Tankred Schipanski, MdB

Die Nachwuchsgruppe „Dreidimensionale Nanostrukturierung zur Realisierung von Hochleistungs-Nano-Bauelementen“ bekommt rund 2,67 Millionen Euro vom Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren. Sie erforscht die Herstellung von Dreidimensionalen Nanostrukturen aus unterschiedlichen Materialien. Desweiteren erhält das Projekt „Interferometrische Stehende-Wellen-Sensoren“ rund 1,47 Millionen Euro über einen Zeitraum von drei Jahren.

„Die große finanzielle Unterstützung des Bundes zeigt deutlich, dass die TU Ilmenau bei ihrer Forschungsstrategie die richtigen Schwerpunkte setzt. Ich gratuliere den Wissenschaftlern der beiden geförderten Projekte zu ihrer Arbeit, deren Bedeutung durch die Zusage der Bundesfördermittel bestätigt wird,“ freut sich der Bildungs- und Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU). Zugleich wertet er dies als Indiz, dass die Forschungspolitik der christlich-liberalen Koalition in Berlin richtig sei. Durch den Erfolg der Ilmenauer Forschungsprojekte zeige sich, dass die Förderprogramme die das BMBF gemeinsam mit den Parlamentariern der Koalition erarbeitet, passgenau für die Forschungsstandorte in den Neuen Ländern sind.

Tankred Schipanski, MdB

„Ich habe in dieser Pressemeldung den von mir empfundenen Verlauf der im Deutschen Bundestag abgehaltenen Aktuellen Stunde wieder gegeben. Danach fühle ich mich in meiner Auffassung bestätigt, dass es innerhalb der Linkspartei verfassungsfeindliche Tendenzen gibt und diese auch weiterhin überwacht werden müssen.

Gleichzeitig trifft es aber selbstverständlich zu, dass nicht alle Mitglieder der Linkspartei unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüberstehen. Das ist eine selbstverständliche Differenzierung. Die in der Aktuellen Stunde diskutierte Überwachung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, die sich in führenden Positionen maßgeblich an der programmatischen Ausrichtung ihrer Partei beteiligen, halte ich nach wie vor für richtig. Diese Personen werden überwacht, weil es einen Anlass dazu gibt.

Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, jegliche Form von Extremismus zu verfolgen. Dazu zählen beispielsweise Linksextremismus, Rechtsextremismus sowie Islamismus gleichermaßen. Der Vorwurf von Klaus Leuner (Die Linke), ich würde als Mitglied des neu eingesetzten Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie nicht neutral an der Aufarbeitung der Neonazi-Morde mitwirken, entbehren jeder Grundlage.“

Staatsminister Bernd Neumann | Foto: Markus Hammes für CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass Staatsminister Bernd Neumann (CDU), der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, und die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) dafür eigens nach Gotha kommen.

Die Baumaßnahmen am Perthes-Forum und die Sanierung des Herzoglichen Museums firmieren unter dem Namen „Barockes Universum Gotha“. „Zu der Umsetzung dieses Vorhabens hat der Bund einen wesentlichen finanziellen Beitrag geleistet“ betont Schipanski, der sich für die Förderung aus Bundesmitteln erfolgreich eingesetzt hatte. Dies zeige nachhaltig, dass die Stadt Gotha mit ihren Kulturschätzen eine wichtige nationale Kultureinrichtung in Deutschland ist. „Ich bin erleichtert, dass es dem Freistaat Thüringen gelungen ist, die entsprechende Kofinanzierung auf die Beine zu stellen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der finanzielle Beitrag der Stadt Gotha in diesem Bereich außerordentlich hoch ist“, so der Parlamentarier.

