Tankred Schipanski, MdB

„Ich habe in dieser Pressemeldung den von mir empfundenen Verlauf der im Deutschen Bundestag abgehaltenen Aktuellen Stunde wieder gegeben. Danach fühle ich mich in meiner Auffassung bestätigt, dass es innerhalb der Linkspartei verfassungsfeindliche Tendenzen gibt und diese auch weiterhin überwacht werden müssen.

Gleichzeitig trifft es aber selbstverständlich zu, dass nicht alle Mitglieder der Linkspartei unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ablehnend gegenüberstehen. Das ist eine selbstverständliche Differenzierung. Die in der Aktuellen Stunde diskutierte Überwachung von 27 Bundestagsabgeordneten der Linkspartei, die sich in führenden Positionen maßgeblich an der programmatischen Ausrichtung ihrer Partei beteiligen, halte ich nach wie vor für richtig. Diese Personen werden überwacht, weil es einen Anlass dazu gibt.

Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, jegliche Form von Extremismus zu verfolgen. Dazu zählen beispielsweise Linksextremismus, Rechtsextremismus sowie Islamismus gleichermaßen. Der Vorwurf von Klaus Leuner (Die Linke), ich würde als Mitglied des neu eingesetzten Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie nicht neutral an der Aufarbeitung der Neonazi-Morde mitwirken, entbehren jeder Grundlage.“

Staatsminister Bernd Neumann | Foto: Markus Hammes für CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wird am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, dem Startschuss für die Baumaßnahme Perthes-Forum in Gotha beiwohnen. Für Schipanski ist es ein wichtiges Signal, dass Staatsminister Bernd Neumann (CDU), der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, und die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) dafür eigens nach Gotha kommen.

Die Baumaßnahmen am Perthes-Forum und die Sanierung des Herzoglichen Museums firmieren unter dem Namen „Barockes Universum Gotha“. „Zu der Umsetzung dieses Vorhabens hat der Bund einen wesentlichen finanziellen Beitrag geleistet“ betont Schipanski, der sich für die Förderung aus Bundesmitteln erfolgreich eingesetzt hatte. Dies zeige nachhaltig, dass die Stadt Gotha mit ihren Kulturschätzen eine wichtige nationale Kultureinrichtung in Deutschland ist. „Ich bin erleichtert, dass es dem Freistaat Thüringen gelungen ist, die entsprechende Kofinanzierung auf die Beine zu stellen. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der finanzielle Beitrag der Stadt Gotha in diesem Bereich außerordentlich hoch ist“, so der Parlamentarier.

Mit dem 1. Februar gibt es wieder eine staatliche Förderung für Partikelfilter von Dieselfahrzeugen. Darüber informierte der Westthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte. „Im Herbst letzten Jahres haben sich die Regierungsfraktionen auf meine Initiative hin wieder diesem Thema gewidmet. Gerade angesichts von immer mehr Umweltzonen in Deutschland ist es wichtig, dass Besitzer ältere Modelle nicht völlig von unserer Infrastruktur abgeschnitten werden. Die Förderung von 330 Euro soll helfen, etwas für die Betroffenen und auch für die Umwelt zu tun“, so Hirte.

Christian Hirte mit Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen

Ursprünglich war das Förderprogramm Anfang 2011 ausgelaufen. Mit der Neuauflage sollen noch mehr ältere Dieselfahrzeuge mit einem Partikelfilter nachgerüstet werden. Die Umrüstkosten beginnen je nach Modell bei ca. 600 Euro. „Die Förderung ist daher nur ein Anreiz und lohnt sich für Besitzer, die ihre Fahrzeuge noch länger nutzen werden. Die Steuerbelastung sinkt mit einem Partikelfilter jedoch deutlich, sodass auch Einspareffekte erzielt werden.“

