Staatsminister Bernd Neumann | Foto: Markus Hammes für CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass Staatsminister Bernd Neumann (CDU), der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, und die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) dafür eigens nach Gotha kommen.

Die Baumaßnahmen am Perthes-Forum und die Sanierung des Herzoglichen Museums firmieren unter dem Namen „Barockes Universum Gotha“. „Zu der Umsetzung dieses Vorhabens hat der Bund einen wesentlichen finanziellen Beitrag geleistet“ betont Schipanski, der sich für die Förderung aus Bundesmitteln erfolgreich eingesetzt hatte. Dies zeige nachhaltig, dass die Stadt Gotha mit ihren Kulturschätzen eine wichtige nationale Kultureinrichtung in Deutschland ist. „Ich bin erleichtert, dass es dem Freistaat Thüringen gelungen ist, die entsprechende Kofinanzierung auf die Beine zu stellen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der finanzielle Beitrag der Stadt Gotha in diesem Bereich außerordentlich hoch ist“, so der Parlamentarier.

1. Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2. Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4. Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5. Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7. Besuch des tunesischen Botschafters
8. Grüne Woche in Berlin

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1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt dies seit Jahren zum Anlass für eine Reihe von Projekten, Veranstaltungen und Ausstellungen.

Gerade Jugendliche sollen mit dem bundesweitem Jugendwettbewerb „DenkT@g“ für das Thema sensibilisiert werden.

„Wie kein anderes Wort sind Auschwitz, aber auch Buchenwald, Synonyme für den Genozid in der NS-Zeit, aber auch für Antisemitismus, Fremdenfeindlich und Gewalt gegenüber Minderheiten. Das Gedenken an die Opfer des Holocaust ist wichtig für alle Generationen. Es zeigt, wohin Vorurteile, Unwissenheit und Verblendung führen können. Deshalb ist der Jugendwettbewerb eine gute Möglichkeit, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen“, so Antje Tillmann.

Beim Wettbewerb sind Ideen und Kreativität gefragt. Die Teilnehmer gestalten eine Internetseite oder ein Video zum Gedenken an die Opfer von NS-Diktatur und Holocaust oder setzen sich mit Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus heute auseinander.

Teilnehmen können Jugendliche zwischen 16 und 22 Jahren in Gruppen (mind. 2 Personen) oder Schulklassen. Neben weiteren Preisen winken dem Gewinner ein Preisgeld von 3000,-€.

Weiter Informationen erhalten Sie unter www.denktag.de oder im Wahlkreisbüro von Antje Tillmann.

1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
4. Filmerbe
5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
6. Dank für Geburtstag
7. Neues Flurlicht

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Obwohl immer wieder mit Zahlen der schnellen Anbindung von weit über 90 % operiert wird, ist nicht nur meine Erfahrung mit abgelegenen Kommunen, dass das Fehlen der Datenautobahn als ein schweres Entwicklungshindernis empfunden wird und mancher engagierter Kommunalpolitiker sich allein gelassen fühlt. Deshalb ist aus Sicht der ostdeutschen CDU-Abgeordneten eine Beschwichtigungsstrategie unangebracht.

Johannes Selle, MdB

Der TÜV Rheinland führt den Breitbandatlas, da er die entsprechende Ausschreibung gewonnen hatte. Der Breitbandatlas (http://breitbandatlas.net/) veranschaulicht anhand verschiedenster Karten die Techniken, die in den einzelnen Kommunen zur Verfügung stehen. Der Breitbandatlas gilt europaweit als die modernste Übersicht über die Entwicklung der Infrastruktur der schnellen Kommunikationsverbindungen. Im Breitbandatlas wird eine Auflösung des bundesdeutschen Territoriums in Quadraten der Kantenlänge von 250 m, über 4 Mio., geführt. Jeder Bürger kann eine Rückmeldung geben, wenn die eingetragene Verbindungsmöglichkeit nicht der praktischen Erfahrung entspricht. Durch Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums kann eine Überprüfung erfolgen.

Von der Bundesregierung wurde mitgeteilt, dass zwei neue Satelliten (von Eutelsat und Astra) gestartet wurden, die mit neuartiger Technologie ein Upstream von 4 Mbit/s und ein Downstream von 10 Mbit/s für alle Bürger ermöglichen. Die Preise würden nicht wesentlich über den gängigen Angeboten liegen. Für Gewerbetreibende, die dringend darauf angewiesen sind, soll darauf hingewiesen werden, denn die Anbindung per Kabel dürfte für alle Anschlüsse noch weit in der Zukunft liegen.

