Inhalte:
1. Das Jahr 2011
2. Die Bundeskanzlerin und der Euro
3. Rente mit 67 und Überleitung des Rentenrechts
4. Afghanistan – Übergabe in Verantwortung erfolgreich umsetzen
5. Immaterielles Kulturerbe
6. Weihnachten steht vor der Tür
Seit gestern liegt der Entwurf für den Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums vor. Darin aufgeführt sind die Verkehrsprojekte, die aus Sicht des Bundes bis 2015 realisiert werden sollen. Darüber informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Insgesamt ist das ein sehr realistischer Plan. 41 Milliarden Euro stehen bis 2015 zur Verfügung – für die nun aufgeführten Projekte heißt das, dass die Finanzierung gesichert ist.
Inhalte:
1. Gute Nachrichten für Kinder vor Weihnachten
2. Neuer Schub für europäischen Einigungsprozess
3. Afghanistaneinsatz mit weniger Soldaten
4. Bundesförderung für Thüringer Hochschulen
5. Deutschland setzt auf Forschung
6. Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
7. Weihnachtsspende statt Grußkarte
Der Entwurf für den Investitionsrahmenplan des Verkehrsministeriums bis 2015 hält an den wichtigen Verkehrsinvestitionen in Nordthüringen fest. Der Abgeordnete Manfred Grund zitierte am Freitag aus dem Entwurf, der die beiden Ortsumfahrungen der B 247 für Mühlhausen und Kallmerode auflistet.
Am letzten Sitzungstag des Jahres 2011 blickt MdB Johannes Selle zurück auf die politisch-parlamentarische Arbeit des letzten Jahres: „Dieses Jahr hatten wir uns mit vielen dicken Brocken im Parlament zu befassen; Energiewende, Bundeswehrreform, Aussetzen der Wehrpflicht, der Umbruch in der arabischen Welt, Staatsschuldenkrise, die über Griechenland jetzt alle Länder der EU erreicht hat, der Klimagipfel in Durban und nun zum Schluss zum wiederholten mal das nicht einfache Thema der Rente mit 67 und Fragen der Überleitung des Rentenrechts.“