Nicht nur PKW, sondern auch Kleintransporter können die Förderung in Anspruch nehmen. „Diese sind oft besonders, etwa bei Spediteuren, von Umweltzonen betroffen. Nicht jeder kann sich gleich ein neues Auto kaufen, daher wollten wir mit dem Programm auch all diejenigen berücksichtigen, die mit ihren Fahrzeugen letztlich ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.“ Hirte ergänzte: „Insgesamt sollte es uns allen darum gehen, dass wir die Luftqualität weiter verbessern. Auf diesem Weg können wir aber nicht immer nur Vorschriften machen, sondern müssen die Betroffenen auch in die Lage versetzen, diesen Auflagen zu folgen.“

Insgesamt sind 30 Millionen Euro für dieses Programm vorgesehen, Anträge für die Förderungen müssen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingereicht werden. Auf deren Internetseite www.bafa.de sind die weiteren Anforderungen zu erfahren. 2013 soll die Förderhöhe auf 260 Euro sinken, mit dem Jahresende 2013 soll das Programm auslaufen.

Am Montag, 30. Januar, überreichte die Firma Werraenergie in Bad Salzungen dem CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte ein Erdgasfahrzeug für eine Testwoche. Seit mehreren Wochen können alle Bürger der Region das Angebot wahrnehmen. „Ich finde das Angebot an alle Interessierten in der Region hervorragend. Als Umweltpolitiker möchte ich gern nicht nur theoretisch über technische Entwicklungen reden, sondern immer auch schauen, wie praxistauglich die Dinge sind“, so Hirte. Der Geschäftsführer der Werraenergie, Hans Ulrich Nager, überreichte den Fahrzeugschlüssel in Bad Salzungen.

Im Bundestag ist Christian Hirte in der CDU/CSU für das Thema „Umwelt und Mobilität“ zuständig. „Mobilität ist und bleibt eines der zentralen Themen unserer Gesellschaft. Gerade im ländlichen Raum brauchen wir eine breite Palette von Möglichkeiten. Der Individualverkehr wird dabei ganz sicher auch in Zukunft im Mittelpunkt stehen. Daher sind intelligente Lösungen wichtig, die die Umwelt entlasten, aber schon heute praxistauglich und bezahlbar sind. Solange die Elektromobilität noch am Anfang der Entwicklung ist, kann ein Gasfahrzeug einen wichtigen Beitrag für weniger Schadstoffe sein.“

Bei den ersten Fahrten zeigte sich Hirte bereits beeindruckt. „Die Technik funktioniert reibungslos. Der Preis eines Neufahrzeuges mit Erdgastechnik ist etwa vergleichbar mit einem Dieselfahrzeug, die Spritkosten liegen durch die steuerliche Begünstigung je nach aktuellem Benzin- und Dieselpreis teils deutlich niedriger. Daher sind Gasfahrzeuge eine wichtige Ergänzung und Alternative.“

Erdgasfahrzeuge zeichnen sich dadurch aus, dass sie deutlich weniger Schadstoffe, u.a. CO2 ausstoßen. Auf Grund dieser besseren Umwelteigenschaften sind Gaskraftstoffe (Erdgas und Flüssiggas) bis 2017 von der Mineralölsteuer befreit.

Nach Aussage der Vodafone D2 GmbH sind auch die letzten LTE-Standorte in Mihla seit Beginn des neuen Jahres in Betrieb. So konnten Ende 2011 die Standorte Mihla-Mitte und Frankenroda erschlossen werden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, der sich in den vergangenen Monaten immer wieder für eine flächendeckende Lösung eingesetzt hat, ist erfreut über diese Signale.

Inbetriebnahme des LTE-Mastes in Mihla im Sommer 2011

„Wichtig war mir, dass die Flecken rund um Mihla schnellstmöglich verschwinden und die Mihlaer Zugang zur schnellen Datenautobahn erhalten. Danken möchte ich den vielen Menschen, die mir in den vergangenen Wochen immer wieder Hinweise über die lückenhafte Versorgung haben zukommen lassen. Diese Lücken sollten nun geschlossen sein“, erklärt Hirte.