1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“

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Tankred Schipanski, MdB

„Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘

Die Partei DIE LINKE hat sich als Nachfolgepartei der SED nie eindeutig vom DDR-Sozialismus distanziert oder sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Die Partei ist nach wie vor ein Schutzraum für unverbesserliche Anhänger des alten DDR-Systems und fungiert als Sammelbecken für Kräfte, die einen radikalen Systemwechsel wollen. Mit dieser Ausrichtung verlässt die Partei den Konsens demokratischer Parteien und stellt sehr wohl eine Gefahr für unsere Demokratie dar. Durch diese Positionierung gibt sie auch dem Verfassungsschutz den notwendigen Anlass zur Beobachtung.

In meiner täglichen politischen Arbeit merke ich, dass die alten Kader auch in Thüringen noch sehr gut organisiert sind. Vor wenigen Tagen hat beispielsweise ein CDU-Mitglied einen Tag nach der Veröffentlichung seines Leserbriefs, in dem er sich kritisch mit der Rolle der Linkspartei auseinander gesetzt hatte, anonyme Drohbriefe aus dem linken Lager erhalten. Wer so etwas tut, missachtet eindeutig die Grundsätze unseres demokratischen Rechtsstaats.“

Tankred Schipanski, MdB

Der Deutsche Bundestag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie eingesetzt. Die Unionsfraktion wird vier Ordentliche Mitglieder in diesen Ausschuss entsenden. Aus Thüringen wird Abgeordneter Tankred Schipanski Mitglied des Gremiums.

Der Untersuchungsausschuss ist der 39. in der Geschichte des Bundestages seit 1949. Es ist allerdings der erste, der auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen beantragt worden ist.

1. Zukunft der Photovoltaikförderung
2. BAföG-Bericht
3. EFI-Gutachten debattiert
4. Bundespräsident Christian Wulff
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
6. Folgen Sie mir auf Twitter

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Bildungspolitiker Tankred Schipanski

„Diese Rückschläge sind in der Tat sehr ärgerlich, insbesondere für die betroffenen Bewerber und die Hochschulen. Sie ändern jedoch nichts daran, dass die Einführung des Verfahrens weiterhin richtig ist. Die heutige Anhörung hat mich vielmehr in der Auffassung bestätigt, dass die Opposition mit ihrer Forderung nach einem Bundeshochschulzulassungsgesetz auf dem falschen Weg ist,“ so der Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU). Die Vertreter der Kultusministerkonferenz, Staatssekretär Dr. Josef Lange, sowie der Hochschulrektorenkonferenz, Dr. Thomas Kathöfer, hatten den Plänen der Opposition zuvor eine klare Absage erteilt. Ein Gesetz bringe das System schließlich auch nicht zum Laufen. Es bestehe hier kein rechtliches, sondern ein technisches Problem.

Die Gesamtverantwortung für die Einführung des DoSV liegt bei der Stiftung für Hochschulzulassung (SfH). Diese hatte zuletzt am 15. Dezember 2011 mitgeteilt, dass sich der Systemstart weiter verzögere. Daraufhin hatte der thüringische Bildungsminister Christoph Matschie (SPD) mit dem Ausstieg Thüringens aus dem Projekt gedroht. „Dieser Vorstoß war nicht hilfreich. Um die technischen Probleme so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen, müssen vielmehr alle Projektpartner an einem Strang ziehen. Der Streit darf nicht auf dem Rücken der Studierenden und der Hochschulen ausgetragen werden,“ mahnte Schipanski abschließend.

Hintergrund

In zulassungsbeschränkten Studiengängen bewerben sich Studieninteressierte in der Regel an mehreren Hochschulen, um ihre Chancen auf einen Studienplatz zu erhöhen. Im Falle einer Zusage versäumen es jedoch viele Bewerber, die anderen Hochschulen zu informieren. So bleiben jedes Semester zahlreiche Studienplätze unbesetzt. Dies soll durch das dialogorientierte Serviceverfahren (DoSV) in Zukunft vermieden werden. Die Vergabe von Studienplätzen erfolgt dann über eine zentrale Webplattform, an die alle Hochschulen angeschlossen sein werden. Akzeptiert ein Bewerber einen Studienplatz, werden alle anderen Hochschulen automatisch informiert.

