Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mitteilt, flossen bis Ende 2010 insgesamt rund 90 Millionen Euro Bundesmittel in die Städtebauförderung in Erfurt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Städtebauförderungsdatenbank des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor. 38 Millionen Euro Bundesmittel flossen über die Städtebauförderung nach Weimar.
In Erfurt soll 2012 die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete bat Erfurts Oberbürgermeister Bausewein, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.
Inhalte:
1. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
2. Breitbandversorgung für ein schnelles Internet
3. Sicherheit im Straßenverkehr
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5. Zum 70. Geburtstag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann
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7. Neues Flurlicht
Inhalte:
1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?
Inhalte:
1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
a) Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
b) Nachhaltig und verbraucherorientiert
c) Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat
