Christian Hirte, MdB

Auf Einladung des Eisenacher Kinderparlamentes wird sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, in der Zeit von 12:30 bis 13:30 Uhr den Fragen der jungen Abgeordneten stellen und auch in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten vom Kinderparlament ausgehen. „Ich freue mich, dass es in Eisenach ein Kinderparlament gibt und ich dort einmal Rede und Antwort stehen kann. Viele Politiker reden stets darüber, junge Menschen für Politik zu begeistern. Ich möchte nicht nur betonen, wie wichtig das für unsere demokratische Kultur ist, sondern selbst aktiv werden. Auf die Fragen, aber auch auf die Atmosphäre der jungen Nachwuchspolitiker bin ich sehr gespannt“ erklärt Hirte.

1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise

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1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
   • Rede im Plenum zur Agrarpolitik
   • Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
   • Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht

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1. Das Jahr 2012 bringt spürbare Verbesserungen
2. Was wir uns für 2012 vorgenommen haben
3. Bund hilft bei Rußfilter-Nachrüstung
4. Förderprogramm energetische Stadtsanierung

Antje Tillmann, MdB

Will das Glück nach seinem Sinn, dir etwas Gutes schenken,

sage Dank und nimm es hin, ohne viel Bedenken. Jede Gabe sei begrüßt, doch vor allen Dingen: Das, worum du dich bemühst, möge dir gelingen.

(Wilhelm Busch)

Liebe Leserinnen und Leser,

für das Jahr 2012 wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Liebe, viel Gesundheit, Energie und Freude und im oben genannten Sinne viel Erfolg für das, was Ihnen am Herzen liegt.

Ihre Antje Tillmann

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Carola Stauche auf dem weihnachtlich geschmückten Boulevard Unter den Linden in Berlin

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1. Schlagwort „Rentenangleichung“ führt in die Irre
2. Wehrhafte Demokratie stärken
3. Tourismus-Perspektiven für Thüringen
4. Bio-Betrug in Italien schnell aufklären
5. Pfändungsschutzkonto bis 31. Dezember beantragen
6. Bund und Länder einigen sich beim Kinderschutz
7. Förderprogramm zur energetischen Stadtsanierung
8. Kurz notiert: Daten und Fakten
9. Festessen für die Feiertage
10. Und jetzt ist bald Weihnachten

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Volkmar Vogel, MdB

„Wer in der DDR gelebt und gearbeitet hat, sollte die letzten Tage des Jahres nutzen, um seinen Versicherungsverlauf bei der gesetzlichen Rentenversicherung noch einmal gründlich prüfen zu lassen,“ rät Volkmar Vogel.

„Nehmen Sie sich trotz etwaiger Weihnachtshektik und Festvorbereitungsstress die Zeit, um zu klären, ob alle Versicherungsjahre lückenlos nachgewiesen sind und die Entgelte stimmen.“ Denn wer bei der sogenannten Kontenklärung nicht auf Nummer sicher gehe, riskiere Einbußen bei seiner Rente.

Hintergrund ist die gesetzliche Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen aus der DDR. Diese läuft am 31. Dezember 2011 aus.

„Nur bis zu diesem Zeitpunkt sind Betriebe, Nachfolge-Unternehmen oder Archive verpflichtet, frühere Lohnzettel, Gehaltsnachweise und Personalakten aufzuheben“, informiert der CDU-Politiker.

Wichtig sind die Lohnunterlagen aus der DDR insbesondere dann, wenn der sogenannte grüne SV-Ausweis unvollständige Zeiträume oder fehlende Entgelte aufweist oder wenn Einkünfte über der damals in der DDR geltenden Beitragsbemessungsgrenze erzielt wurden. „Diese könnten dann als sogenannte zusätzliche Arbeitsverdienste berücksichtigungsfähig sein“, sagt Volkmar Vogel weiter. In solchen Fällen wird stets eine Entgeltbescheinigung benötigt, die jedoch nur noch bis Ende dieses Jahres von den entsprechenden Stellen ausgestellt werden kann bzw. aufbewahrt werden muss.