Die für die Gesamtkoordination des DoSV zuständige Stiftung für Hochschulzulassung (SfH) ist die Nachfolgeorganisation der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS). Nach der Mitteilung der SfH  vom 15. Dezember 2011 über die erneute Verschiebung des Systemstarts, soll nun zum Wintersemester 2012/13 ein Pilotbetrieb mit ca. 40 Hochschulen beginnen. Der flächendeckende Einsatz soll frühestens zum Sommersemester 2013 erfolgen.

Feststehe, dass die Entscheidung über die Größe des Übungsplatzes Ohrdruf erst Mitte nächsten Jahres fallen werde, teilte Schipanski mit. Bis dahin werde er sich für die Variante des erweiterten Standortübungsplatzes stark machen. „Für die Friedensteinkaserne ist es vorteilhaft, auch groß angelegte Übungen weiter direkt vor der Haustür durchführen zu können“, betonte der Abgeordnete.

Im Februar 2012 werde es eine Konferenz aller betroffenen Kommunalpolitiker in Berlin geben. Zudem habe der Bund eine Task-Force eingerichtet, in der alle beteiligten Ministerien auf Arbeitsebene zusammenwirken. Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag begleite die Neuausrichtung der Bundeswehr außerdem mit einer eigenständigen Parlamentariergruppe, bei der er selber aktiv mitwirke, erklärte Schipanski.

Das Programm Qualitätspakt Lehre eröffnet Fördergelder des Bundes für die Verbesserung der Studienbedingungen

Bei der Ausschreibung waren die Universität Erfurt, die Friedrich-Schiller-Universität Jena, die Fachhochschule Schmalkalden sowie im Rahmen eines Verbundantrags die Fachhochschule Jena und die Hochschule für Musik Franz Liszt in Weimar erfolgreich. Da das Bewerbungsverfahren zweistufig angelegt sei, werde erst im Frühjahr nächsten Jahres entschieden, wie viel Geld die Hochschulen tatsächlich erhalten. „Die Hochschulen müssen nun Anträge schreiben, in denen sie genau aufführen und begründen, wie viel Mittel sie für das jeweilige Projekt benötigen. Wichtig ist dafür eine innovative Schwerpunktsetzung für die Verbesserung der Studienbedingungen“, erklärte Schipanski. Dabei könnten die fünf Hochschulen der zweiten Förderrunde sicher auch von den Erfahrungen der ersten Förderrunde profitieren. Eines stehe jedoch schon jetzt fest, betonte der Bildungspolitiker: „Für die Thüringer Studierenden ist das eine gute Nachricht, weil sich die Studienbedingungen und die Qualität der Lehre in jedem Fall spürbar verbessern werden.“ Dem Bund gehe es beim Qualitätspakt Lehre um eine Breitenförderung, die möglichst vielen Studierenden zugute kommen solle, so Schipanski. Deutlich werde, dass der Bund sich erneut überproportional stark engagiere und somit die Länder bei ihrer Verantwortung für die Finanzierung der Hochschulen verlässlich unterstütze.

Im Mai diesen Jahres hatten bereits die Technische Universität Ilmenau, die Bauhaus-Universität Weimar sowie die Fachhochschulen in Erfurt, Jena und Nordhausen im Rahmen der ersten Förderrunde den Zuschlag für insgesamt rund 14 Millionen Euro erhalten.

„In Thüringen ist das Stipendium in den letzten Monaten hervorragend angelaufen. Fast alle Thüringer Hochschulen beteiligen sich sehr erfolgreich an diesem neuen Programm“, bilanzierte Schipanski. In diesem Jahr seien von der Bundesseite Mittel für insgesamt 236 Stipendien im Freistaat verfügbar, allerdings müssten diese durch private Mittelgeber gegenfinanziert werden. „Dass die IHK Erfurt sich jetzt engagiert und die Finanzierung von 30 Stipendien übernimmt, ist ein tolles Signal. Die Wirtschaft investiert so in die Ausbildung talentierter, engagierter Studierender und damit in ihren eigenen Nachwuchs“, lobte der Bildungspolitiker.

