1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Quelle

Zur Homepage von Antje Tillmann wechseln

>>> Download

PDF 234 kB

1. Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2. Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4. Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5. Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7. Besuch des tunesischen Botschafters
8. Grüne Woche in Berlin

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Homepage

Zur Homepage von Johannes Selle wechseln

>>> Download

PDF 621 kB

1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
   • Rede im Plenum zur Agrarpolitik
   • Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
   • Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht

>>> Newsletter ansehen und online durchblätter

>>> Quelle

Zur Homepage von Carola Stauche wechseln

>>> Download

PDF 286 kB

Ausschussvorsitzender Goldmann und Abgeordnete Stauche informieren sich über "Peb & Pebber"

So sportlich geht es selten zu, wenn Politiker auf der Grünen Woche unterwegs sind. Am Stand der Plattform Ernährung und Bewegung (peb), die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert wird, feuerten   die Maskottchen Peb  & Pebber die Bundestagsabgeordneten Hans-Michael Goldmann und Carola Stauche zum Ballontennis an.

„Nicht alle Eltern können es sich leisten, ihre Kinder in den Tennisclub zu schicken. An diesem einfachen Beispiel haben wir gesehen, dass Kinder auch mit einfachen Dingen wie einer Fliegenkatsche und einem Luftballon ihren Spaß am Sport haben“, sagt Stauche,  die die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im erweiterten Vorstand von peb vertritt.

Groß ist die Freude darüber, dass Thüringen inzwischen Mitglied der Initiative geworden ist und Weimar Ende Februar als Ort für eine Fachtagung für Kommunen und Landkreise ausgewählt wurde.

„In Thüringen läuft in Kitas und Schulen vieles gut, selbstverständlich gibt es aber noch viel zu tun. Die peb-Projekte setzen da an, wo es nicht läuft“, sagt Stauche und nennt das Ludwigsburger Pilotprojekt „9 + 12: Gemeinsam gesund in Schwangerschaft und erstem Lebensjahr“.  Mit Hilfe von Hebammen und Ärzten wird früh auf ein gesunden Ess- und Bewegungsverhalten gesetzt. „Das Geld, das der Bund zur Initiative beisteuert, ist gut angelegt. Je früher vorgesorgt wird, umso eher lässt sich Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen vermeiden.“

Hintergrund

Die Plattform Ernährung ist eine Initiative, die sich für einen gesunden Lebensstil bei Kindern und Jugendlichen engagiert.  Mitglieder sind das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Länder wie Thüringen und die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin. Doch auch der VFL Wolfsburg unterstützt peb.

Am 27. Februar widmet sich eine Fachtagung für Kommunen und Landkreise in Weimar dem Thema „Partner und Strategien für gesundes Aufwachsen in der Kommune“.  Mehr Infos unter www.ernaehrung-und-bewegung.de

Was erwartet deutsche Landwirte durch die EU-Agrarpolitik?

Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche sieht in den EU-Plänen Licht und Schatten. Eine gemeinsame Europäische Agrarpolitik müsse das Ziel verfolgen, Landwirte im internationalen Wettbewerb fit zu halten und fitter zu machen – und zwar sowohl die konventionelle Landwirtschaft als auch die Ökobauern.

Positiv bewertet die Abgeordnete den Willen der Kommission, Direktzahlungen in allen EU-Mitgliedsstaaten von der Produktionsart zu entkoppeln. Auch der Wunsch nach weniger Bürokratie in der Landwirtschaft müsse unterstützt werden.

„Was die Finanzierung von Agrarumweltmaßnahmen über die Erste Säule, Flächenstilllegungen oder die Degression von Direktzahlungen angeht, muss die EU-Kommission nachsitzen“, erklärt Stauche.

Daher fordern die Landwirtschaftspolitiker der christlich-liberalen Koalition die Bundesregierung auf, sich am Verhandlungs-Tisch zur GAP an den im Positionspapier festgelegten Grundlinien zu orientieren.

