Das Bildungspaket, das bedürftigen Kindern Zuschüsse für Mittagessen, Schulausflüge oder Freizeitaktivitäten gewährt, kommt immer besser in Fahrt. Nun hat der 3. Runde Tisch zum Bildungspaket, an dem neben Bundesministerin von der Leyen auch Landes- und Kommunalvertreter beteiligt sind, weitere Verbesserungen vereinbart.
Die aktuell in Thüringen geäußerten Sorgen um die Zusagen der Mittel des Solidarpakts sind unbegründet. Das Missverständnis, der Solidaritätszuschlag hätte etwas mit dem Solidarpakt für die neuen Länder zu tun, ist leider weit verbreitet. Tatsächlich gibt es aber keinerlei Zusammenhang zwischen dem von allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gezahlten Solidaritätszuschlag und dem Solidarpakt, in dessen Rahmen bis 2019 über den Finanzausgleich Mittel an die neuen Länder für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten gezahlt werden.
Inhalte:
1. Bundeswehrstandorte im Wahlkreis 191, in Bad Fran-kenhausen und Sondershausen, bleiben erhalten
2. Die finanzielle Rettung Europas
3. Telekommunikationsgesetz und Breitband
4. Parlamentarische Abend des AiF
5. Tunesien
6. Konzertreihe an Unstrut und Kyffhäuser durch Bund gefördert
7. Entlastung für Kommunen
Inhalte:
1. Bundeswehrreform: Harte Einschnitte
2. Stabiles Fundament für den Euro
3. Telekommunikation verbessert
4. Anerkennung von Berufsabschlüssen steht auf dem Spiel
5. Hinter den Kulissen: Was ist der Ältestenrat?
6. Bundeswehrreform: Harte Einschnitte
Inhalte:
1. Bundeswehrstandorte in Gera und Gleina bleiben erhalten
2. Gespräche mit der Abfallwirtschaft
3. Arbeitsmarktgespräch in Altenburg
4. B-Ländertreffen im Verkehrsbereich
5. Einladung der Bürgschaftsbanken
6. Effiziente Verkehrsplanung der Bundesverkehrswege
7. Nominierungsparteitag der CDU Altenburg
8. Wichtige Schritte bei der Bewältigung der Schuldenkrise
9. Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet
10. Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