Da der Bund das Stipendienprogramm erst in diesem Jahr gestartet habe, sei es selbstverständlich, dass die Implementierungsphase einige Zeit in Anspruch nehme. „Deshalb ist es unsachlich und vor allem haltlos, wenn Kultusminister Christoph Matschie das Deutschlandstipendium schlecht redet“, hob der Bildungspolitiker hervor. Zudem sei es bedauerlich, dass Matschie bisher den Festakten der Hochschulen, bei denen die Studenten ihre Stipendien erhalten hätten, ferngeblieben sei – anstatt für die gute Sache zu werben. Für die Hochschulen sei es zudem sehr zeitaufwendig, erfolgreich Mittel bei privaten Spendern zu akquirieren. Deshalb bedanke er sich herzlich bei den Hochschulen, aber auch bei den Thüringer Spendern für ihr großes Engagement, betonte der Abgeordnete. Sein Fazit: „Insgesamt ist das Deutschlandstipendium in Thüringen schon jetzt auf Erfolgskurs.“

Hintergrund

Mit dem Deutschlandstipendium erhalten leistungsstarke und engagierte Studierende, die von ihrer Hochschule ausgewählt werden, 300 Euro monatlich. Dabei zahlt der Bund die Hälfte des Stipendiums, sofern die andere Hälfte von einem privaten Spender, wie Unternehmen, Stiftungen oder auch Privatpersonen, übernommen wird.

1. Wissenschaftlichen Nachwuchs stärken
2. Ärzteversorgung im ländlichen Raum sicherstellen
3. Verbesserungen für Minijobber
4. MDR-Volontäre und Schüler zu Gast
5. Thüringer Adventskonzert in Berlin
6. Hinter den Kulissen: Was ist eine Landesvertretung?

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Tankred Schipanski MdB

„Wir schaffen hier Anreize für Ärzte, sich auch jenseits der Ballungszentren in eigener Praxis niederzulassen.“ Für zahlreiche Regionen Thüringens, so Schipanski weiter, sei dies eine bedeutender Schritt, um einer drohenden medizinischen Unterversorgung vorzubeugen. Der klassische Landarzt solle wieder attraktiver und jungen Medizinern eine solche Berufswahl erleichtert werden: „Im Mittelpunkt der Entscheidung stehen somit die Patienten, deren Versorgung mit medizinischen Leistungen wir sicherstellen.“ Das neue Gesetz bietet zunächst einen umfassenden Katalog von Anreizen und finanziellen Hilfen.

Um Ärzte bei einer Niederlassung im ländlichen oder strukturschwachen Raum zu unterstützen, werden sie etwa von der Begrenzung der Vergütung ausgenommen. Sie können zudem von den Kassenärztlichen Vereinigungen über einen Strukturfonds gefördert werden. Darüber hinaus erhalten die Länder mehr Mitwirkungsrechte bei der Bedarfsplanung, so dass regionale Besonderheiten zukünftig besser berücksichtigt werden.

Zu den zahlreichen weiteren Maßnahmen des Versorgungsgesetzes gehören aber auch der Ausbau der ambulanten Versorgung und der Telemedizin sowie eine Verbesserung des Versicherungsschutzes. Durch Entbürokratisierungen und Deregulierungen wird den Patienten insgesamt eine unkompliziertere medizinische Behandlung zuteilwerden.

Gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen der Regierungskoalition pocht Schipanski nun darauf, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen. „Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin dauerhaft zu erhöhen“, fordert der Thüringer Bildungspolitiker. Dabei müssten auch Lehrstühle für Allgemeinmedizin an allen Fakultäten geschaffen und allgemeinmedizinische Praxen in die ärztliche Ausbildung miteinbezogen werden. Letzteres gelte auch für den ambulanten Versorgungsbereich.