Trotzdem kann es an den sogenannten Randbereichen der einzelnen Funkzellen zu unterschiedlichen Datenraten kommen. Grundsätzlich können diese Unterschiede durch Anbringung einer Außenantenne oder durch einen günstiger gewählten Aufstellungsort des Routers behoben werden. Gerade wenn sich Kunden für einen Tarif mit kleinerer Datenrate entscheiden, können diese Hilfsmittel zur besseren Versorgung beitragen. Nunmehr sind die örtlichen  Vodafone-Vertriebsmitarbeiter auch darauf hingewiesen worden, Kunden entsprechend zu beraten. Dafür hatte sich Hirte bei Vodafone eingesetzt. „Internet per Funk ist immer an örtliche Gegebenheiten gekoppelt. Hier müssen jeweils individuelle Lösungen her. Und der Kunde muss sich auf die Verkaufsberatung verlassen können. Im Sinne von Transparenz und Verlässlichkeit stehe ich auch weiterhin in engem Dialog mit Vodafone“, betont Hirte.

Wie gern Kinder lesen zeigt sich deutlich bei der engen Kooperation zwischen der Zweig- und Schulbibliothek Krämpfervorstadt und der Thomas-Mann-Regelschule.

Antje Tillmann beim Praktikum

„Ich bin begeistert, wie eng die Bibliothek und die Schule zusammenarbeiten. Die Leiterin Frau Glöckner weiß genau, welcher Stoff gerade in der Schule behandelt wird, die Schüler können durch die unmittelbare Nähe der beiden Einrichtungen Pausen und Freistunden nutzen, um in der Bibliothek zu lesen und Zeit zu verbringen. Damit wird die Bibliothek nicht nur ein Platz für Bildung, sondern auch für soziale Kontakte.“, so Antje Tillmann, Erfurter Bundestagsabgeordnete und Mutter. „Wenn Eltern hier ein bisschen begleiten durch gemütliche Stunden, zum Beispiel durch Vorlesen abends vor dem Schlafengehen, dann werden dieses kleinen „Bilderbuchgucker“ ganz bestimmt zu Leseratten.“

Den zweiten Teil ihres Praktikums hat Antje Tillmann am heutigen Dienstag in der Stadt- und Regionalbibliothek am Domplatz absolviert.

„Auch hier gilt: Bibliothek ist viel mehr als nur Bücher ausleihen! Von Schulungen über „Wie erstelle ich eine Seminarfacharbeit“ bis zum Schüler-Center, wo gemeinsam Unterrichtsvorbereitung gemacht werden kann, wird hier ein Service angeboten, den es sich lohnt zu nutzen“, so Antje Tillmann.

Antje Tillmann, MdB

In dieser Zeit wurden im Rahmen der Bundesprogramme „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) und  FuE-Förderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen Ostdeutschlands (INNO-KOM-Ost) 69 Vorhaben in Erfurt gefördert und 93 Vorhaben in Weimar.

Gleich mehrfach profitierten dabei das Forschungsinstitut für Tief- und Rohrleitungsbau, das Institut für Fertigteiltechnik und Fertigbau sowie die Bauhaus-Universität. Ebenso profitierten das CiS Forschungsinstitut für Mikrosensorik und Photovoltaik GmbH, das Forschungszentrum für Medizintechnik und Biotechnologie sowie die Fachhochschule in Erfurt.

„Während meiner Sommertour konnte ich mich bei einigen dieser Unternehmen und Forschungseinrichtungen selber überzeugen, wie viel Innovationskraft und Ideenreichtum in Erfurt vorhanden ist“, so Tillmann. „Es ist gut und richtig, dass der Bund trotz knapper Kassen so viel Geld in Forschung vor Ort investiert.“

Thüringenweit flossen über die beiden Bundesprogramme rund 175 Mio. Euro für mehr als 10.000 verschiedene Forschungsvorhaben.

Hintergrund

Das ZIM ist das Basisprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie für die marktorientierte Technologieförderung der mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. ZIM ermöglicht kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und mit diesen kooperierenden Forschungseinrichtungen (FE) eine Teilfinanzierung von  Forschungs- und Entwicklungsprojekten.

Damit soll die Innovationskraft der mittelständischen Unternehmen nachhaltig unterstützt und ein Beitrag für deren Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden.

