25. November 2011
Manfred Grund ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages. Er berichtet vom Entsetzen, der Trauer, dem Mitgefühl und der Fassungslosigkeit über die grausamen Morde sowie die Erinnerung in dieser Woche im Bundestag. Grund nahm teil an den Sitzungen, in denen es um die Aufarbeitung der zehn Morde der neonazistischen Terrorgruppe ging. Jetzt gilt es, den Kampf gegen Rechtsextremismus noch stärker in der Zivilgesellschaft zu verankern.
25. November 2011
Inhalte:
1. Förderung für Bioenergie-Regionen in Ostthüringen weiter möglich
2. Greizer Kreistagssitzung in Weida
3. Nominierung für Kommunalwahlen
4. 2. Telefon-Sprechstunde der Thüringer CDU-Abgeordneten
5. In eigener Sache
6. Mitgefühl für Mordopfer
7. Wachstumsorientierte Haushaltskonsolidierung schreitet voran
8. KfW-Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ läuft weiter
25. November 2011
Traditionell gibt die Haushaltsdebatte der Opposition Gelegenheit zur Generalabrechnung mit der Bundesregierung und zur Attacke auf die Bundeskanzlerin. Dieses Ritual war im parlamentarischen Schlagabtausch besonders am Mittwoch zu beobachten. Und doch bestimmte nicht der politische Streit, nicht die inhaltliche Auseinandersetzung diese Woche, sondern Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
22. November 2011
Von Einzelnen zu verantwortende Fehler, aber auch strukturelle Defizite in der Sicherheitsarchitektur unseres föderalen Staates haben zu diesem offensichtlichen Versagen geführt, wodurch diese rechtsterroristischen Taten solange im Verborgenen geblieben sind.
17. November 2011
Der Truppenübungsplatz Ohrdruf soll auch nach 2013 zu großen Teilen weiter militärisch genutzt werden. Mit dieser Nachricht überraschte heute der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski Ohrdrufs Bürgermeisterin Marion Hopf, den Kommandeur des Aufklärungsbataillons 13, Oberstleutnant Olaf Templin, sowie Landrat Konrad Gießmann, die sich zu einer Arbeitsberatung über die Zukunft des Areals getroffen haben. Schipanski verwies auf den aktuellen Planungsstand des Verteidigungsministeriums.
