Inhalte:
1. Woche mit vielen Besuchergruppen
2. GdW-Verbandstagung
3. Wochenendausblick
4. In eigener Sache
5. Weniger Bürokratie für den Mittelstand
6. Weißbuch Verkehr
7. Finanzmarktregulierung ist weiterhin ein Thema
Mit insgesamt 547 Millionen Euro ist die Städtebauförderung im Vergleich zum laufenden Bundeshaushalt deutlich gestiegen. Dies insbesondere deshalb, weil neben den 92 Millionen Euro für das neue Energieeffizienz-Programm für energetische Stadtsanierung nun auch die Städtebauförderung wieder mit insgesamt 455 Millionen Euro gegenüber den bisherigen 410 Millionen Euro im Kabinettsentwurf weitergeht.
Inhalte
1. Rückblick auf Einheit: Dankbarkeit und Verpflichtung
2. Innenminister beim Schlachteessen
3. Antrag für Sonderfond Verkehrsinvestitionen
4. Zukunft der Rente
5. Positives Ergebnis der Steuerschätzung
6. Schnelles Internet per Funk in Nordthüringen
Die staatliche Förderung der Rußfilter-Nachrüstung für Diesel-Pkw und Kleintransporter bis 3,5 Tonnen wird zum 1. Januar 2012 wieder aufgenommen. Der Bund wird hierfür in den Jahren 2012 und 2013 jeweils 30 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Darauf verständigte sich gestern Nacht der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
Antje Tillmann, Mitglied des Vermittlungsausschusses: Leider konnten wir uns heute mit den Ländern nicht darauf einigen, einen weiteren dringend erforderlichen Baustein unseres umfangreichen Energiekonzepts in Kraft zu setzen. Der Vermittlungsausschuss hat sich stattdessen auf eine Vertagung verständigt. Wir wollen die Zeit nun nutzen, um einen für alle Seiten tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten.