Gerade die Grüne Woche werde überschattet von Debatten um die konventionelle Landwirtschaft und deren Produktionsmethoden. „Ob konventionell oder Ökolandbau: Beide  Produktionsarten haben ihre Berechtigung und sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, zumal deutsche Produkte aus der Landwirtschaft nachweislich zu den besten in Europa zählen“, sagt Stauche und nimmt auch die Verbraucher in die Pflicht: „Die Leistung der Landwirte muss besser honoriert werden, indem die Produkte gut bezahlt werden. Wir verstehen die Ängste der Verbraucher und werden per Gesetz weniger Antibiotika in der Tiermast zulassen“, erklärt Stauche und appelliert gleichzeitig, regionales Gemüse und Fleisch zu kaufen. „Es muss endlich Schluss sein mit einer Geiz ist Geil-Mentalität bei Lebensmitteln.“

In Erfurt soll im Laufe des Jahres die erste Umweltzone in einer Thüringer Stadt eingeführt werden. Der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete wandte sich hierzu in einem Brief an Erfurts Oberbürgermeister Bausewein. Er bat in dem Schreiben, verschiedene Ausnahmeregeln zu ermöglichen. „Im September letzten Jahres haben Bundesumweltministerium und die Landesumweltminister Leitlinien beraten, die Ausnahmen in Umweltzonen vereinheitlichen sollen. Damit soll dem Wildwuchs an unterschiedlichen Regeln entgegengetreten werden. U.a. sollen für Lieferverkehr oder Reisebusse Ausnahmen möglich sein. Erfurt hätte die Chance, von Anfang an sich an dieser gemeinsamen Linie zu orientieren“, so Hirte.

Erfurt bekommt 2012 eine Umweltzone

Besonders für Reisebusse machte Hirte auf Probleme aufmerksam. „Gerade für Reisebusse, die nur wenige Jahre alt sind, aber nur die Abgasnorm Euro-3 erfüllen, ergeben sich oftmals Probleme. Dem derzeit boomenden Deutschland-Tourismus wird somit mancherorts ein unnötiges Hindernis entgegengestellt“, schrieb der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang regte er an, über eine enge Abstimmung mit den Städten Leipzig und Halle nachzudenken. „Wenn eine Umweltzone in Erfurt schon unvermeidlich ist, könnte man zumindest ein Modellprojekt initiieren, bei dem einmal erteilte Ausnahmeregelungen etwa in allen mitteldeutschen Städten mit Umweltzonen gelten. Die Pendel- und Lieferverkehre, aber auch die Reiserouten vieler Anbieter sind oftmals in die Region Halle/Leipzig orientiert, so dass diese Maßnahme vielen Betroffenen etwas Erleichterung verschaffen würde.“

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte sich von Anfang an für gerechte und sozial verträgliche sowie ökologisch und ökonomisch effektivere Alternativen zur Umweltzone eingesetzt. Leider ist es in Erfurt bisher nicht gelungen, eine Umweltzone durch alternative Verkehrs- und Umweltkonzepte entbehrlich zu machen. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse erklärt dazu: „Da nun offensichtlich kein Weg mehr an der Umweltzone in Erfurt vorbeiführt, sollten wir zumindest versuchen, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger moderat zu halten. Deshalb begrüßt die CDU-Stadtratsfraktion den von MdB Christian Hirte vorgelegten Vorschlag.“

Zudem machte Hirte in dem Zusammenhang auf seine Initiative eines Nachrüstprogramms aufmerksam. Seit Januar könnten Dieselfahrzeuge wieder von einer Prämie bei der Nachrüstung mit Partikelfilter profitieren. Hirte hatte dieses Programm, das eigentlich Anfang 2011 ausgelaufen war, wieder im Bundestag angestoßen. Durch Nachrüstung und technische Erneuerungen könnten mittel- bis langfristig die Grenzwerte in Erfurt auch wieder unterschritten werden. „Mein langfristiger Wunsch ist, dass Umweltzonen nicht mehr nötig sein müssen“, so Hirte abschließend.

1. Deutschland zum Jahresauftakt vorn
2. Aus dem Landwirtschaftsausschuss
   • Bund reduziert Antibiotika-Einsatz
   • Nachhaltig und verbraucherorientiert
   • Jetzt geht’s los zur Grünen Woche
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden retten Leben
6. Gäste aus der Heimat

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Quelle

Zur Homepage von Carola Stauche wechseln

>>> Download

PDF 196 kB

Bundestagsabgeordnete trifft Bauernpräsident: Carola Stauche und Gerd Sonnleitner

„Ich unterstütze den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reduzierung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung“, betont die Landwirtschatspolitikerin Carola Stauche. „Selbstverständlich haben eine kranke Kuh und ein krankes Schwein ein Recht auf Behandlung mit Antibiotika. Jedoch muss der Antibiotika-Einsatz auf dieses medizinisch notwendige Maß zur Bekämpfung von Krankheiten reduziert werden.“ Klar gestellt werden muss an dieser Stelle, dass seit 2006 EU-weit die vorbeugende Behandlung von Tieren mit Antibiotika verboten ist.

