2. Februar 2012
Tankred Schipanski reagiert auf Diskussionen: „Gleichzeitig trifft es aber selbstverständlich zu, dass nicht alle Mitglieder der Linkspartei unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüberstehen. Das ist eine selbstverständliche Differenzierung. Die in der Aktuellen Stunde diskutierte Überwachung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, die sich in führenden Positionen maßgeblich an der programmatischen Ausrichtung ihrer Partei beteiligen, halte ich nach wie vor für richtig.“
1. Februar 2012
Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und die Ministerpräsidentin nach Gotha kommen.
27. Januar 2012
Inhalte:
1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“
27. Januar 2012
Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘ Die Partei DIE LINKE hat sich als Nachfolgepartei der SED nie eindeutig vom DDR-Sozialismus distanziert oder sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Durch ihre Positionierung gibt sie auch dem Verfassungsschutz den notwendigen Anlass zur Beobachtung.
26. Januar 2012
Der Deutsche Bundestag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie eingesetzt. Die Unionsfraktion wird vier Ordentliche Mitglieder in diesen Ausschuss entsenden. Aus Thüringen wird Abgeordneter Tankred Schipanski Mitglied des Gremiums.
