24. März 2010
Die Unionsfraktion hat an diesem Montag den Weg frei gemacht für eine Einbringung der EEG-Novellierung in den Bundestag. Grundlage der Einbringung war der Formulierungsvorschlag des Kabinetts vom 3. März 2010. Eine Einbringung des Gesetzentwurfes durch die Koalitionsfraktionen würde sicherstellen, dass sich nun die fachlich zuständigen Gremien mit Materie befassen können, sagt der Westthüringer Abgeordnete Christian Hirte.
23. März 2010
Die christlich-liberale Koalition setzt mit diesem Bundeshaushalt ein Zeichen für Bildung als unsere wichtigste Ressource. Wie Forschungspolitiker Tankred Schipanski mitteilt, entwickelt die Koalition die Bundesrepublik zur Bildungsrepublik Deutschland. Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) ist ein sogenannter Aufwuchshaushalt. Allein im Jahr 2010 investieren wir 660 Millionen Euro über den Vorjahresbetrag hinaus.
19. März 2010
Die inakzeptablen, ausgedünnten Taktzeiten auf der wichtigen Ost-West Verbindung Frankfurt-Leipzig-Dresden und der Nord-Süd-Verbindung Berlin-Leipzig-München machte ich am Donnerstagmorgen zum Gegenstand des Gesprächs mit dem Leiter des Berliner Büros der Deutschen Bahn AG, Alexander Kaczmarek.
19. März 2010
Das Leipziger Institut für Energie hat berechnet, dass bis 2011 der Strompreis um etwa 10 Prozent steigt infolge der explodierenden Kosten für Photovoltaik. Es werden dadurch Arbeitsplätze aufs Spiel gesetzt: in der Stahlindustrie, in der chemischen Industrie, bei der Zementherstellung. Wer das billigend in Kauf nimmt, handelt fahrlässig und wird eine Deindustrialisierung erhalten.
17. März 2010
Bundestagsabgeordneter Johannes Selle im Gespräch über die geplante Wiederaufnahme des Bergbaus in Sondershausen. „Ich werde die Wiederbelebung des Bergbaus unterstützen,“ zeigte sich Ministerpräsidentin Lieberknecht beeindruckt.