Die christlich-liberale Koalition hat sich geeinigt, die Arzneimittel-Verordnung durch ein Bündel von Maßnahmen zu erweitern. Tierärzte werden verpflichtet, auf Ersuchen der Behörden alle Daten zur Abgabe und zum Antibiotika-Einsatz zur Verfügung zu stellen. Dank der besseren Dokumentation können dann die Betriebe überprüft werden, die Probleme mit der Tiergesundheit haben. Zur Pflicht werden soll ein Antibiogramm bei nicht erfolgreicher Erstbehandlung.

Pauschalverurteilungen von Landwirten sind fehl am Platz. Alle Landwirte, die mit Leidenschaft Landwirt sind, tun ihr Bestes, dass es ihren Tieren gut geht. Massiver Antibiotika-Einsatz kann nur eingedämmt werden, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen. Im Paket der Bundesregierung werden den Ländern als Kontrollinstanz mehr Befugnisse eingeräumt. Alle Länder müssen ihre Möglichkeiten ausschöpfen und ihre Kontrollen verschärfen. Nur wenn Kontrollen konsequent und professionell durchgeführt werden, bekommen wir das Problem in den Griff.

1. Tagungsort Heilbad Heiligenstadt
2. Erneuerbare Energien kostengünstig ausbauen
3. Schnelles Internet
4. Sicherheit im Straßenverkehr
5. Organspenden

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Quelle

Zur Homepage von Manfred Grund wechseln

>>> Download

PDF 488 kB

Als eine gute Messe für Thüringen wertet die CDU-Bundestagsabgeordnete Carola Stauche die Grüne Woche in Berlin, die am Donnerstagabend offiziell eröffnet wird. Auf der weltweit größten Schau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau könnten Thüringer Betriebe vor einem großen, internationalen Publikum für ihre Produkte werben.

Carola Stauche auf der Grünen Woche 2010

„Thüringen kompakt“ unter einem Dach wird es zum Bedauern von Stauche nicht geben. Erneut wären Landwirtschaftsministerium und die Landkreise Greiz, Altenburg, Rudolstadt und Weimarer Land nicht  auf einen gemeinsamen Nenner gekommen.

„Thüringen sollte sich Bayern zum Vorbild nehmen, das sich erstmals mit einer eigenen Halle präsentiert. Ein exklusiver Auftritt unter einem Dach wäre besser für unser Image, zumal einem  Außenstehenden nur schwer zu vermitteln ist, warum Thüringen in Halle 20 und einige Landkreise woanders zu finden sind“, sagt Stauche.

Die Landwirtschaftspolitikerin hofft, dass  Landwirtschaftsministerium und die entsprechenden Landkreise den Gedanken an eine gemeinsame Halle nicht aufgeben. „Das müsste doch zu schaffen sein. Das Land gibt Geld aus, die Landkreise geben Geld aus. Beides könnte gebündelt werden und die Grüne Woche hätte Thüringen unter einem Dach.“ Stauche wird die Thüringer Stände besuchen, um sich von der Leistungsfähigkeit der Betriebe zu überzeugen und über Neuheiten zu informieren.

Antje Tillmann und Dr. Rolf Koschorrek, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss

Die Veränderungen durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz standen im Vordergrund.

Beispielsweise erhalten Zahnärzte, wenn sie pflegebedürftige und behinderte Menschen, die nicht selbst zum Zahnarzt kommen können, zu Hause oder in der Pflegeeinrichtung behandeln, eine gesondert abrechenbare Gebühr. Hierdurch wird die zahnmedizinische Versorgung der Betroffenen ermöglicht bzw. wesentlich verbessert.

Krankenhäuser werden verpflichtet, dafür zu sorgen, dass der Patient direkt bei seiner Entlassung einen Termin für seine Anschlussbehandlung in den Händen hält.

