Tankred Schipanski, MdB

Die Nachwuchsgruppe „Dreidimensionale Nanostrukturierung zur Realisierung von Hochleistungs-Nano-Bauelementen“ bekommt rund 2,67 Millionen Euro vom Bund über einen Zeitraum von fünf Jahren. Sie erforscht die Herstellung von Dreidimensionalen Nanostrukturen aus unterschiedlichen Materialien. Desweiteren erhält das Projekt „Interferometrische Stehende-Wellen-Sensoren“ rund 1,47 Millionen Euro über einen Zeitraum von drei Jahren.

„Die große finanzielle Unterstützung des Bundes zeigt deutlich, dass die TU Ilmenau bei ihrer Forschungsstrategie die richtigen Schwerpunkte setzt. Ich gratuliere den Wissenschaftlern der beiden geförderten Projekte zu ihrer Arbeit, deren Bedeutung durch die Zusage der Bundesfördermittel bestätigt wird,“ freut sich der Bildungs- und Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU). Zugleich wertet er dies als Indiz, dass die Forschungspolitik der christlich-liberalen Koalition in Berlin richtig sei. Durch den Erfolg der Ilmenauer Forschungsprojekte zeige sich, dass die Förderprogramme die das BMBF gemeinsam mit den Parlamentariern der Koalition erarbeitet, passgenau für die Forschungsstandorte in den Neuen Ländern sind.

In diesen Tagen ist die Bundeskanzlerin zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China unterwegs. Die chinesische Staatsführung betrachtet es als eine besondere Aufmerksamkeit, dass Bundeskanzlerin Merkel direkt nach dem Euro-Gipfel und dem dabei beschlossenen Fiskalpakt zuerst Peking informiert.

Für die Chinesen ist Angela Merkel die starke Frau in Europa, Angela Merkel ist das Gesicht Europas.

Noch vor 20 Jahren hatte der amerikanische Präsidentenberater Henry Kissinger gespottet, Europa wäre so undeutlich in seiner politischen Gewichtung, dass man nicht wüsste, welche Telefonnummer zu wählen sei, um Wichtiges zu besprechen.

China lockt mit wirtschaftlichen Wachstumsraten und 1 Milliarde Verbrauchern

Dieser Eindruck hat sich gewandelt und auch die Chinesen setzen auf das Durchsetzungsvermögen der Bundeskanzlerin im EU-Europa.

Im Gepäck hat Angela Merkel nicht nur Informationen, sondern auch europäische Interessen. Sie wirbt für chinesische Investitionen in den EURO-Rettungsschirm und für Investitionen in Deutschland.

China wiederum hat ein Interesse daran, dass der Euro stark bleibt und zu einer globalen Reservewährung wird. Denn der chinesische Handel ist zu stark an den Dollar gebunden und damit der US-Währungspolitik unterworfen. Auch möchten die Chinesen ihre Währungsreserve von über 3 Billionen (!) US-Dollar in andere Währungen, also auch in den Euro, umschichten.

Für die Bundesrepublik ist China ein wichtiger Handelspartner mit einem Handelsvolumen von über 140 Milliarden Euro. Produkte „Made in Germany“ werden in China gern geordert, weil Preis und insbesondere Leistung stimmen.
Doch nicht in allen Politikfeldern ist Harmonie angesagt. Chinas Engagement in Afrika verschiebt bisherige entwicklungspolitische Übereinkommen, auch hat China seinen Markt für Rohstoffe und Seltene Erden abgeschottet. Chinas Auftreten in Süd-Ostasien irritiert die Nachbarn. Auch dies wird die Kanzlerin ansprechen. Doch sind sich unsere Staaten einig, dass Probleme nicht in Konfrontation sondern in Kooperation zum gegenseitigen Vorteil gelöst werden können.

Die weltwirtschaftliche Verflechtung ist so weit vorangeschritten, dass es auch uns etwas angeht, wenn in China der sprichwörtliche Sack Reis umfällt.