Für die tägliche Nutzung, wenn es nicht um Onlinespiel und HDTV geht, ist eine Verbindung mit einem 1 Mbit/s Downstream durchaus auskömmlich. Aber selbst diesen Komfort können wir weithin nicht bieten. Ich selbst erreiche mit meinem Hausanschluss solche Geschwindigkeiten nicht.

In der Fraktionssitzung informierte der Vorsitzende, dass eine Arbeitsgruppe zwischen CDU und FDP eingerichtet worden ist, die sich mit dem Thema der gleichwertigen Entwicklung des ländlichen Raumes im Verhältnis zu den Ballungsräumen beschäftigen wird.

Wenn wir die Themen der ländlichen Attraktivität und des demografischen Wandels ernsthaft bearbeiten wollen, dann sind wir gut beraten, für unsere Jugend und Gewerbetreibende insbesondere gleichwertige Kommunikationsanbindungen zu schaffen.

Ich will mich diesem Thema weiter widmen und wurde gerade auf den verschiedenen Veranstaltung angesprochen. Es ist wichtig, alle Möglichkeiten des Anschlusses und der Förderung zu nutzen. Und es gibt inzwischen verlässliche Mittelständler aus der Region, die Internet und Telefonie nach modernen Standards anbieten können.

1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
   • Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
   • Nachhaltig und verbraucherorientiert
   • Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat

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Jeder Mittwoch einer Sitzungswoche beginnt im Deutschen Bundestag mit einer Befragung der Bundesregierung. Thema in dieser Woche war der „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume.“ Dieser etwas sperrige Titel hat es durchaus in sich. Denn ohne den Eichsfelder Städten zu nahe treten zu wollen – das Eichsfeld ist ein ländlicher Raum und die im Bericht enthaltenen Probleme und Lösungsstrategien betreffen auch uns.

Es bedarf besonderer Anstrengungen, um gerade in kleineren Orten und Dörfern eine gleichwertige Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeiten wie in Ballungszentren zu erreichen. Denn auch wer im Grünen wohnt, möchte einen Arbeitsplatz, braucht Zugang zu medizinischen Leistungen und seine Kinder haben ein Anrecht auf qualitativ gute Schulbildung. Selbst die sprichwörtliche Kirche im Dorf, die Kneipe um die Ecke braucht es zum Wohlfühlen und damit zum dauerhaften Verwurzeln im ländlichen Raum.

Kleinere Orte und Dörfer sollen gleichwertige Entfaltungsmöglichkeiten wie Ballungszentren erhalten

Neben den strukturellen Problemen machen sich der Wegzug junger und gut ausgebildeter Menschen, die Überalterung der Gesellschaft und der Rückgang der Bevölkerung im ländlichen Raum besonders bemerkbar. Es ist wie eine Abwärtsspirale, die sich immer schneller nach unten schraubt. Dagegen kann man etwas tun, dagegen muss man etwas tun.

In vielen Eichsfelder Dörfern wird Gemeinschaft gelebt, gibt es den sprichwörtlichen dörflichen Zusammenhalt. Bürgermeister und Gemeinderäte haben ihre Orte mit guter Infrastruktur, mit Sportstätten und Dorfgemeinschaftshäusern ausgestattet, Kirchen und Friedhöfe sind renoviert und die Vereine kümmern sich ums Gemeinschaftsleben. In solchen Orten fühlt man sich zu Hause und wohnt man gern. Die Gemeinde Gerbershausen zum Beispiel und viele andere Orte gehören dazu.

Ein weiteres Schlüsselwort aber ist Mobilität. Die Frage, wie ist die Straßenanbindung, wie komme ich von A nach B, hat erhebliche Bedeutung. Hier muss das Land Thüringen aufpassen, dass der Straßenzustand zwischen den Dörfern nicht zu weit heruntergeschlunzt wird und man Orte nur noch im Slalom anfahren kann.

Doch zur Mobilität gehört heute auch ein schneller Zugang zum Internet. Daten-Straßen sind genauso wichtig wie Auto-Straßen und entscheiden über Ansiedlung oder Abwanderung. Auf diesen Zusammenhang hat bereits vor geraumer Zeit Ingo Steinicke von der Wirtschaftsförderung beim Landkreis Eichsfeld hingewiesen und wir konnten gemeinsam einiges zur Verbesserung der Internetversorgung im Eichsfeld tun. Darüber wurde aktuell auch in dieser Zeitung berichtet. Es tut sich etwas, auch wenn der Fortschritt gelegentlich als Schnecke daherkommt.