„Letztendlich“, so Schipanski abschließend, „geht es auch darum, den ländlichen Raum attraktiv zu halten. Eine verbesserte medizinische Versorgung ist dafür unabdingbare Voraussetzung.“

Am Mittwoch (30. November 2011) fand im Bundestagsauschuss für Bildung und Forschung eine Anhörung zur Evaluation des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes statt. Dabei stand die Situation von Doktoranden und Post-Doktoranden an deutschen Hochschulen im Mittelpunkt. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, der für das Thema der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion ist, erklärte dazu: „Nachwuchswissenschaftler in Deutschland brauchen bessere Rahmenbedingen. Denn wegweisende Lösungen für die großen Herausforderungen der Zukunft erforscht nicht, wer sich regelmäßig um sein Einkommen sorgen muss.“

Während der Anhörung im Bildungsausschuss

Vor allem Hochschulen böten Nachwuchsforschern zu oft nur stark befristete Teilzeitverträge an. „Damit geben sie viel zu selten die Verlässlichkeit weiter, die der Bund ihnen mit den seit sieben Jahren wachsenden Mitteln bietet“, kritisierte Schipanski. Die Unionsfraktion empfehle den Hochschulen deshalb dringend, befristete Arbeitsverträge für wissenschaftliche Nachwuchskräfte an die Laufzeit der Vertragsgrundlage zu knüpfen. „Wenn sich der Vertrag individuell an der Laufzeit des jeweiligen Forschungsprojektes oder der Promotion orientiert, bedeutet das mehr Planungssicherheit und Verlässlichkeit“, betonte Schipanski. Sei dies im Einzelfall nicht möglich, sollten zumindest Zielvereinbarungen und Folgeverträge geschlossen werden.

An die Länder appellierte Schipanski, im Rahmen der Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die sie mit den Hochschulen schließen, dafür zu sorgen, dass das Stellensplitting in Einheiten von weniger als einer halben Stelle vermieden werde. Nur so könnten Doktoranden und Post-Doktoranden ihren Lebensunterhalt bestreiten und sich voll auf die Forschung konzentrieren. „In der Praxis werden reduzierte Stellen jedoch viel zu oft dazu genutzt, die Arbeitsleistung zu erhöhen, indem von Teilzeitmitarbeitern faktisch Vollzeitarbeit erwartet wird“, bemängelte der Parlamentarier, weshalb dringender Handlungsbedarf bestehe.

Deshalb fordere die CDU/CSU-Fraktion außerdem die Hochschulrektorenkonferenz auf, einen Leitfaden für die Beschäftigungspraxis des wissenschaftlichen Nachwuchses zu erarbeiten. In diesem sollten das berechtigte Bedürfnis von Nachwuchswissenschaftlern nach Planungssicherheit mit den Bedürfnissen des Wissenschaftssystems zu einem guten Ausgleich gebracht werden. „Dabei muss es eine klare Richtschnur geben: Die Verlässlichkeit, die der Bund mit seinen Mitteln für die Hochschulen beispielsweise im Rahmen des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative oder des Qualitätspaktes Lehre leistet, sollte in angemessener Weise auch an die Mitarbeiter weitergegeben werden“, stellte Schipanski klar. Zudem könnten die außeruniversitären Forschungseinrichtungen dabei als Vorbild dienen, da sie bereits Selbstverpflichtungen für eine adäquate Beschäftigung von Nachwuchswissenschaftlern aufgestellt hätten.

Nicht vergessen werden dürfe, dass der wissenschaftliche Nachwuchs eine zentrale Rolle spiele, wenn es darum gehe, die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Somit habe er alle Unterstützung verdient, betonte der Forschungspolitiker.

Hintergrund

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung beauftragte die Hochschul-Informations-System (HIS) GmbH mit der Evaluierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, das im April 2007 in Kraft getreten ist. Die im März 2011 vorgelegte Studie offenbarte Probleme sowohl in der Befristungspraxis der Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei Doktoranden und Post-Doktoranden als auch in der wachsenden Zahl sehr kurz befristeter Verträge und vielfach unterteilter Stellen.