfreien Jahren möglich sind. Die Kreditsumme wird zu 100 Prozent in einem Betrag oder wahlweise in Teilbeträgen ausbezahlt.

Dieses Investitionsförderprogramm schließt sich unmittelbar an das bereits laufende Programm in Höhe von fünf Millionen für 2011 bzw. acht Millionen für 2012 zur Erstellung integrierter Quartierskonzepte an. In diesem ersten Schritt ging es vor allem darum, dass sogenannte Sanierungsmanager unter Beteiligung der Eigentümer, Mieter, Energieversorger und anderer Akteure Sanierungskonzepte entwickeln konnten, die nun wiederum in einem zweiten Schritt umgesetzt werden können.

1. Telefonaktion zum Wochenstart
2. Parlamentarischer Abend des Verbandes Fenster und Fassade
3. Weihnachtsbasar des Christlichen Jugenddorfwerkes
4. Adventskonzert in der Landesvertretung Thüringen
5. DEGES-Aufsichtsratssitzung
6. Wochenendausblick
7. Mandatsverlängerungen
8. Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
9. Mehrjähriger  Finanzrahmen der EU 2014-2020

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Donnerstag, 08.Dezember 2011

Sprechstunde in Gera: 9:00 – 10:00 Uhr

im Bürgerbüro von Frau  Birgit Diezel, Johannisstraße 4, Telefon 0365/2147751.

Montag, 05. Dezember 2011

Sprechstunde in Altenburg: 9:00 – 10:30 Uhr

CDU-Geschäftsstelle  Altenburg, Friedrich-Ebert-Straße 3, Telefon 03447/311185

Sprechstunde in Schmölln: 11:00 – 12:30 Uhr

Büro Fritz Schröter, MdL, Eisenbahnstraße 4, Telefon 034491/23654

Montag, 5. Dezember 2011

Sprechstunde in Greiz: 13:30 – 14:30 Uhr

Büro Horst Krauße, MdL, August-Bebel-Straße 25, Telefon 03661/675311

Sprechstunde in Zeulenroda: 15:00 – 16:00 Uhr

CDU-Geschäftsstelle, Aumaische Straße 35

Telefon036628/62233

Mit Abschluss der heute zu Ende gehenden Haushaltswoche des Bundestages steht fest, dass das KfW-Förderkreditprogramm Altersgerecht Umbauen weiter läuft. Einige Modalitäten ändern sich dabei. Darüber informiert der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel:

Volkmar Vogel

Die gute Nachricht voran: „Wer eine Wohnung oder das Wohnumfeld barrierearm ausgestalten möchte, kann weiterhin zinsgünstige Kredite aus dem KfW-Programm ,Altersgerecht Umbauen‘ in Anspruch nehmen“, sagt der Baupolitiker Volkmar Vogel. Damit können zum Beispiel Bäder umgebaut, Wohnungsflure verbreitert oder Aufzüge eingebaut werden. Positiv wertet Vogel weiter, dass der Haushaltstitel nicht abgewickelt wird.

Der Wehmutstropfen besteht nach Ansicht von Volkmar Vogel darin, dass allgemeine Sparzwänge eine ausreichende Ausstattung des sinnvollen und demografisch überaus notwendigen Förderprogramms im Haushalt nicht zulassen. So wird die aus Bundesmitteln angebotene Zuschuss-Variante zum Ende des Jahres entfallen.

„Derzeit können Eigentümer, Mieter oder Wohnungsunternehmen Förderkredite noch zu den besonders günstigen Zinssätzen über die Hausbanken beantragen“, weiß Volkmar Vogel aus einem Gesprächstermin in dieser Woche mit dem Direktor der KfW, Werner Genter, und Britta Apel, Prokuristin im KfW-Vorstandsstab des Berliner Büros.

Wer interessiert ist, muss sich allerdings sputen: „Die Hausbanken können die Anträge zu den aus Mitteln des  Bauministeriums verbilligten Zinssätzen zwischen 1,00 und 1,56 Prozent nur noch bis 16. Dezember 2011 bei der KfW einreichen“, sagt Vogel. Der maximale Kreditbetrag liegt bei 50.000 Euro pro abgeschlossener Wohneinheit. Danach werden die Förderkonditionen ungünstiger.

Das Förderprogramm wurde im April 2009 mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket befristet bis 2011 eingeführt. Seit Programmstart sind in Deutschland bereits mehr als 60.000 Wohnungen oder Einfamilienhäuser mithilfe der KfW-Förderung barrierearm umgebaut worden. „Deshalb ist es sehr erfreulich, dass die KfW in die Presche springt, die Lücke ausgleicht und die Förderung für altersgerechten Umbau mit eigenen Mitteln fortsetzt“, findet Volkmar Vogel.

Nicht vergessen darf man in diesem Zusammenhang, dass ein barrierearmes Wohnumfeld nicht nur älteren oder behinderten Menschen mit eingeschränkter Mobilität hilft, sondern auch Familien mit Kindern. Deshalb gibt es die Förderung auch unabhängig vom Alter oder einer körperlichen Einschränkung – eben ein Förderprogramm zum Umbauen, das jedem Alter gerecht wird, egal ob Rollator oder Kinderwagen.

Service

Einen umfassenden Überblick über das KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ sowie zwei Fallbeispiele gibt es unter www.kfw.de/themendienst (Archiv 2010). Pressebilder sind verfügbar im KfW-Bildarchiv unter dem Stichwort „Altersgerecht Umbauen“: http://bildarchiv.kfw.de. Die Info-Grafik „Altersgerechten Umbauen“ kann unter www.kfw.de/infografik heruntergeladen werden. Weitere Infos auch unter www.kfw.de/altersgerecht-umbauenkredit oder über Tel. 0800 / 539 9002.

Die Hotline ist am Montag, dem 28. November 2011, von 18:00 bis 19:00 Uhr geschalten. Die Nummer lautet 030 / 22778014.

Die Thüringer Christdemokraten im Bundestag arbeiten in wichtigen Schlüsselausschüssen. Vorsitzender Manfred Grund ist Parlamentarischer Geschäftsführer bei CDU/CSU, in sozialpolitischen Fragen versiert und Osteuropaexperte. Christian Hirte hob das Reformationsjubiläum 2017 in den bundespolitischen Blickpunkt. Der Tourismuspolitiker kümmert sich darüber hinaus um Umweltfragen sowie die Bundeswehr. Die Themen Bildung, Forschung und neue Medien fallen in die Aufgaben von Tankred Schipanski. Um Kultur und neue Medien kümmert sich Johannes Selle. Sein zweites Themenfeld ist die Entwicklungspolitik. Carola Stauche betreut die Themen Landwirtschaft, Ernährung  und Verbraucherschutz. Als stellvertretende Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung steht sie auch für das Thema Kommunalpolitik.

Antje Tillmann kümmert sich um steuer- und finanzpolitische Fragestellungen. Sie ist die stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses und Mitglied im Vermittlungsausschuss. Als stellvertretender Vorsitzender im Bundestags-Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wirkt Volkmar Vogel. Er ist Berichterstatter für die Städtebauförderung sowie Verkehrsinfrastruktur von Thüringens Ortsumfahrungen bis zur Mitte-Deutschland-Schienenverbindung.