1. Das Jahr 2011
2. Die Bundeskanzlerin und der Euro
3. Rente mit 67 und Überleitung des Rentenrechts
4. Afghanistan – Übergabe in Verantwortung erfolgreich umsetzen
5. Immaterielles Kulturerbe
6. Weihnachten steht vor der Tür

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Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest 2011 und einen guten Start in ein hoffentlich glückliches Jahr 2012! Ihre Antje Tillmann

>>> Inhalte

1. Gute Nachrichten für Kinder vor Weihnachten
2. Neuer Schub für europäischen Einigungsprozess
3. Afghanistaneinsatz mit weniger Soldaten
4. Bundesförderung für Thüringer Hochschulen
5. Deutschland setzt auf Forschung
6. Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
7. Weihnachtsspende statt Grußkarte

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Johannes Selle und Kollegen beim Besuch der Fa. Via Solutions im März in Eisenach

„Dieses Jahr hatten wir uns mit vielen dicken Brocken im Parlament zu befassen; Energiewende, Bundeswehrreform, Aussetzen der Wehrpflicht, der Umbruch in der arabischen Welt, Staatsschuldenkrise, die über Griechenland jetzt alle Länder der EU erreicht hat, der Klimagipfel in Durban und nun zum Schluss zum wiederholten mal das nicht einfache Thema der Rente mit 67 und Fragen der Überleitung des Rentenrechts. Alle Themen sind sehr komplex.

Beim Rentenrecht z. B. besteht das Problem darin, dass die erhoffte Nachbesserung für die eine Gruppe zur Benachteiligung einer anderen Gruppe werden könnte. Die Koalition hatte den Mut, ein einheitliches Rentensystem in den Koalitionsvertrag zu schreiben im Gegensatz zu vorhergehenden Koalitionen. Die Prüfungen, was zu tun sei, sind noch nicht abgeschlossen. Trotz allem wird das Rentenüberleitungsgesetz auch von der SPD als sehr erfolgreich bewertet.

Aus dienstlichen Gründen konnte ich in dieser Woche aus der Höhe auf die vier Weihnachtsmärkte blicken, die so verschiedenartig in Berlin Mitte uns in Weihnachtsstimmung zu versetzten suchen. Ich besuchte mit dem Kulturausschuss die Humboldtbox am Schlossplatz, an dem das Humboldtforum in der historischen Hülle des Schlosses bis 2019 und das Denkmal zur Deutschen Einheit  entstehen sollen.

Es ist die Baulücke, an der auch der Palast der Republik gestanden hat. Für die historische Fassade gibt es bereits Spendenzusagen in Höhe von 30 Mio. €. Dieses Projekt wird die größte Einzelinvestition Deutschlands im kulturellen Bereich werden und Maßstäbe in Europa für die Museumskultur setzen. Die einmaligen Schätze der Ethnologie und das überwältigende Vermächtnis des Universalgelehrten Humboldt werden in einem völlig neu Typ von Museum der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Darauf schauen die Europäer gebannt, die teilweise daran mitarbeiten. Projektleiter des „Humboldt-Forums“ auf dem  Berliner Schlossplatz ist der Schweizer Martin Heller.

Es ist Ausdruck der wirtschaftlichen Stärke und des kulturellen Selbstverständnisses Deutschlands, dass angesichts der genannten Themen des letzten Jahres mit existentieller Bedeutung  für die Zukunft auch solche Projekte möglich sind.“

Johannes Selle und Patrick Kurth bei ihrer gemeinsamen Bürgersprechstunde

Zum Hauptthema der Sitzung in Apolda wurde diesmal die DDR-Unrechtsaufarbeitung insbesondere bei Zwangsausgesiedelten. Gesprächspartner waren Frau Marie-Luise Tröbs, Präsidentin des Bundes der in der DDR Zwangsausgesiedelten e. V., und Hildigund Neubert, Landesbeauftragte des Freistaates Thüringen für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.

Dem Unrecht der Zwangsaussiedlung fehle die entsprechende gesellschaftliche Würdigung, insbesondere der Wellen von 1952 und 1961. Auch in der Entschädigung seien Opfer dieser Willkür nicht in jedem Fall gerecht behandelt worden. In der sehr engagierten Diskussion verwies MdB Kurth auf den komplexen Sachverhalt im Verhältnis zu anderem Unrecht der Vergangenheit.

Trotzdem versprachen die MdBs, in ihren Fraktionen dieses Thema aufzurufen. Konkreter waren dabei die Ideen für eine öffentliche Würdigung. In der Halle des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages z. B. könnte im nächsten Jahr eine Dokumentation anlässlich des 60. Jahrestages  ausgestellt werden.

