In diesen Tagen ist die Bundeskanzlerin zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China unterwegs. Die chinesische Staatsführung betrachtet es als eine besondere Aufmerksamkeit, dass Bundeskanzlerin Merkel direkt nach dem Euro-Gipfel und dem dabei beschlossenen Fiskalpakt zuerst Peking informiert.

Für die Chinesen ist Angela Merkel die starke Frau in Europa, Angela Merkel ist das Gesicht Europas.

Noch vor 20 Jahren hatte der amerikanische Präsidentenberater Henry Kissinger gespottet, Europa wäre so undeutlich in seiner politischen Gewichtung, dass man nicht wüsste, welche Telefonnummer zu wählen sei, um Wichtiges zu besprechen.

China lockt mit wirtschaftlichen Wachstumsraten und 1 Milliarde Verbrauchern

Dieser Eindruck hat sich gewandelt und auch die Chinesen setzen auf das Durchsetzungsvermögen der Bundeskanzlerin im EU-Europa.

Im Gepäck hat Angela Merkel nicht nur Informationen, sondern auch europäische Interessen. Sie wirbt für chinesische Investitionen in den EURO-Rettungsschirm und für Investitionen in Deutschland.

China wiederum hat ein Interesse daran, dass der Euro stark bleibt und zu einer globalen Reservewährung wird. Denn der chinesische Handel ist zu stark an den Dollar gebunden und damit der US-Währungspolitik unterworfen. Auch möchten die Chinesen ihre Währungsreserve von über 3 Billionen (!) US-Dollar in andere Währungen, also auch in den Euro, umschichten.

Für die Bundesrepublik ist China ein wichtiger Handelspartner mit einem Handelsvolumen von über 140 Milliarden Euro. Produkte „Made in Germany“ werden in China gern geordert, weil Preis und insbesondere Leistung stimmen.
Doch nicht in allen Politikfeldern ist Harmonie angesagt. Chinas Engagement in Afrika verschiebt bisherige entwicklungspolitische Übereinkommen, auch hat China seinen Markt für Rohstoffe und Seltene Erden abgeschottet. Chinas Auftreten in Süd-Ostasien irritiert die Nachbarn. Auch dies wird die Kanzlerin ansprechen. Doch sind sich unsere Staaten einig, dass Probleme nicht in Konfrontation sondern in Kooperation zum gegenseitigen Vorteil gelöst werden können.

Die weltwirtschaftliche Verflechtung ist so weit vorangeschritten, dass es auch uns etwas angeht, wenn in China der sprichwörtliche Sack Reis umfällt.

Natürlich wird die Kanzlerin die Einhaltung der Menschenrechte anmahnen. Hier wissen die Chinesen um ihre Defizite. Meine Erfahrung ist, die Menschenrechtslage im kleinen Kreis deutlich angesprochen mehr hilft als jede öffentliche Anklage.

Gesichtswahrung ist in Asien ein wichtiges Prinzip im Umgang miteinander und wir Deutsche sollten uns nicht bei jeder unpassenden Gelegenheit als Lehrmeister der Völker aufspielen.

Nach Aussage der Vodafone D2 GmbH sind auch die letzten LTE-Standorte in Mihla seit Beginn des neuen Jahres in Betrieb. So konnten Ende 2011 die Standorte Mihla-Mitte und Frankenroda erschlossen werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, der sich in den vergangenen Monaten immer wieder für eine flächendeckende Lösung eingesetzt hat, ist erfreut über diese Signale.

Inbetriebnahme des LTE-Mastes in Mihla im Sommer 2011

„Wichtig war mir, dass die Flecken rund um Mihla schnellstmöglich verschwinden und die Mihlaer Zugang zur schnellen Datenautobahn erhalten. Danken möchte ich den vielen Menschen, die mir in den vergangenen Wochen immer wieder Hinweise über die lückenhafte Versorgung haben zukommen lassen. Diese Lücken sollten nun geschlossen sein“, erklärt Hirte.

Trotzdem kann es an den sogenannten Randbereichen der einzelnen Funkzellen zu unterschiedlichen Datenraten kommen. Grundsätzlich können diese Unterschiede durch Anbringung einer Außenantenne oder durch einen günstiger gewählten Aufstellungsort des Routers behoben werden. Gerade wenn sich Kunden für einen Tarif mit kleinerer Datenrate entscheiden, können diese Hilfsmittel zur besseren Versorgung beitragen. Nunmehr sind die örtlichen  Vodafone-Vertriebsmitarbeiter auch darauf hingewiesen worden, Kunden entsprechend zu beraten. Dafür hatte sich Hirte bei Vodafone eingesetzt. „Internet per Funk ist immer an örtliche Gegebenheiten gekoppelt. Hier müssen jeweils individuelle Lösungen her. Und der Kunde muss sich auf die Verkaufsberatung verlassen können. Im Sinne von Transparenz und Verlässlichkeit stehe ich auch weiterhin in engem Dialog mit Vodafone“, betont Hirte.