„Ich hoffe, dass zukünftig die Krankenhäuser und die niedergelassenen Ärzte so zusammenarbeiten, dass die Patienten sich auf eine gute nahtlose Behandlung verlassen können.“ so die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.

>>> Inhalte

1. Aufbewahrungsfrist für DDR-Lohnunterlagen endet
2. Wettbewerb „Menschen und Erfolge – In ländlichen Räumen mobil!“
3. Satellitentechnik ist Gesprächsthema
4. THW-Sitzung in Taucha
5. Reise nach Prag
6. Drei Regierungserklärungen
7. Abstimmung zur Rente mit 67
8. Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Homepage

Zur Homepage von Volkmar Vogel wechseln

>>> Download

PDF 220 kB

Dienstbeginn am Montag, 6:00 Uhr

Am 5. Dezember 2011, um 6:00 Uhr morgens, startete Johannes Selle ein Praktikum beim Ambulanten Kranken- und Pflegedienst „ingari“ in Artern. Für einen Tag begleitete er die Pfleger bei ihrer täglichen Arbeit. Nach einer kleinen Einführung ging es auch schon zum ersten Patienten. Es ist nicht nur ungewohnt, so früh am Morgen in die Schlafstuben und Wohnzimmer der Menschen zu kommen, die Hilfe brauchen. Die Schwestern, die diesen oft auch körperlich schweren Dienst tun, sind mehr als Dienstleister, sie sind Vertraute. Und sie werden als solche erwartet, denn in diesem betreuten Personenkreis ist neben dem körperlichen Leiden die Einsamkeit besonders quälend. Es klingt so leblos, wenn Politik von der Stärkung der Bürgergesellschaft spricht. Mit den Fragen: Wen aus meiner Nachbarschaft habe ich länger nicht gesehen? Wer im Ort ist eigentlich einsam? entsteht so viel mehr Nähe zum Leben.

„Ich bin der Inhaberin, Schwester Ingeborg Boogk, sehr dankbar, dass sie die Belastung einer zusätzlichen Begleitung auf sich genommen und dies so gründlich vorbereitet hat. Ich habe kennengelernt, mit welcher Hingabe Schwester Carola ihren Dienst versieht und wie die Patienten ihre Zuneigung genießen. Bei all den nach Minuten getakteten Handgriffen sind es Menschen, die betreut werden. Und sie schafft es, manch seelsorgerliches Gespräch unterzubringen. Ich habe dieses Praktikum mit einem Bangen angestrebt. Doch es ist mir wichtig, die Verhältnisse kennen zu lernen, die wir regeln sollen“, gestand MdB Selle.

Die Zahl der Menschen steigt, die auf Pflege und Hilfe angewiesen sind. Der ambulante Kranken- und Pflegedienst „ingari“ bietet für seinen Patienten differenzierte und umfassende Leistungen, von der häuslichen Pflege bis hin zur Pflege bei Verhinderung von Angehörigen. „Der Einblick in den Bereich Altenpflege war nicht nur interessant, sondern zeigte mir auch, was für eine verantwortungs- und hingabevolle Aufgabe die Pfleger jeden Tag bewältigen. Die Pflege umfasst nicht nur den medizinischen Bereich, sondern trifft auf Menschen, die sich Gespräche und Ratschläge erhoffen. Ich bin überzeugt, dass wir diesen Dienst finanziell besser anerkennen müssen. Die „Charta der Rechte für hilfe- und pflegebedürftiger Menschen“, Ergebnis des „Runden Tisch Pflege“, ist dabei wichtig“, so MdB Selle abschließend.

1. Arbeitsmarkt stabil und robust
2. Bessere Versorgung für Patienten
3. Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
4. DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
5. Kundus-Untersuchungsausschuss: Abschluss nach intensiver Prüfung
6. Beschlüsse über Militär-Einsätze
7. Löschen von kinderpornographischen Internetseiten
8. Besuch von Thüringer Soldaten im Kosovo
9. Koalition fordert neues Klimaschutzabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll
10. Die Bundeskanzlerin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
11. Der besondere Adventsgedanke

>>> Newsletter ansehen und online durchblättern

>>> Homepage

Zur Homepage von Johannes Selle wechseln

>>> Download

PDF 501 kB