Weitere Infos auch unter dem kostenlosen Servicetelefon der Deutschen Rentenversicherung Bund unter 0800 1000 48070.

Antje Tillmann, MdB

Der Bund übernimmt die Kosten für speziell geschulte Familienhebammen dauerhaft. Bis jetzt waren die Kosten lediglich für vier Jahre eingeplant. Nun stehen 2012 30 Millionen Euro zur Verfügung, 2013 sollen es dann 45 Millionen sein und ab 2014 jährlich 51 Millionen Euro.

Die FDP hatte kritisiert, dass die Länder zum wiederholten Mal ihre Zustimmung zu einem Gesetz an die Bedingung geknüpft hatten, dass der Bund finanziell noch einmal draufsattelt.

„An diesem in der Tat unerfreulichen Phänomen wollten wir dieses wichtige Gesetz aber nicht scheitern lassen. Ich bin sehr froh, dass der Kinderschutz nicht am Geld scheitert. Wie bereits beim Kita-Förderprogramm ‚Frühe Chancen‘ entlastet der Bund die Kommunen erneut in großem Umfang“, so Tillmann.

Schon lange gibt es in Thüringen ausgebildete Familienhebammen, die aber aufgrund der ungeklärten Finanzierung noch nicht komplett eingesetzt werden konnten. Auch mit dem Thüringer Kinderschutzgesetz, das bereits 2008 verabschiedet wurde, ist der Freistaat Vorreiter auf diesem Gebiet. Nun können auch in allen anderen Bundesländern die Kinder profitieren.

Neben dem verstärkten Einsatz von Familienhebammen soll das Bundeskinderschutzgesetz Kinder künftig besser vor Misshandlung und Vernachlässigung schützen.

Weitere Punkte des Gesetzes:

• Die Frühen Hilfen werden auf- und ausgebaut und eine bessere strukturelle Vernetzung auf der örtlichen Ebene hergestellt: Alle relevanten Akteure im Kinderschutz werden in einem Netzwerk präventiv zusammenwirken.
• Hauptamtliche Mitarbeiter werden zur Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses verpflichtet. Bei Ehrenamtlichen vereinbaren öffentliche und freie Träger, bei welchen Tätigkeiten dies nötig ist.
• „Jugendamtshopping“ wird in Zukunft verhindert. Bei Umzug der Familie muss das bisher zuständige Jugendamt Informationen an das neue Jugendamt weitergeben.
• Es ist nun geregelt, wann und wie Berufsgeheimnisträger (Ärzte etc.) Informationen an das Jugendamt weitergeben dürfen. Bisher bestand hier aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht eine rechtliche Grauzone.
• Der Hausbesuch soll zur Pflicht werden – allerdings nur dann, wenn dadurch der wirksame Schutz des Kindes nicht in Frage gestellt ist und seine Durchführung nach fachlicher Einschätzung erforderlich ist.
• Eine kontinuierliche Qualitätsentwicklung wird künftig in allen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe zur Pflicht.

Antje Tillmann, MdB

Der Bund übernimmt die Kosten für speziell geschulte Familienhebammen dauerhaft. Bis jetzt waren die Kosten lediglich für vier Jahre eingeplant. Nun stehen 2012 30 Millionen Euro zur Verfügung, 2013 sollen es dann 45 Millionen sein und ab 2014 jährlich 51 Millionen Euro.

Schon lange gibt es in Thüringen ausgebildete Familienhebammen, die aber aufgrund der ungeklärten Finanzierung noch nicht komplett eingesetzt werden konnten. So hat zum Beispiel die Stadt Erfurt noch keine finanzielle Sicherheit geschaffen.

„Wie bereits beim Kita-Förderprogramm ‘Frühe Chancen’ entlastet der der Bund die Kommunen in großem Umfang. Es ist gut, dass der Kinderschutz nicht am Geld scheitert“, so Tillmann.