Natürlich wird die Kanzlerin die Einhaltung der Menschenrechte anmahnen. Hier wissen die Chinesen um ihre Defizite. Meine Erfahrung ist, die Menschenrechtslage im kleinen Kreis deutlich angesprochen mehr hilft als jede öffentliche Anklage.

Gesichtswahrung ist in Asien ein wichtiges Prinzip im Umgang miteinander und wir Deutsche sollten uns nicht bei jeder unpassenden Gelegenheit als Lehrmeister der Völker aufspielen.

Mit dem 1. Februar gibt es wieder eine staatliche Förderung für Partikelfilter von Dieselfahrzeugen. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Im Herbst letzten Jahres haben sich die Regierungsfraktionen auf meine Initiative hin wieder diesem Thema gewidmet. Gerade angesichts von immer mehr Umweltzonen in Deutschland ist es wichtig, dass Besitzer ältere Modelle nicht völlig von unserer Infrastruktur abgeschnitten werden. Die Förderung von 330 Euro soll helfen, etwas für die Betroffenen und auch für die Umwelt zu tun“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

Ursprünglich war das Förderprogramm Anfang 2011 ausgelaufen. Mit der Neuauflage sollen noch mehr ältere Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter nachgerüstet werden. Die Umrüstkosten beginnen je nach Modell bei ca. 600 Euro. „Die Förderung ist daher nur ein Anreiz und lohnt sich für Besitzer, die ihre Fahrzeuge noch länger nutzen werden. Die Steuerbelastung sinkt mit einem Partikelfilter jedoch deutlich, sodass auch Einspareffekte erzielt werden.“

Nicht nur PKW, sondern auch Kleintransporter können die Förderung in Anspruch nehmen. „Diese sind oft besonders, etwa bei Spediteuren, von Umweltzonen betroffen. Nicht jeder kann sich gleich ein neues Auto kaufen, daher wollten wir mit dem Programm auch all diejenigen berücksichtigen, die mit ihren Fahrzeugen letztlich ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.“ Hirte ergänzte: „Insgesamt sollte es uns allen darum gehen, dass wir die Luftqualität weiter verbessern. Auf diesem Weg können wir aber nicht immer nur Vorschriften machen, sondern müssen die Betroffenen auch in die Lage versetzen, diesen Auflagen zu folgen.“

Insgesamt sind 30 Millionen Euro für dieses Programm vorgesehen, Anträge für die Förderungen müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden. Auf deren Internetseite www.bafa.de sind die weiteren Anforderungen zu erfahren. 2013 soll die Förderhöhe auf 260 Euro sinken, mit dem Jahresende 2013 soll das Programm auslaufen.

Staatsminister Bernd Neumann | Foto: Markus Hammes für CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass Staatsminister Bernd Neumann (CDU), der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, und die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) dafür eigens nach Gotha kommen.

Die Baumaßnahmen am Perthes-Forum und die Sanierung des Herzoglichen Museums firmieren unter dem Namen „Barockes Universum Gotha“. „Zu der Umsetzung dieses Vorhabens hat der Bund einen wesentlichen finanziellen Beitrag geleistet“ betont Schipanski, der sich für die Förderung aus Bundesmitteln erfolgreich eingesetzt hatte. Dies zeige nachhaltig, dass die Stadt Gotha mit ihren Kulturschätzen eine wichtige nationale Kultureinrichtung in Deutschland ist. „Ich bin erleichtert, dass es dem Freistaat Thüringen gelungen ist, die entsprechende Kofinanzierung auf die Beine zu stellen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der finanzielle Beitrag der Stadt Gotha in diesem Bereich außerordentlich hoch ist“, so der Parlamentarier.

Antje Tillmann, MdB

In dieser Zeit wurden im Rahmen der Bundesprogramme „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) und  FuE-Förderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen Ostdeutschlands (INNO-KOM-Ost) 69 Vorhaben in Erfurt gefördert und 93 Vorhaben in Weimar.

Gleich mehrfach profitierten dabei das Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau, das Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau sowie die Bauhaus-Universität. Ebenso profitierten das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH, das Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie sowie die Fachhochschule in Erfurt.

