Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und die Ministerpräsidentin nach Gotha kommen.
Inhalte:
1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“
Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘ Die Partei DIE LINKE hat sich als Nachfolgepartei der SED nie eindeutig vom DDR-Sozialismus distanziert oder sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Durch ihre Positionierung gibt sie auch dem Verfassungsschutz den notwendigen Anlass zur Beobachtung.
Der Deutsche Bundestag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie eingesetzt. Die Unionsfraktion wird vier Ordentliche Mitglieder in diesen Ausschuss entsenden. Aus Thüringen wird Abgeordneter Tankred Schipanski Mitglied des Gremiums.
Inhalte:
1. Zukunft der Photovoltaikförderung
2. BAföG-Bericht
3. EFI-Gutachten debattiert
4. Bundespräsident Christian Wulff
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
6. Folgen Sie mir auf Twitter