Michael Panse, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat: „Die CDU-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, zügig den Einsatz der Familienhebammen sicherzustellen.“

Neben dem verstärkten Einsatz von Familienhebammen soll das Bundeskinderschutzgesetz Kinder künftig besser vor Misshandlung und Vernachlässigung schützen.

Der Vermittlungsausschuss muss den Kompromiss am Mittwoch noch offiziell bestätigen.

Christian Hirte MdB

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht begann im Sommer 2011 das Zeitalter des Bundesfreiwilligendienstes. Als im August einer der ersten Eisenacher „Freiwilligen“ in einer Sprechstunde dem Bundestagsabgeordneten Christian Hirte über Probleme berichtete, setzte sich der Abgeordnete für Nachbesserungen ein. Was war passiert?

Zahlreiche soziale Einrichtungen hatten bisher 1-Euro-Jobber beschäftigt. Dabei wurde ein Teil Zuverdienstes nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet. Diese 1-Euro-Jobs werden mittlerweile durch die Arbeitsagenturen weitaus weniger angeboten, einige der Mini-Jobber wechselten nun in den Bundesfreiwilligendienst. Besonders soziale Einrichtungen hatten ein Interesse, auf diese Weise weiterhin auf die Arbeit, Erfahrung und Hilfe der Mitarbeiter zurückzugreifen. Das Problem: Im Bundesfreiwilligendienst ist die Zuverdienstmöglichkeit deutlich geringer. Wer Hartz-IV (ALG II) bezieht, darf im Bundesfreiwilligendienst lediglich 60 Euro hinzuverdienen. Netto bleibt damit deutlich weniger übrig, als zuvor in einem 1-Euro-Job. „Das Taschengeld für Freiwillige liegt bei 330 Euro – wenn man als Hartz-IV-Empfänger nur 60 Euro davon behalten darf, ist die Motivation im Keller“, so Hirte.

Nachdem Hirte davon erfuhr, suchte er Kontakt mit anderen Bundestagsabgeordneten, denen dieser Missstand ebenfalls auffiel. „Wir haben versucht, diesen Mangel zu überwinden und dafür zu werben, die Zuverdienstmöglichkeiten auszuweiten. Unser Ziel war, dass es keine Schlechterstellung zu den alten 1-Euro-Jobs geben sollte. Schließlich geht es auch darum, dass wir die Arbeit der Freiwilligen wertschätzen.“

Aus dem Bundesarbeitsministerium gab es mittlerweile grünes Licht für die Initiative einiger junger Unionsabgeordneten. „Ab 1. Januar 2012 wird die Zuverdienstgrenze für Hartz-IV-Empfänger auf 175 Euro erhöht. Damit wird rasch auf eine Lücke reagiert, die der Bundesfreiwilligendienst bisher gerissen hat. Ich freue mich aber besonders, dass das Anliegen eines Betroffenen unmittelbar auch in Berliner Politik übersetzt wird“, so Christian Hirte. Zudem werde die Anerkennung für die freiwillige Leistung künftig damit deutlich besser gewürdigt. „Wir wollen einen attraktiven Freiwilligendienst und sind darauf angewiesen, dass alle, die mitmachen, ein gutes Umfeld erhalten und auch eine kleine Entschädigung dafür erhalten. Geld ist sicher nicht alles, aber ohne eine finanzielle Anerkennung wird der Freiwilligendienst ein Problem haben. Mit den neuen Möglichkeiten bietet besonders für Hartz-IV-Empfänger der Bundesfreiwilligendienst eine Chance ins Arbeitsleben.“

Antje Tillmann, MdB

Die Vorweihnachtszeit hat begonnen, überall in der Stadt duftet es nach Plätzen, Glühwein, Mandeln und frisch gebackenem Stollen.

„Diese frohe und besinnliche Zeit möchte ich nutzen, um kleine Hexenhäuschen zu basteln. Die Kinder aus dem Caritas-Tagestreff und ich werden versuchen, das Häuschen aus dem berühmten Märchen der Gebrüder Grimm nach zu bauen“, so die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erfreut über die Aktion der Caritas.