„Während meiner Sommertour konnte ich mich bei einigen dieser Unternehmen und Forschungseinrichtungen selber überzeugen, wie viel Innovationskraft und Ideenreichtum in Erfurt vorhanden ist“, so Tillmann. „Es ist gut und richtig, dass der Bund trotz knapper Kassen so viel Geld in Forschung vor Ort investiert.“

Thüringenweit flossen über die beiden Bundesprogramme rund 175 Mio. Euro für mehr als 10.000 verschiedene Forschungsvorhaben.

Hintergrund

Das ZIM ist das Basisprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für die marktorientierte Technologieförderung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. ZIM ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und mit diesen kooperierenden Forschungseinrichtungen (FE) eine Teilfinanzierung von  Forschungs- und Entwicklungsprojekten.

Damit soll die Innovationskraft der mittelständischen Unternehmen nachhaltig unterstützt und ein Beitrag für deren Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden.

Ziel des Programms INNO-KOM-Ost ist es, durch Unterstützung von Forschung und Entwicklung der gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen die Innovationskraft der ostdeutschen Wirtschaft nachhaltig zu stärken.

1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise

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1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen

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1. Zukunft für Görmar-Kaserne
2. Bilanz: fast 100 Millionen für nordthüringer Städtebau
3. Förderung für forschende Unternehmen
4. Zweites Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Aufarbeitung der NS-Vergangenheit
6. Video oder Homepage gegen Extremismus gestalten
7. Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
8. Förderung der Gedenkstätten des Bundes
9. Aufklärung zu der rechtsextremen Terrorgruppe
10. Verzögerungen beim Abfallrecht
11. Herausforderung Weltbevölkerungswachstum

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Was erwartet deutsche Landwirte durch die EU-Agrarpolitik?

Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche sieht in den EU-Plänen Licht und Schatten. Eine gemeinsame Europäische Agrarpolitik müsse das Ziel verfolgen, Landwirte im internationalen Wettbewerb fit zu halten und fitter zu machen – und zwar sowohl die konventionelle Landwirtschaft als auch die Ökobauern.

Positiv bewertet die Abgeordnete den Willen der Kommission, Direktzahlungen in allen EU-Mitgliedsstaaten von der Produktionsart zu entkoppeln. Auch der Wunsch nach weniger Bürokratie in der Landwirtschaft müsse unterstützt werden.

„Was die Finanzierung von Agrarumweltmaßnahmen über die Erste Säule, Flächenstilllegungen oder die Degression von Direktzahlungen angeht, muss die EU-Kommission nachsitzen“, erklärt Stauche.

Daher fordern die Landwirtschaftspolitiker der christlich-liberalen Koalition die Bundesregierung auf, sich am Verhandlungs-Tisch zur GAP an den im Positionspapier festgelegten Grundlinien zu orientieren.

Gerade die Grüne Woche werde überschattet von Debatten um die konventionelle Landwirtschaft und deren Produktionsmethoden. „Ob konventionell oder Ökolandbau: Beide  Produktionsarten haben ihre Berechtigung und sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, zumal deutsche Produkte aus der Landwirtschaft nachweislich zu den besten in Europa zählen“, sagt Stauche und nimmt auch die Verbraucher in die Pflicht: „Die Leistung der Landwirte muss besser honoriert werden, indem die Produkte gut bezahlt werden. Wir verstehen die Ängste der Verbraucher und werden per Gesetz weniger Antibiotika in der Tiermast zulassen“, erklärt Stauche und appelliert gleichzeitig, regionales Gemüse und Fleisch zu kaufen. „Es muss endlich Schluss sein mit einer Geiz ist Geil-Mentalität bei Lebensmitteln.“

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle ist im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ordentliches Mitglied und ergriff für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

Johannes Selle, MdB

Hintergrund der Diskussion ist der vom Bundestag mit dem Haushalt 2012 bewilligte Aufwuchs von insgesamt 212 Stellen im BMZ in 2012 und 2013. Der Stellenaufwuchs wurde nötig, nachdem die großen Durchführungsorganisationen GTZ, InWent und DED zur GIZ vereint wurden. Die GIZ hat insgesamt weltweit über 17.000 Mitarbeiter. Die Steuerung dieser großen Gesellschaft soll nun aus dem Ministerium heraus erfolgen. Nach Abzug der neu zu schaffenden Stellen werden immerhin noch 300 Personalstellen eingespart. An dieser Reform war die SPD mit ihrer Ministerin gescheitert.

