Manfred Grund: „Berlin-Ticker“ Nr. 102
Inhalte:
1. Resonanz zur Telefonsprechstunde
2. Neuen Beauftragten für Stasi-Akten eingeladen
3. Konsequenzen aus der Katastrophe in Japan
4. Lage im Nahen Osten
5. Nach dem „Benzingipfel“
Kategorie: Sicherheit
Carola Stauche: „Brief aus Berlin“ vom 18. März 2011
>>> Inhalte:
Editorial
I. Klausurtagung der AG Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
II. Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke
III. Beratungen zur Präimplantationsdiagnostik (PID)
IV. Beratungen zu einer Änderung des Straßenverkehrsgesetztes
V. Beratungen zu einer Änderung des Lebensmittel- und
Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften
VI. Anhaltender Aufschwung
Deutschland ohne Atomkraft
Selbst bei sofortiger Stilllegung aller AKWs in Deutschland verbessert sich die Sicherheitslage nur minimal. An unseren Grenzen zu Frankreich und Tschechien wird Atomstrom unter Hochdruck produziert, um ihn an uns zu verkaufen. Nichts wird sicherer, vieles teurer.
Bundesregierung legt Gesetz für Vereinfachungen beim Feuerwehrführerschein vor
Als die Bundesregierung Ende des vergangenen Jahres verkündete, Vereinfachung beim Feuerwehrführerschein herbeizuführen, freute sich CDU-Bundestagsabgeordneter Christian Hirte. Nun ließ das Kabinett erste Taten folgen und legte einen Gesetzesentwurf vor, der die Vereinfachungen im Detail regelt. Dieser wurde dem Bundestag zugeleitet und soll in den kommenden Wochen zur Abstimmung gestellt werden.
Nordafrika – Chance oder Risiko
Johannes Selle zum Umbruch in Nordafrika: Wir können leider noch nicht sagen, wohin sich die einzelnen Länder entwickeln, auch wenn wir hoffen, dass die bereits gewonnene Freiheit für Demokratie und Pluralität genutzt wird. Wenn wir die Regime zögerlich verurteilen, werden wir auf zögerliches Vertrauen der Bevölkerung beim Neubeginn treffen.
