Zukünftig soll den Kommunen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden, sofern deren Belange berührt werden. Zusätzlich soll ihnen nunmehr die Teilnahme an Anhörungen ermöglicht werden die kommunalpolitische Themen berühren.
Mit 150 Euro unterstützt Tankred Schipanski, CDU-Bundestagsabgeordneter für Gotha, im April den gemeinnützigen Förderverein Integrative Tagesstätte Waltershausen e.V.. Jeden Monat spendet Schipanski den Nettobetrag der letzten Diätenerhöhung für gemeinnützige Projekte, Vereine oder soziale Einrichtungen.
Richtig ist, mit Mauerfall und Auflösung der Blockkonfrontation ist die Welt nicht friedlicher und gerechter geworden. Zahlreiche Regionalkriege und zivilisatorische Rückschläge haben zu neuen Instabilitäten und Bedrohungen geführt. Und entgegen Fukuyamas Erwartung konkurrieren mit der Demokratie und der Marktwirtschaft andere Gesellschaftsformen und Staatsmodelle, wie die Volksrepublik China, Russland oder Saudi-Arabien.
Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski spricht sich für Wahlfreiheit der Eltern bei der Betreuung von Kleinkindern aus. „Mit der Einführung eines Betreuungsgeldes bevorzugen wir eben nicht ein bestimmtes Familienmodell, sondern wir ergänzen die bestehende Familienförderung. Eltern sollen frei wählen können, ob sie ihre Kleinkinder zu Hause betreuen oder das Angebot von Kinderkrippen nutzen“, so der Bundestagsabgeordnete.
Zum ersten Mal ist Thüringen an diesem Wochenende Austragungsort einer Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten. Im Heilbad Heiligenstadt stehen die Themen ländlicher Raum, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Infrastruktur sowie die Bekämpfung des politischen Extremismus auf der Tagesordnung.