Von den knapp 600 Mitarbeitern des Ministeriums dürften jetzt ca. ein Dutzend FDP-Hintergrund haben. Die restlichen Stellen teilen sich SPD, CDU, Grüne und viele Parteilose.

Deshalb ist hier Sachlichkeit geboten.

„Der Bundesminister macht eine gute und anerkannte Arbeit. Insbesondere die sogenannte Vorfeldreform und die Schaffung der GIZ sind sein Verdienst. An diesem notwendigen Reformvorhaben  sind seine Vorgänger gescheitert.“ so MdB Selle.

„Die Schlagzeilen sind überhaupt nicht neu: Im Entwicklungshilfeministerium droht ein offener Aufstand. – So schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Jahr 2000. Bei Ihren Beiträgen lassen Sie (die Opposition) auch das geringste bisschen Selbstkritik vermissen. … In einem FDP-geführten Ministerium ist es kein Nachteil in der Biografie, wenn man irgendwann eine FDP-Funktion innehatte. Das darf niemanden wundern, und das dürfte potenzielle Bewerber aus liberalen Kreisen auch nicht entmutigen. Es muss festgestellt werden, dass das ordnungsgemäße Bewerbungsverfahren von der Opposition nicht bestritten wird, denn dann würden Sie mit dem Widerstand eines Dienstleistungsunternehmens rechnen müssen. Dem gehen Sie aus dem Wege. Ein solch mehrstufiges Verfahren zu bestehen, gilt als Bestätigung der Qualität eines Bewerbers. Die Opposition wagt sich aber, mit dem Brustton der Überzeugung die Qualität der Bewerber einzuschätzen, und zwar, wie heute im Ausschuss deutlich wurde, ohne die Bewerber gesprochen zu haben und ohne Kenntnis der Bewerbungsunterlagen“, führte MdB Selle weiter aus und drückte das Vertrauen gegenüber dem verantwortlichen rechtsstaatlichen Handeln des Bundesministers aus.

Oft beklagen sich die Kommunen, dass Bundesgesetze über ihren Kopf hinweg beschlossen werden. Auch der Erfurter Oberbürgermeister hat wiederholt die finanziellen Auswirkungen von Bundesgesetzen auf die Stadt beklagt.

Antje Tillmann, MdB

„Vor einigen Wochen hat man beim Kinderschutzgesetz wieder gesehen, wie wichtig es ist, dass die Kommunen eingebunden werden. Durch den Bundestagsbeschluss drohten ihnen zunächst erhebliche Mehrkosten bei der Finanzierung der Familienhebammen. Der Protest hat dazu geführt, dass der Bund die Kosten trägt. Durch die stärkere Einbindung der Kommunen in den Gesetzgebungsprozess können sie ihre Bedenken nun frühzeitig einbringen und die Kostenfrage klären“, so Antje Tillmann.

Hintergrund

In der Geschäftsordnung des Bundestages wird klargestellt, dass bei Gesetzentwürfen, die die wesentlichen Belange der Kommunen berühren, die kommunalen Spitzenverbände zwingend Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten müssen. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass bei öffentlichen Anhörungen den kommunalen Spitzenverbänden die Gelegenheit zur Teilnahme gegeben wird, ohne dass eine Anrechnung auf die Fraktionskontingente erfolgt.

Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mitteilt, flossen bis Ende 2010 insgesamt rund 90 Millionen Euro Bundesmittel in die Städtebauförderung in Erfurt. Dies geht aus aktuellen Zahlen der Städtebauförderungsdatenbank des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor. 38 Millionen Euro Bundesmittel flossen über die Städtebauförderung nach Weimar.

Millionenbeträge flossen in die sanierten ...