Antje Tillmann, MdB

In dieser Zeit wurden im Rahmen der Bundesprogramme „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) und  FuE-Förderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen Ostdeutschlands (INNO-KOM-Ost) 69 Vorhaben in Erfurt gefördert und 93 Vorhaben in Weimar.

Gleich mehrfach profitierten dabei das Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau, das Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau sowie die Bauhaus-Universität. Ebenso profitierten das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH, das Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie sowie die Fachhochschule in Erfurt.

„Während meiner Sommertour konnte ich mich bei einigen dieser Unternehmen und Forschungseinrichtungen selber überzeugen, wie viel Innovationskraft und Ideenreichtum in Erfurt vorhanden ist“, so Tillmann. „Es ist gut und richtig, dass der Bund trotz knapper Kassen so viel Geld in Forschung vor Ort investiert.“

Thüringenweit flossen über die beiden Bundesprogramme rund 175 Mio. Euro für mehr als 10.000 verschiedene Forschungsvorhaben.

Hintergrund

Das ZIM ist das Basisprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für die marktorientierte Technologieförderung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. ZIM ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und mit diesen kooperierenden Forschungseinrichtungen (FE) eine Teilfinanzierung von  Forschungs- und Entwicklungsprojekten.

Damit soll die Innovationskraft der mittelständischen Unternehmen nachhaltig unterstützt und ein Beitrag für deren Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden.

Ziel des Programms INNO-KOM-Ost ist es, durch Unterstützung von Forschung und Entwicklung der gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen die Innovationskraft der ostdeutschen Wirtschaft nachhaltig zu stärken.

1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen

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1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
4. Filmerbe
5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
6. Dank für Geburtstag
7. Neues Flurlicht

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Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

An den Zielen der Energiewende ändere dies aus Sicht Hirtes nichts: „Wir wollen den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu brauchen wir auch den Solarstrom. Wichtig ist aber, dass die Energiewende für alle verkraftbar ist – für die Verbraucher, aber auch für die Stromnetze.“ 2011 seien Solaranlagen mit einer Kapazität von 7.500 Megawatt (MW) errichtet worden, davon 3.000 MW im Dezember. „Allein mit dem Dezember-Ausbau könnte man theoretisch – zumindest unter Volllast im Sommer – alle Haushalte in Sachsen und Thüringen mit Strom versorgen. Ein so schneller Ausbau ohne Speichertechnologien kann nicht funktionieren. Wir helfen dem Klima und der Energiewende aber nicht, wenn die Netze unter dieser Last zusammenbrechen“, erläuterte Hirte.

Die neuen Pläne sehen vor, dass ab Mai die Solarförderung monatlich um bis zu 2 Prozent sinkt. „Damit könnte man kurzfristig auf Entwicklungen reagieren, die einzelnen Schritte wären aber immer überschaubar. Auch für die Solarbranche wäre diese zeitnähere Variante von Vorteil. So muss man nicht immer am Jahresende die Debatte neu aufmachen, alle hätten eine bessere Planbarkeit.“ Die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) solle laut Hirte in den kommenden Wochen beraten und voraussichtlich noch vor Ostern verabschiedet werden.

1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
   • Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
   • Nachhaltig und verbraucherorientiert
   • Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat

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Antje Tillmann, MdB

Tillmann verweist auf die aktuellen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss:

„Die verstärkte Förderung der energetischen Gebäudesanierung scheitert an der Blockadehaltung der Bundes-SPD und einigen SPD-geführten Ländern im Vermittlungsausschuss. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat für Thüringen wiederholt erklärt, den Landesanteil an der steuerlichen Abzugsfähigkeit bei der Gebäudesanierung zu tragen und dem Bundesantrag zuzustimmen. Es macht deshalb keinen Sinn, in Thüringen im Alleingang ein eigenes Programm aufzulegen, bevor die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern abgeschlossen sind“, so Tillmann, die als Mitglied im Vermittlungsausschuss an den Verhandlungen beteiligt ist.

Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Juni das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beschlossen. Neben den bereits bestehenden Sanierungsprogrammen der KfW in Höhe von 1,5 Mrd. Euro soll die Gebäudesanierung noch einmal mit dem gleichen Betrag gefördert werden, wovon der Bund 638 Mio. Euro tragen will. Da der Bundesrat das Gesetz abgelehnt hat, befindet es sich zur Zeit im Vermittlungsausschuss.