Als Teilnehmerin am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm (PPP) lebt die 18jährige Amerikanerin Catherine Schindler für knapp ein Jahr in Mühlhausen. Dieser Aufenthalt wird vom Deutschen Bundestag organisiert, weshalb sich Manfred Grund, als Abgeordneter dieses Wahlkreises, über die ersten Eindrücke der Schülerin informierte. Seit drei Monaten ist Catherine nun bei ihrer Mühlhäuser Gastfamilie und fühlt sich sichtlich wohl. „Jeden Tag lerne ich die Sprache besser und habe auch schon ein paar deutsche Freunde kennen gelernt.“ Die junge Amerikanerin kommt gebürtig aus New Jersey und besucht hier die elfte Klasse des Tilesius-Gymnasiums.

Aus New Jersey nach Mühlhausen: Catherine beim Gespräch mit Manfred Grund

Mit ihrer Gastfamilie  hat sie schon viel von ihrer neuen deutschen Heimat gesehen. Neben Erfurt, Eisenach, München und Göttingen durfte ein Besuch zum Mittelpunkt Deutschlands in Niederdorla  nicht fehlen. Spannend für den Abgeordneten Grund war auch zu wissen, ob sie Unterschiede zwischen dem Ost- und Westteil des Landes sieht. „Mein Gastvater hat mir einiges über die Vergangenheit erklärt. Wir waren auch schon in Tschechien und haben dort die typischen Wohnblocks gesehen. Aber Mühlhausen selber ist so eine schöne Stadt.“, lobte Catherine die mittelalterlichen Hausfassaden.

An die kulturellen Unterschiede hat sich Catherine schnell gewöhnt und hatte viel Lob für die deutsche Küche übrig. „Schön, dass Du Dich hier so gut eingelebt hast“, freute sich Manfred Grund und sprach auch eine Einladung nach Berlin aus.  Zu Gast im Bundestag kann die Austauschschülerin dann das politische System hautnah miterleben.

Nach Aussagen der Vodafone GmbH sind in den letzten 36 Monaten in Deutschland über 3,4 Mio, Haushalte mit der neuen Internet-Funk-Technologie LTE erschlossen worden, davon allein in Thüringen fast 290.000. Darüber freut sich der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Das ist nur das Ergebnis von Vodafone. Gemessen an der Bevölkerung ist Thüringen dabei bundesweit im absoluten Spitzenfeld. Dieser massive Ausbau, den Vodafone als einer von drei Anbietern vorangetrieben hat, ist ein gutes Zeichen für den ländlichen Raum. Die Strategie der Bundesregierung, mittels der Frequenzversteigerungen im vergangenen Jahr den Breitbandausbau deutlich zu forcieren, ist damit ein voller Erfolg und geht zudem nicht zu Lasten der Steuerzahler“, betont Hirte.

Inbetriebnahme des LTE-Mastes in Mihla im Sommer 2011

Im Unstrut-Hainich-Kreis sind ca. 24.000 Haushalte mit der neuen Breitbandtechnologie versorgt. „Darunter fallen die Ortsteile von Bad Langensalza, aber auch kleine Dörfer wie Flarchheim, Oppershausen, Urleben oder Volkenroda.“

In der Region Wartburgkreis und Eisenach sind ca. 14.000 Haushalte mit der neuen Breitbandtechnologie versorgt. „Darunter fallen die nördlichen Ortsteile von Eisenach, aber auch kleine Dörfer wie Scherbda, Uetteroda, Kittelsthal oder Kahlenberg.“

Hirte, der seit Beginn seiner Bundestagstätigkeit den Breitbandausbau auf seine Fahnen geschrieben hat, steht seither in engem Kontakt mit den Anbietern, gibt Hinweise auf unterversorgte Gebiete und unterstützt Gemeinden, die sich um schnelles Internet bemühen. Bereits im Jahr 2009 vermittelte Hirte die Erschließung der Gemeinde Wolfsburg-Unkeroda, damals noch mit UMTS. Weitere Stationen waren zuletzt LTE-Funkanlagen in Gräfentonna und auf dem Reitenberg bei Mihla. „An manchen Stellen gibt es noch Probleme mit der neuen Technik. Mein Ziel ist es, die Breitbanderschließung weiter zu unterstützen und die Anbieter auf Probleme hinzuweisen“, betont Hirte.

In einem Schreiben an die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden bittet Hirte um Mitteilung der Erfahrungen vor Ort. „Die weißen Flecken müssen schnell verschwinden, damit der ländliche Raum nicht von der Datenautobahn abgeschnitten wird“, so Hirte.