Inhalte:
1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
a) Rede im Plenum zur Agrarpolitik
b) Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
c) Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht
Inhalte
1. Zukunft für Görmar-Kaserne
2. Bilanz: fast 100 Millionen für nordthüringer Städtebau
3. Förderung für forschende Unternehmen
4. Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
6. Video oder Homepage gegen Extremismus gestalten
7. Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
8. Förderung der Gedenkstätten des Bundes
9. Aufklärung zu der rechtsextremen Terrorgruppe
10. Verzögerungen beim Abfallrecht
11. Herausforderung Weltbevölkerungswachstum
In Erfurt soll 2012 die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete bat Erfurts Oberbürgermeister Bausewein, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.
Inhalte:
1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.
