Im Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, das am Donnerstag im Bundestag auf den Weg gebracht werden soll, sieht die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche ein gutes Paket, mit dem die medizinische Unterversorgung auf dem Land eingedämmt werden kann.
Inhalte:
1) Betroffenheit über Naziterror
2) Abschluss Haushaltsberatungen
3) Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
4) Finanzrahmen der EU 2014-2020
5) Renten steigen, Beitragssatz sinkt
6) GEZ in der Gartenlaube
7) Adventliches?
Manfred Grund ist Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages. Er berichtet vom Entsetzen, der Trauer, dem Mitgefühl und der Fassungslosigkeit über die grausamen Morde sowie die Erinnerung in dieser Woche im Bundestag. Grund nahm teil an den Sitzungen, in denen es um die Aufarbeitung der zehn Morde der neonazistischen Terrorgruppe ging. Jetzt gilt es, den Kampf gegen Rechtsextremismus noch stärker in der Zivilgesellschaft zu verankern.
Inhalte:
1. Förderung für Bioenergie-Regionen in Ostthüringen weiter möglich
2. Greizer Kreistagssitzung in Weida
3. Nominierung für Kommunalwahlen
4. 2. Telefon-Sprechstunde der Thüringer CDU-Abgeordneten
5. In eigener Sache
6. Mitgefühl für Mordopfer
7. Wachstumsorientierte Haushaltskonsolidierung schreitet voran
8. KfW-Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ läuft weiter
Der Bund gründet zum Jahresbeginn eine neue Behörde für IT-Dienstleistungen für verschiedene Bundesministerien, die dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unterstellt sein wird. Dabei hatte sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) dafür eingesetzt, dass der Hauptsitz dieser neuen Behörde in Ilmenau sein wird, und damit Erfolg gehabt.
