2. Februar 2012
Tankred Schipanski reagiert auf Diskussionen: „Gleichzeitig trifft es aber selbstverständlich zu, dass nicht alle Mitglieder der Linkspartei unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüberstehen. Das ist eine selbstverständliche Differenzierung. Die in der Aktuellen Stunde diskutierte Überwachung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, die sich in führenden Positionen maßgeblich an der programmatischen Ausrichtung ihrer Partei beteiligen, halte ich nach wie vor für richtig.“
27. Januar 2012
Inhalte:
1) Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2) Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3) Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4) Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5) Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6) Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7) Besuch des tunesischen Botschafters
8) Grüne Woche in Berlin
27. Januar 2012
Inhalte:
1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen
27. Januar 2012
Inhalte:
1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
a) Rede im Plenum zur Agrarpolitik
b) Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
c) Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht
27. Januar 2012
Der Verfassungsschutz hat gemäß Verfassungsschutzgesetz die Aufgabe, alle Bestrebungen zu beobachten, die ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Landes gerichtet sind.‘ Die Partei DIE LINKE hat sich als Nachfolgepartei der SED nie eindeutig vom DDR-Sozialismus distanziert oder sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Durch ihre Positionierung gibt sie auch dem Verfassungsschutz den notwendigen Anlass zur Beobachtung.