Am 8. Februar findet die nächste Verhandlungsrunde statt. Bis dahin werden in verschiedenen Gesprächen zwischen Bund und Ländern Einigungsmöglichkeiten ausgelotet.

„Die CDU steht zu ihren finanziellen Zusagen und ist auch kompromissbereit, was inhaltliche Fragen anbelangt. Statt in Thüringen wieder in Aktionismus zu verfallen, hat der Wirtschaftsminister jetzt die Chance, seine SPD-Kollegen zu überzeugen, am 8. Februar dem Gesetz zuzustimmen und damit auch in Thüringen die energetische Gebäudesanierung steuerlich attraktiver zu machen“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.

Die Abgeordneten Carola Stauche und Christian Hirte arbeiten im Tourismusausschuss mit

Der Thüringer Wald (hier Fremdenführer in Oberhof) empfiehlt sich für Urlaub und Erholung

Während die Gästezahlen in den Städten boomen, hinkt der ländliche Raum hinterher. Durch eine stärkere Vernetzung der Akteure und Zielgruppen soll der Urlaub auf dem Land angekurbelt werden. So lautet das Ziel der Initiative unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie  sowie des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Indem sich Akteure  zusammenschließen, könne das Potential besser genutzt werden, ist Stauche überzeugt. Dadurch eröffneten sich Chancen, um den Tourismus auf dem Land weiter voranzubringen.

„Ich erhoffe mir zusätzliche Impulse und werde das Projekt unterstützen. So kann Thüringen mehr Touristen auf das Land holen und den Menschen vor Ort neue wirtschaftliche Perspektiven aufzeigen“, erklärt Stauche.

Nicht nur im Thüringer Wald sei der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Viele Menschen seien fernab der Städte in Hotels, Gaststätten und Freizeitanlagen beschäftigt.  Um ländliche Regionen attraktiv für Gäste zu machen, müssten neue Wege beschritten werden, sagt die Abgeordnete und verweist auf das Tourismuskonzept Schwarzatal. Dort hatte die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Tourismus Bergbahn-Schwarzatal-Region dem überarbeiteten Abschlussbericht des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) „Entwicklung des Tourismus als wichtiger Baustein der ländlichen Wirtschaft im Schwarzatal“ zugestimmt.

„Wir brauchen einen blühenden Land-Tourismus, weil Gäste aus nah und fern vielen Menschen nicht nur in der Gastronomie den Lebensunterhalt sichern. Damit ländliche Regionen auf Dauer nicht von Städten abgehängt werden, müssen Potentiale ausgeschöpft werden – von der Erschließung neuer Zielgruppen über die Etablierung einer festen Marke bis hin zu neuen Angeboten.“

Hintergrund

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verfolgen mit dem Projekt „Tourismusperspektiven in ländlichen Räumen“ das Ziel, die Entwicklung in ländlichen Räumen durch eine Vernetzung der Akteure und Zielgruppen weiter voranzubringen, um das vorhandene Potenzial besser zu nutzen. Im Fokus des Projekts steht die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen und Praxisleitfäden bis Januar 2013. Mit dem Projekt setzt die Bundesregierung auch eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag um. Die Umsetzung erfolgt im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums durch den Deutschen ReiseVerband (DRV) als Projektträger und der Unternehmensberatung Project M GmbH und in Kooperation mit dem Institut für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa GmbH N.I.T.. Fachlich begleitet wird das Vorhaben durch einen Beirat, der zur Zeit eingesetzt wird.

1. Beitrag heute Abend zur Debatte um OSZE
2. Arbeitsmarkt stabil und robust
3. Bessere Versorgung für Patienten
4. Gerichtsurteil zum persönlichen Budget
5. Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
6. DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
7. Weißbuch Altersversorgung der EU: Keine Rente mit 70

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Der Seniorenclub „Harmonie“ in Worbis war an diesem Donnerstag sehr gut besucht, konnten die Clubmitglieder doch den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund (CDU) in ihrer Mitte begrüßen. Den interessierten Senioren erklärte der Abgeordnete die moderne Energieversorgung und sprach zur Effizienz erneuerbarer Energien.

Mit Hilfe anschaulicher Abbildungen verdeutlichte Grund die Zusammensetzung und Herkunft der Energiequellen der deutschen Haushalte und der Industrie. Anhand dieser Fakten wolle er das Bewusstsein dafür schärfen, welche strukturellen und preislichen Konsequenzen mit dem Ausstieg aus der Atomkraft im Zusammenhang stehen, wie Grund eingangs betonte.

