Inhalte:
1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise
Inhalte:
1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen
Inhalte
1. Zukunft für Görmar-Kaserne
2. Bilanz: fast 100 Millionen für nordthüringer Städtebau
3. Förderung für forschende Unternehmen
4. Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
6. Video oder Homepage gegen Extremismus gestalten
7. Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
8. Förderung der Gedenkstätten des Bundes
9. Aufklärung zu der rechtsextremen Terrorgruppe
10. Verzögerungen beim Abfallrecht
11. Herausforderung Weltbevölkerungswachstum
Sichere Lebensmittel, Antibiotika in der Geflügelzucht und Tierschutz und -haltung: Auf diese Themen wurde die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche auf ihren Rundgängen über die Grüne Woche oft angesprochen. Wie sich die Landwirtschaftspolitiker der christlich-liberalen Koalition die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 vorstellen, haben sie in einem gemeinsamen Positionspapier festgelegt. Unter dem Titel „Weg der Marktorientierung in der Gemeinsamen Agrarpolitik auch nach 2013 fortsetzen“ stehen darin Leitlinien für die Verhandlungen über die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach 2013 (GAP).
Hintergrund der Diskussion ist der bewilligte Aufwuchs von insgesamt 212 Stellen. Der Stellenaufwuchs wurde nötig, nachdem GTZ, InWent und DED zur GIZ vereint wurden. Die GIZ hat insgesamt weltweit über 17.000 Mitarbeiter. Die Steuerung dieser großen Gesellschaft soll aus dem Ministerium erfolgen. Nach Abzug der neu zu schaffenden Stellen werden immerhin noch 300 Personalstellen eingespart. Es muss festgestellt werden, dass das ordnungsgemäße Bewerbungsverfahren von der Opposition nicht bestritten wird, denn dann würden Sie mit dem Widerstand eines Dienstleistungsunternehmens rechnen müssen.
