Tillmann: Kommunen beraten Bundesgesetze mit
„Durch die stärkere Einbindung der Kommunen in den Gesetzgebungsprozess können sie ihre Bedenken frühzeitig einbringen und die Kostenfrage klären“, so Antje Tillmann.
Kategorie: Haushalt und Finanzen
Bund steckt viele Millionen in Städtebau
Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mitteilt, flossen bis Ende 2010 insgesamt rund 90 Millionen Euro Bundesmittel in die Städtebauförderung in Erfurt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Städtebauförderungsdatenbank des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor. 38 Millionen Euro Bundesmittel flossen über die Städtebauförderung nach Weimar.
Tankred Schipanski: Newsletter „Blickpunkt Berlin“ vom 20. Januar 2012
Inhalte:
1. Zukunft der Photovoltaikförderung
2. BAföG-Bericht
3. EFI-Gutachten debattiert
4. Bundespräsident Christian Wulff
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
6. Folgen Sie mir auf Twitter
Volkmar Vogel: Newsletter „Brief aus Berlin“ vom 20. Januar 2012
Inhalte:
1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?
Solarförderung soll künftig monatlich sinken
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Solarbranche kündigte Bundesumweltminister Norbert Röttgen an, die Kürzung für Solarförderung künftig monatlich vorzunehmen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „2011 kam es im 2. Halbjahr und besonders im Dezember zu einem Endspurt bei neuen Solaranlagen, die für das ganze System nicht gut war. Wenn, wie bisher, alle halbe Jahre die Förderhöhe deutlich sinkt, startet vorher eine chaotische Rallye ohne Streckenplan“, so Hirte.