Ziel des Programms INNO-KOM-Ost ist es, durch Unterstützung von Forschung und Entwicklung der gemeinnützigen externen Industrieforschungseinrichtungen die Innovationskraft der ostdeutschen Wirtschaft nachhaltig zu stärken.

Christian Hirte, MdB

Auf Einladung des Eisenacher Kinderparlamentes wird sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte am Donnerstag, dem 2. Februar 2012, in der Zeit von 12:30 bis 13:30 Uhr den Fragen der jungen Abgeordneten stellen und auch in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten vom Kinderparlament ausgehen. „Ich freue mich, dass es in Eisenach ein Kinderparlament gibt und ich dort einmal Rede und Antwort stehen kann. Viele Politiker reden stets darüber, junge Menschen für Politik zu begeistern. Ich möchte nicht nur betonen, wie wichtig das für unsere demokratische Kultur ist, sondern selbst aktiv werden. Auf die Fragen, aber auch auf die Atmosphäre der jungen Nachwuchspolitiker bin ich sehr gespannt“ erklärt Hirte.

1. Bund steckt viele Millionen in Thüringer Städtebau
2. Kommunen beraten Bundesgesetze mit
3. Untersuchungsausschuss zu Terrorgruppe
4. Finanzmarktstabilisierungsgesetz
5. Hilfe für Demenzkranke und Angehörige
6. Weniger arme Kinder in Deutschland
7. KAS-Veranstaltung zu Euro-Krise

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1. Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2. Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4. Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5. Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7. Besuch des tunesischen Botschafters
8. Grüne Woche in Berlin

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1. Klaus Töpfer zu Gast bei Forschungspolitikern
2. Mitgliedschaft im Untersuchungsausschusses
3. Rede zum Kooperationsverbot in der Bildungslandschaft
4. Fraktionsoffene Sitzung „Bits and Bites“
5. Empfang von Karnevalisten
6. Besuch auf der „Grünen Woche“

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1. Thüringer Karneval in Berlin
2. Thüringens Spezialitäten auf der Internationalen Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Rede zu klimafreundlichem Wohnraum
5. Neujahrsempfang der Stadt Altenburg
6. Fortschritte beim EURO-Rettungsschirm
7. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
8. Aus der Geschichte lernen

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Christian Hirte teste bereits ein umweltfreundliches Wasserstoffauto

CDU-Bundestagsabgeordneter und Umweltpolitiker Christian Hirte wird in der Zeit vom 30. Januar 2012 bis zum 3. Februar 2012 ein Erdgasfahrzeug der Werraenergie GmbH testen. Hirte, der Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages und Berichterstatter seiner Fraktion für die Themen Umwelt und Mobilität ist, möchte das Erdgasfahrzeug eine Woche lang einem Praxistest unterziehen und wird im gesamten Freistaat unterwegs sein.

„Interessant wird sicher die Frage nach dem flächendeckenden Versorgungsnetz werden. Nicht jede Tankstelle ist mit einer Erdgassäule ausgestattet. Zudem möchte ich auch für diese Antriebstechnik werben. Die Vorzüge liegen ganz klar auf der finanziellen Dimension: Erdgas ist deutlich billiger als Benzin oder Diesel, steuerliche Vergünstigungen hat die Bundesregierung in der Vergangenheit auf den Weg gebracht. Zudem machen auch umweltverträglichere Schadstoffausstöße ein Erdgasfahrzeug attraktiv“, betont Hirte im Vorfeld der Testwoche.

Im Anschluss der Testwoche wird Hirte einen ausführlichen Erfahrungsbericht erstellen und öffentlich kommunizieren.

1. Holocaust-Gedenken gegen das Vergessen
2. Rund um die Grüne Woche
   • Rede im Plenum zur Agrarpolitik
   • Bei den Waldbesitzern und beim Thüringentag
   • Peb & Pebber feuern an
3. Thüringer Karneval auf Berlinerisch
4. Reisen für Kinder und Jugendliche
5. Selten so gelacht

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