Vortrag in Worbis

Den Atomausstieg selbst hält der Eichsfelder Bundestagsabgeordnete aufgrund der Reaktorkatastrophen in Tschernobyl und Fukushima für unausweichlich. Er wünschte sich aber, dass die europäischen Nachbarn den gleichen Weg gehen würden, anstatt neue Kraftwerke zu bauen. „Die Bedrohung ist damit auch für uns Deutsche nicht gebannt“, sagte Manfred Grund.

„Um die Energieeffizienz der AKWs zu ersetzen und damit auch die Leistungsfähigkeit der Industrie zu garantieren, müssten neue Pumpspeicherkraftwerke und Windparks gebaut werden. Diese Maßnahmen bedeuten aber einen massiven Eingriff in die Natur“, wies Grund auf teilweise starke Widerstände der Bevölkerung hin. Zum anderen seien die europäischen Öl- und Gasquellen in absehbarer Zeit erschöpft. Um nicht von Russland, dem größten Importeur, abhängig zu werden, brauche es andere Lieferanten und Transportwege. „Die Planungen scheitern nicht selten aufgrund ungeklärter Finanzierung und der politischen Instabilität dieser rohstoffreichen Länder“, erinnerte der Abgeordnete.

Die erneuerbaren Energien, wie Wind, Sonne oder Biomasse, decken momentan einen Anteil von knapp 20 % des Energieverbrauchs in Deutschland. Im Gegensatz zu der ganzjährigen Leistungsfähigkeit eines Atomkraftwerkes, sei z. B. Solarenergie aufgrund der wenigen Sonnenstunden kein verlässlicher Energielieferant. Zudem sei Solarstrom sechsmal teurer als Atomstrom. „Das gehört zu den Wahrheiten, die die Verbraucher in der Diskussion um erneuerbare Energien wissen müssen“, klärte der Bundestagsabgeordnete auf. „Weitere technische Herausforderung ist momentan die Klärung, wie man diese Energie speichern kann“, so Grund.

In der Diskussion machten die Senioren selbst Vorschläge, wie Energie einzusparen wäre. „Allein durch das Ausschalten der Standby-Funktion in allen deutschen Haushalten könnte ein Atomkraftwerk vom Netz gehen“, erklärte ein anwesender Rentner. Schnell einigten sich die Teilnehmer auf eine Fortsetzungs-Veranstaltung, in der gezielt Tipps zum persönlichen Energiesparen vorgestellt und diskutiert werden sollen.

Schipanski: Gleiche Lohnuntergrenze für Ost und West | Foto: CDU

„Ich bin optimistisch, dass sich die CDU beim Bundesparteitag auf die Einführung einer Lohnuntergrenze einigen wird. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Signal für all die Menschen, die zu niedrigsten Stundenlöhne harte und ehrliche Arbeit leisten, aber von dem verdienten Geld allein nicht leben können. Arbeit muss sich lohnen! Deshalb soll jetzt eine allgemein verbindliche Lohnuntergrenzen in den Bereichen, in denen die Tarifverträge keinen einheitlichen Lohn festlegen, eingeführt werden.

Der vorgelegte Antrag lässt aber Spielraum für Interpretationen – vor allem was den Ost-West-Vergleich betrifft. Es ist absolut richtig, dass Thüringen hier die Meinungsführerschaft übernimmt für eine einheitliche Lohnuntergrenze. Ich appelliere nachdrücklich an die Tarifparteien, das zu berücksichtigen, denn über 20 Jahre nach der Wende sollte es keinen Unterschied mehr machen, ob man im Westen oder im Osten seine Arbeit verrichtet.“

„Wir benötigen dringend technische Weiterentwicklungen im Bereich der erneuerbaren Energien. Momentan sind diese Technologien nicht in der Lage, den Ausstieg aus der Kernenergie zu kompensieren“, erklärte Grund dazu im Vorfeld.

Aufgabe der Politik sei es, Akzeptanz bei Versorgern und Verbrauchern für einen vernünftigen Energie-Mix zu schaffen. Dieser müsse aus strategischer Sicht sowohl die Versorgungssicherheit, die Klimavorsorge als auch den Aspekt der Wirtschaftlichkeit berücksichtigen.

In seinen Ausführungen will der Heiligenstädter Bundestagsabgeordnete dabei auf die Konsequenzen dieser Politik auf die Strompreisentwicklung und den Ausbau des Stromnetzes eingehen. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Veranstaltungshinweis:

Seniorenclub „Harmonie“

Lange Straße 20, OT Worbis
37339 Leinefelde-Worbis

Wir ziehen um

>>> Inhalte

1. Woche mit vielen Besuchergruppen
2. GdW-Verbandstagung
3. Wochenendausblick
4. In eigener Sache
5. Weniger Bürokratie für den Mittelstand
6. Weißbuch Verkehr
7. Finanzmarktregulierung ist weiterhin ein Thema

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