25. November 2011
Aus Sicht von MdB Johannes Selle ist es an der Zeit, dem Gedanken eines stärkeren dauerhaften Engagements in einem Land oder einer Region in der Form näherzutreten. Er denkt dabei einen Modellcharakter oder eine Patenschaft. Das bedeutet neben finanzieller Zusammenarbeit eine vielfach höhere personelle Präsenz. Ganz so, wie der erfolgreiche Umbau Ostdeutschlands begleitet wurde. Albert Schweitzer ist bis heute ein Beispiel dafür, dass Erfolg vom Vormachen und Mitmachen abhängt.
25. November 2011
Inhalte:
1. Trauer und Bestürzung
2. Haushalt 2012
3. Zu Gast beim Institut für Risikobewertung
4. Steigende Renten, weniger Beiträge
5. Telefon-Sprechstunde
6. Aus dem Wahlkreis
25. November 2011
Wer eine Wohnung oder das Wohnumfeld barrierearm ausgestalten möchte, kann weiterhin zinsgünstige Kredite aus dem KfW-Programm ,Altersgerecht Umbauen‘ in Anspruch nehmen“, sagt der Baupolitiker Volkmar Vogel. Damit können zum Beispiel Bäder umgebaut, Wohnungsflure verbreitert oder Aufzüge eingebaut werden. Positiv wertet Vogel weiter, dass der Haushaltstitel nicht abgewickelt wird.
25. November 2011
Enttäuscht zeigt sich die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann über die Blockadehaltung der Länder beim Bundeskinderschutzgesetz in der heutigen Sitzung des Bundesrates. Dieser hatte das am 27. Oktober im Bundestag verabschiedete Gesetz abgelehnt, ohne den Vermittlungsausschuss anzurufen.
25. November 2011
Traditionell gibt die Haushaltsdebatte der Opposition Gelegenheit zur Generalabrechnung mit der Bundesregierung und zur Attacke auf die Bundeskanzlerin. Dieses Ritual war im parlamentarischen Schlagabtausch besonders am Mittwoch zu beobachten. Und doch bestimmte nicht der politische Streit, nicht die inhaltliche Auseinandersetzung diese Woche, sondern Einigkeit über alle Fraktionsgrenzen hinweg.
