Am 13. Juli hielten der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Manfred Grund, und der ehemalige chinesische Botschafter in Deutschland, Prof. Dr. Mei Zhaorong, Grundsatzreferate zum bilateralen Verhältnis. Die Reden wurden bei einer gemeinsamen Konferenz des Chinesischen Volksinstituts für auswärtige Angelegenheiten (CPIFA) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) gehalten.
Allgemeinzuteilung ist nicht die Zusicherung störungsfreien Betriebs, wie es aus dem Antrag der Linken zu entnehmen ist. Eine Verlagerung der Nutzung in alternative Frequenzbereiche ist vorbereitet. Die Bundesnetzagentur hat bereits Alternativfrequenzen zur Verfügung gestellt.
Am Freitag, dem 9. Juli 2010 nahm der Abgeordneter Volkmar Vogel in der Debatte um das CO2-Gebäudesanierungsprogramm das Wort. Seine Rede in der 56. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages hatte den hier abgedruckten Wortlaut.
Themen:
1) Im Zeichen der Schiene
2) Treffen mit Staatssekretär Mücke
3) Ausblick auf das Wochenende und die kommende Woche
4) Zwei Reden im Bundestag
5) Bürgerarbeits-Gemeinschaftsantrag für Ostthüringen bewilligt
6) Gelder für Marktanreizprogramm Wärme freigegeben
7) Religionsfreiheit weltweit schützen
Am Donnerstag, dem 8. Juli 2010, gab der Abgeordnete Volkmar Vogel in der Debatte um den Zweiradführerschein folgende Rede für die 55. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages zu Protokoll.