Gern sind weitere Teilnehmer, am besten mit kreativen Ideen zur Gestaltung der Häuschen,

am 4. Dezember 2011 in der Zeit von 14:30 bis 15:30 Uhr in der Caritas-Tagestreff, Regierungsstraße 55, 99084 Erfurt,

eingeladen, die vielleicht noch ein Nikolausgeschenk brauchen.

1. Wissenschaftlichen Nachwuchs stärken
2. Ärzteversorgung im ländlichen Raum sicherstellen
3. Verbesserungen für Minijobber
4. MDR-Volontäre und Schüler zu Gast
5. Thüringer Adventskonzert in Berlin
6. Hinter den Kulissen: Was ist eine Landesvertretung?

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1. Rund um Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz
   • Nachholbedarf bei Schulverpflegung
   • Verbraucherinformationsgesetz positives Signal
2. Landarztgesetz kommt in Fahrt
3. Länder blockieren Kinderschutzgesetz
4. Nichts neues von der B90n

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Antje Tillmann, MdB

Am Freitag, dem 2. Dezember, veranstaltet Unicef einen Backstand für Kinder im Thüringen Park. “Der unbeschwerte Kontakt mit Kindern macht mir immer besonders viel Spaß, deshalb habe ich mich über die Einladung von Unicef sehr gefreut“, so die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.

Mit dem Stand möchte das Kinderhilfswerk Spenden für mangelernährte Kinder in Ostafrika sammeln. Dort sind über zwei Millionen Kinder mangelernährt. „Hier werden Plätzchen im Überfluss gebacken. Bitte geben Sie einen kleinen Teil dieser vorweihnachtlichen Freude in Form einer Spende“, bittet die Abgeordnete.

Der Backstand von Unicef ist,

am 2. Dezember 2011 in der Zeit von 14:00 bis 18:00 Uhr im Thüringen Park,

geöffnet. Die Abgeordnete wird von 17 bis 18 Uhr die Schürze anziehen und mit dem Mehl „kämpfen“.

Carola Stauche glaubt, dass Kinder mit gesundem Obst aufwachsen sollten

„Schüler wünschen sich gesundes Schulessen, das schmeckt, wie beim Kindergipfel in Ilmenau deutlich wurde. Wir nehmen diese Forderung ernst und sind uns mit den Experten einig, dass alle Schüler an gesunder attraktiver Schulverpflegung teilnehmen sollen – um auch Fehler im Essverhalten zu vermeiden, die langfristige Gesundheitsschäden zur Folge haben können.

Nach der Anhörung hat sich bestätigt, was ich an zahlreichen Schulen gesehen habe. Flächendeckend muss die Qualität des Schulessens verbessert werden. An einigen Schulen in Thüringen wird das Thema Ernährung vorbildlich in den Schulalltag integriert, etwa durch die Teilnahme am EU-Schulobstprogramm, einen Kräutergarten, Arbeitsgemeinschaften oder eine Projektwoche. Andernorts gibt es große Mängel. Teils müssen Schüler im Keller in kahlen und viel zu kleinen Räumen essen.

Für eine bessere Ernährung muss ein schlüssiges Konzept entwickelt werden, das den Schulalltag berücksichtigt und Schüler, Eltern und Lehrer einbindet. Schulverpflegung bietet eine große Chance, das Schulleben aktiv mitzugestalten, sei es indem sich Schüler in einer Schülerfirma um den Kiosk kümmern oder Eltern die Wände der Schulmensa bunt streichen und für Tischdekoration sorgen.

Bemängelt wurde bei der Anhörung, dass sich in den Schulgesetzen der Länder, die für Bildungspolitik und damit auch Schulverpflegung verantwortlich sind, kaum Hinweise finden, welche Standards beim Schulessen eingehalten werden müssen und wie die Schulverpflegung umgesetzt werden muss. Daher fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Länder auf, gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung zu schaffen. Eingehend geprüft werden sollte die Einführung eines Schulfachs Kochen.