„Berlin-Ticker“ Nr. 115 vom 26. Oktober 2011
Inhalte:
1. Starke Reduzierung trifft Mühlhausen
2. Parlamentarische Rückenstärkung
3. Entlastung für Kommunen
4. Welche Mindestlöhne gelten in Deutschland
Kategorie: Kommunales
Bund will Sonderabschreibung für energetische Sanierung
Nur mit gemeinsamen Anstrengungen aller Beteiligten kann die Energiewende gelingen. Dazu gehören Bund, Länder und Kommunen ebenso wie Vermieter, Mieter, Eigenheim-Besitzer und Betreiber gewerblicher Immobilien. Vor diesem Hintergrund begrüßt Volkmar Vogel die Entscheidung der Bundesregierung zur Anrufung des Vermittlungsausschusses als ein wichtiges Signal an die Länder, um zur Einigung zu kommen.
Schipanski: Dicke Kröte ist zu schlucken
„Dass die Truppenstärke am Bundeswehrstandort Gotha reduziert und der Truppenübungsplatz Ohrdruf aufgegeben wird, ist bedauerlich und wirklich schmerzlich. Gleichzeitig ist das aber die Kröte, die wir schlucken müssen im direkten Vergleich mit anderen Regionen in Thüringen. Mühlhausen, Sondershausen und Bad Salzungen trifft es deutlich härter. Da die Truppenstärke im Freistaat von 9000 auf 6.300 Dienstposten reduziert werden soll, mussten wir wohl oder übel auch einen Beitrag zu der Strukturreform leisten, sagte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski.
Bundeswehr Standorte bleiben in Bad Frankenhausen und Sondershausen erhalten
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle informiert, dass Bad Frankenhausen und Sondershausen als Standort erhalten bleiben. In der Kyffhäuserkaserne in Bad Frankenhausen werden in aller Voraussicht keine Dienstposten abgezogen. Zum dem wird das Panzerbataillon 393 aus Bad Salzungen nach Bad Frankenhausen verlegt. Jedoch in der Karl-Günther-Kaserne in Sondershausen werden signifikante Reduzierungen der Dienstposten vorgenommen.
Tradition des Bundeswehr-Standorts Gera wird fortgesetzt
Der größte Dank gilt unseren Soldaten auf dem Hain in Gera. Als Panzerpionierbataillon 701 haben sie in den letzten Jahren die Zeit genutzt, zukunftsfähige Strukturen aufzubauen, die baulichen und technischen Voraussetzungen auf den neuesten Stand zu bringen und ihre Einsatzbereitschaft im Kosovo, Bosnien oder Afghanistan unter Beweis gestellt. Ebenso stehen sie immer zur Verfügung, wenn es gilt, in der Region zu helfen. Gleiches gilt für den Abgesetzten Technischen Zug in Gleina.
