Mit dem 1. Februar gibt es wieder eine staatliche Förderung für Partikelfilter von Dieselfahrzeugen. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Im Herbst letzten Jahres haben sich die Regierungsfraktionen auf meine Initiative hin wieder diesem Thema gewidmet. Gerade angesichts von immer mehr Umweltzonen in Deutschland ist es wichtig, dass Besitzer ältere Modelle nicht völlig von unserer Infrastruktur abgeschnitten werden. Die Förderung von 330 Euro soll helfen, etwas für die Betroffenen und auch für die Umwelt zu tun“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

Ursprünglich war das Förderprogramm Anfang 2011 ausgelaufen. Mit der Neuauflage sollen noch mehr ältere Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter nachgerüstet werden. Die Umrüstkosten beginnen je nach Modell bei ca. 600 Euro. „Die Förderung ist daher nur ein Anreiz und lohnt sich für Besitzer, die ihre Fahrzeuge noch länger nutzen werden. Die Steuerbelastung sinkt mit einem Partikelfilter jedoch deutlich, sodass auch Einspareffekte erzielt werden.“

Nicht nur PKW, sondern auch Kleintransporter können die Förderung in Anspruch nehmen. „Diese sind oft besonders, etwa bei Spediteuren, von Umweltzonen betroffen. Nicht jeder kann sich gleich ein neues Auto kaufen, daher wollten wir mit dem Programm auch all diejenigen berücksichtigen, die mit ihren Fahrzeugen letztlich ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.“ Hirte ergänzte: „Insgesamt sollte es uns allen darum gehen, dass wir die Luftqualität weiter verbessern. Auf diesem Weg können wir aber nicht immer nur Vorschriften machen, sondern müssen die Betroffenen auch in die Lage versetzen, diesen Auflagen zu folgen.“

Insgesamt sind 30 Millionen Euro für dieses Programm vorgesehen, Anträge für die Förderungen müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden. Auf deren Internetseite www.bafa.de sind die weiteren Anforderungen zu erfahren. 2013 soll die Förderhöhe auf 260 Euro sinken, mit dem Jahresende 2013 soll das Programm auslaufen.

Am Montag, 30. Januar, überreichte die Firma Werraenergie in Bad Salzungen dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte ein Erdgasfahrzeug für eine Testwoche. Seit mehreren Wochen können alle Bürger der Region das Angebot wahrnehmen. „Ich finde das Angebot an alle Interessierten in der Region hervorragend. Als Umweltpolitiker möchte ich gern nicht nur theoretisch über technische Entwicklungen reden, sondern immer auch schauen, wie praxistauglich die Dinge sind“, so Hirte. Der Geschäftsführer der Werraenergie, Hans Ulrich Nager, überreichte den Fahrzeugschlüssel in Bad Salzungen.

Im Bundestag ist Christian Hirte in der CDU/CSU für das Thema „Umwelt und Mobilität“ zuständig. „Mobilität ist und bleibt eines der zentralen Themen unserer Gesellschaft. Gerade im ländlichen Raum brauchen wir eine breite Palette von Möglichkeiten. Der Individualverkehr wird dabei ganz sicher auch in Zukunft im Mittelpunkt stehen. Daher sind intelligente Lösungen wichtig, die die Umwelt entlasten, aber schon heute praxistauglich und bezahlbar sind. Solange die Elektromobilität noch am Anfang der Entwicklung ist, kann ein Gasfahrzeug einen wichtigen Beitrag für weniger Schadstoffe sein.“

Bei den ersten Fahrten zeigte sich Hirte bereits beeindruckt. „Die Technik funktioniert reibungslos. Der Preis eines Neufahrzeuges mit Erdgastechnik ist etwa vergleichbar mit einem Dieselfahrzeug, die Spritkosten liegen durch die steuerliche Begünstigung je nach aktuellem Benzin- und Dieselpreis teils deutlich niedriger. Daher sind Gasfahrzeuge eine wichtige Ergänzung und Alternative.“

Erdgasfahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie deutlich weniger Schadstoffe, u.a. CO2 ausstoßen. Auf Grund dieser besseren Umwelteigenschaften sind Gaskraftstoffe (Erdgas und Flüssiggas) bis 2017 von der Mineralölsteuer befreit.

1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“

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1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen

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Christian Hirte teste bereits ein umweltfreundliches Wasserstoffauto

CDU-Bundestagsabgeordneter und Umweltpolitiker Christian Hirte wird in der Zeit vom 30. Januar 2012 bis zum 3. Februar 2012 ein Erdgasfahrzeug der Werraenergie GmbH testen. Hirte, der Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für die Themen Umwelt und Mobilität ist, möchte das Erdgasfahrzeug eine Woche lang einem Praxistest unterziehen und wird im gesamten Freistaat unterwegs sein.

„Interessant wird sicher die Frage nach dem flächendeckenden Versorgungsnetz werden. Nicht jede Tankstelle ist mit einer Erdgassäule ausgestattet. Zudem möchte ich auch für diese Antriebstechnik werben. Die Vorzüge liegen ganz klar auf der finanziellen Dimension: Erdgas ist deutlich billiger als Benzin oder Diesel, steuerliche Vergünstigungen hat die Bundesregierung in der Vergangenheit auf den Weg gebracht. Zudem machen auch umweltverträglichere Schadstoffausstöße ein Erdgasfahrzeug attraktiv“, betont Hirte im Vorfeld der Testwoche.

Im Anschluss der Testwoche wird Hirte einen ausführlichen Erfahrungsbericht erstellen und öffentlich kommunizieren.

1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
   • Rede im Plenum zur Agrarpolitik
   • Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
   • Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht

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1. Zukunft für Görmar-Kaserne
2. Bilanz: fast 100 Millionen für nordthüringer Städtebau
3. Förderung für forschende Unternehmen
4. Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
6. Video oder Homepage gegen Extremismus gestalten
7. Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
8. Förderung der Gedenkstätten des Bundes
9. Aufklärung zu der rechtsextremen Terrorgruppe
10. Verzögerungen beim Abfallrecht
11. Herausforderung Weltbevölkerungswachstum

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In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.

Erfurt bekommt 2012 eine Umweltzone

Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel- und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs- und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.“

Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel- bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.

1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?

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Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

An den Zielen der Energiewende ändere dies aus Sicht Hirtes nichts: „Wir wollen den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu brauchen wir auch den Solarstrom. Wichtig ist aber, dass die Energiewende für alle verkraftbar ist – für die Verbraucher, aber auch für die Stromnetze.“ 2011 seien Solaranlagen mit einer Kapazität von 7.500 Megawatt (MW) errichtet worden, davon 3.000 MW im Dezember. „Allein mit dem Dezember-Ausbau könnte man theoretisch – zumindest unter Volllast im Sommer – alle Haushalte in Sachsen und Thüringen mit Strom versorgen. Ein so schneller Ausbau ohne Speichertechnologien kann nicht funktionieren. Wir helfen dem Klima und der Energiewende aber nicht, wenn die Netze unter dieser Last zusammenbrechen“, erläuterte Hirte.

Die neuen Pläne sehen vor, dass ab Mai die Solarförderung monatlich um bis zu 2 Prozent sinkt. „Damit könnte man kurzfristig auf Entwicklungen reagieren, die einzelnen Schritte wären aber immer überschaubar. Auch für die Solarbranche wäre diese zeitnähere Variante von Vorteil. So muss man nicht immer am Jahresende die Debatte neu aufmachen, alle hätten eine bessere Planbarkeit.“ Die Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) solle laut Hirte in den kommenden Wochen beraten und voraussichtlich noch vor Ostern verabschiedet werden.

1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
   • Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
   • Nachhaltig und verbraucherorientiert
   • Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat

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1. Tagungsort Heilbad Heiligenstadt
2. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden

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Als eine gute Messe für Thüringen wertet die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche die Grüne Woche in Berlin, die am Donnerstagabend offiziell eröffnet wird. Auf der weltweit größten Schau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau könnten Thüringer Betriebe vor einem großen, internationalen Publikum für ihre Produkte werben.

Carola Stauche auf der Grünen Woche 2010

„Thüringen kompakt“ unter einem Dach wird es zum Bedauern von Stauche nicht geben. Erneut wären Landwirtschaftsministerium und die Landkreise Greiz, Altenburg, Rudolstadt und Weimarer Land nicht  auf einen gemeinsamen Nenner gekommen.

„Thüringen sollte sich Bayern zum Vorbild nehmen, das sich erstmals mit einer eigenen Halle präsentiert. Ein exklusiver Auftritt unter einem Dach wäre besser für unser Image, zumal einem  Außenstehenden nur schwer zu vermitteln ist, warum Thüringen in Halle 20 und einige Landkreise woanders zu finden sind“, sagt Stauche.

Die Landwirtschaftspolitikerin hofft, dass  Landwirtschaftsministerium und die entsprechenden Landkreise den Gedanken an eine gemeinsame Halle nicht aufgeben. „Das müsste doch zu schaffen sein. Das Land gibt Geld aus, die Landkreise geben Geld aus. Beides könnte gebündelt werden und die Grüne Woche hätte Thüringen unter einem Dach.“ Stauche wird die Thüringer Stände besuchen, um sich von der Leistungsfähigkeit der Betriebe zu überzeugen und über Neuheiten zu informieren.

Antje Tillmann, MdB

Tillmann verweist auf die aktuellen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss:

„Die verstärkte Förderung der energetischen Gebäudesanierung scheitert an der Blockadehaltung der Bundes-SPD und einigen SPD-geführten Ländern im Vermittlungsausschuss. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat für Thüringen wiederholt erklärt, den Landesanteil an der steuerlichen Abzugsfähigkeit bei der Gebäudesanierung zu tragen und dem Bundesantrag zuzustimmen. Es macht deshalb keinen Sinn, in Thüringen im Alleingang ein eigenes Programm aufzulegen, bevor die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern abgeschlossen sind“, so Tillmann, die als Mitglied im Vermittlungsausschuss an den Verhandlungen beteiligt ist.

Der Deutsche Bundestag hatte bereits im Juni das Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden beschlossen. Neben den bereits bestehenden Sanierungsprogrammen der KfW in Höhe von 1,5 Mrd. Euro soll die Gebäudesanierung noch einmal mit dem gleichen Betrag gefördert werden, wovon der Bund 638 Mio. Euro tragen will. Da der Bundesrat das Gesetz abgelehnt hat, befindet es sich zur Zeit im Vermittlungsausschuss.

Am 8. Februar findet die nächste Verhandlungsrunde statt. Bis dahin werden in verschiedenen Gesprächen zwischen Bund und Ländern Einigungsmöglichkeiten ausgelotet.

„Die CDU steht zu ihren finanziellen Zusagen und ist auch kompromissbereit, was inhaltliche Fragen anbelangt. Statt in Thüringen wieder in Aktionismus zu verfallen, hat der Wirtschaftsminister jetzt die Chance, seine SPD-Kollegen zu überzeugen, am 8. Februar dem Gesetz zuzustimmen und damit auch in Thüringen die energetische Gebäudesanierung steuerlich attraktiver zu machen“, so die Bundestagsabgeordnete abschließend.