... Innenstädte von Weimar und Erfurt

Demnach floss der größte Teil im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes in die erweiterte Altstadt und gründerzeitliche Innenstadt (rund 50 Mio. Euro). Weitere wichtige Posten sind der Um- und Ausbau des ICE-Bahnhofs (knapp 6 Mio. Euro) und die Förderung des Programmgebiets Soziale Stadt Magdeburger Allee (2 Mio. Euro).

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Programm Sanierung und Entwicklung:

• Altstadt 8,04 Mio. €
• Auenstraße 0,53 Mio. €
• Äußere Oststadt 0,10 Mio. €
• Bahnhof ICE 4,19 Mio. €
• Brühlgelände 2,89 Mio. €
• Innere Oststadt 1,15 Mio. €

Städtebaulicher D7enkmalschutz:

• Erweiterte Altstadt und gründerzeitliche Innenstadt 49,95 Mio. €

Soziale Stadt:

• Magdeburger Allee 2,02 Mio. €

Stadtumbau Ost:

• Bahnhof ICE 1,68 Mio. €
• Brühlgelände 0,63 Mio. €
• Erweiterte Altstadt 7,03 Mio. €
• Nord 8,04 Mio. €
• Süd-Ost 4,37 Mio. €

Der größte Teil der Summen für Weimar (rund 24 Mio. Euro) wurde für die Sanierung und Entwicklung der Altstadt und die Nördliche Innenstadt (rund 6 Mio. Euro) bereit gestellt. Aber auch in die Soziale Stadtentwicklung investierte der Bund. So erhielten im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ die Programmgebiete Schöndorf-Waldstadt und Weimar West knapp 4 Mio. Euro Fördermittel.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

Programm Sanierung und Entwicklung:

• Altstadt 23,87 Mio. €
• Nördliche Innenstadt 5,41 Mio. €
• Wohngebiet Waldstadt-Schöndorf 0,62 Mio. €

Städtebaulicher Denkmalschutz:

• Historische Altstadt 1,91 Mio. €

Soziale Stadt:

• Schöndorf-Waldstadt 0,59 Mio. €
• West 3,17 Mio. €

Stadtumbau Ost:

• Altstadt 0,30 Mio. €
• Großer Landfried 0,36 Mio. €
• Nördliche Innenstadt 0,88 Mio. €
• West 0,21 Mio. €

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren:

• Altstadt 0,27 Mio. €

„Wenn wir die Stadtbilder mit denen von vor 20 Jahren vergleichen, wird klar, dass die Städtebauförderung in Erfurt und Weimar eine Erfolgsgeschichte ist. Man muss sich heute nur die sanierten Altstädte und die vielen gründerzeitlichen Bauten ansehen, die wieder in altem Glanz erstrahlen, um zu wissen, dass sich der Einsatz der vielen Millionen gelohnt hat“, so Tillmann.

Bundesweit wurden zwischen 1971 und 2011 etwa 6.600 Städte und Gemeinden mit rund 14 Mrd. Euro Bundesmitteln gefördert.

Die Förderungen stoßen rund das 7-fache Volumen an Investitionen an und sichern auf diese Weise Beschäftigung. Von den aus der Städtebauförderung folgenden kleinteiligen kommunalen Investitionen profitieren insbesondere die regionalen Handwerks- und Baugewerbebetriebe und ihre Mitarbeiter.

„Auch bei zukünftigen Haushaltsberatungen werden wir darauf achten, dass der Städtebau weiterhin mit hinreichenden Mitteln ausgestattet wird“, so Tillmann abschließend.

1. Zukunft der Photovoltaikförderung
2. BAföG-Bericht
3. EFI-Gutachten debattiert
4. Bundespräsident Christian Wulff
5. Schulklasse aus Arnstadt zu Gast
6. Folgen Sie mir auf Twitter

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1. Neujahrsempfang bei den Fliegern in Holzdorf
2. Zwei Reden zu Verkehrsthemen im Bundestag
3. Neujahrsempfang in Weida
4. Finanzmarktstabilisierung
5. Mindestlohndebatte im Deutschen Bundestag
6. Mehrere Gesetze im landwirtschaftlichen Bereich beschlossen
7. Was ist eigentlich mit … dem Abfallrecht?

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