1. Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2. Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3. Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4. Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5. Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6. Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7. Besuch des tunesischen Botschafters
8. Grüne Woche in Berlin

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Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle ist im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ordentliches Mitglied und ergriff für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.

Johannes Selle, MdB

Hintergrund der Diskussion ist der vom Bundestag mit dem Haushalt 2012 bewilligte Aufwuchs von insgesamt 212 Stellen im BMZ in 2012 und 2013. Der Stellenaufwuchs wurde nötig, nachdem die großen Durchführungsorganisationen GTZ, InWent und DED zur GIZ vereint wurden. Die GIZ hat insgesamt weltweit über 17.000 Mitarbeiter. Die Steuerung dieser großen Gesellschaft soll nun aus dem Ministerium heraus erfolgen. Nach Abzug der neu zu schaffenden Stellen werden immerhin noch 300 Personalstellen eingespart. An dieser Reform war die SPD mit ihrer Ministerin gescheitert.

Von den knapp 600 Mitarbeitern des Ministeriums dürften jetzt ca. ein Dutzend FDP-Hintergrund haben. Die restlichen Stellen teilen sich SPD, CDU, Grüne und viele Parteilose.

Deshalb ist hier Sachlichkeit geboten.

„Der Bundesminister macht eine gute und anerkannte Arbeit. Insbesondere die sogenannte Vorfeldreform und die Schaffung der GIZ sind sein Verdienst. An diesem notwendigen Reformvorhaben  sind seine Vorgänger gescheitert.“ so MdB Selle.

„Die Schlagzeilen sind überhaupt nicht neu: Im Entwicklungshilfeministerium droht ein offener Aufstand. – So schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Jahr 2000. Bei Ihren Beiträgen lassen Sie (die Opposition) auch das geringste bisschen Selbstkritik vermissen. … In einem FDP-geführten Ministerium ist es kein Nachteil in der Biografie, wenn man irgendwann eine FDP-Funktion innehatte. Das darf niemanden wundern, und das dürfte potenzielle Bewerber aus liberalen Kreisen auch nicht entmutigen. Es muss festgestellt werden, dass das ordnungsgemäße Bewerbungsverfahren von der Opposition nicht bestritten wird, denn dann würden Sie mit dem Widerstand eines Dienstleistungsunternehmens rechnen müssen. Dem gehen Sie aus dem Wege. Ein solch mehrstufiges Verfahren zu bestehen, gilt als Bestätigung der Qualität eines Bewerbers. Die Opposition wagt sich aber, mit dem Brustton der Überzeugung die Qualität der Bewerber einzuschätzen, und zwar, wie heute im Ausschuss deutlich wurde, ohne die Bewerber gesprochen zu haben und ohne Kenntnis der Bewerbungsunterlagen“, führte MdB Selle weiter aus und drückte das Vertrauen gegenüber dem verantwortlichen rechtsstaatlichen Handeln des Bundesministers aus.

1. Arbeitsmarkt stabil und robust
2. Bessere Versorgung für Patienten
3. Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
4. DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
5. Kundus-Untersuchungsausschuss: Abschluss nach intensiver Prüfung
6. Beschlüsse über Militär-Einsätze
7. Löschen von kinderpornographischen Internetseiten
8. Besuch von Thüringer Soldaten im Kosovo
9. Koalition fordert neues Klimaschutzabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll
10. Die Bundeskanzlerin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
11. Der besondere Adventsgedanke

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Johannes Selle, MdB

„Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stehen knapp 2,1 % des Gesamthaushalts zur Verfügung. Über 50 % (genau 52,5 % aus dem Bereich Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familien, Bildung)  des Gesamthaushaltes geben wir für soziale Zwecke in Deutschland aus. Ich sage das, weil ich immer wieder Fragen beantworten muss, warum wir soviel ins Ausland geben, da wir doch genügend soziale Probleme im eigenen Land zu lösen haben. Und ich denke, wir können diese Proportionen gut vertreten, denn neben der Menschlichkeit, die wir dem Mitmenschen schuldig sind,  tragen diese Mittel zu Frieden, Verringerung des Migrationsdrucks und wirtschaftlicher Entwicklung bei.“ führte MdB Selle aus.

Geld allein kann die Probleme nicht lösen kann. Einmal geschaffene Fährverbindungen brechen zusammen, weil es keine Ersatzinvestitionen gibt, einmal geschaffene Brunnen verfallen, weil Wartung und Pflege nicht stattfinden. Die Effizienz zu erhöhen und wirklich Nachhaltigkeit zu erreichen, bleibt Daueraufgabe, umso mehr, da die Probleme durch Wachstum der Bevölkerung und Veränderung des Klimas objektiv wachsen. Durch die Globalisierung kommen weitere Faktoren hinzu.

Aus Sicht des MdB Selle ist es an der Zeit, dem Gedanken eines stärkeren dauerhaften Engagements in einem Land oder einer Region in der Form näherzutreten. Er denkt dabei einen Modellcharakter oder eine Patenschaft.

Das bedeutet neben finanzieller Zusammenarbeit eine vielfach höhere personelle Präsenz. Ganz so, wie der erfolgreiche Umbau Ostdeutschlands begleitet wurde. Albert Schweitzer ist bis heute ein Beispiel dafür, dass Erfolg vom Vormachen und Mitmachen abhängt. Dadurch könnten langfristig der Verwaltungsaufbau und damit eine gute Regierungsführung unterstützt werden. Gleichzeitig würden ganzheitliche Konzepte zur Förderung der Landwirtschaft oder Nutzbarmachung heimischer Ressourcen zum Wohle des Volkes leichter möglich. Zudem würde die Zivilgesellschaft in Deutschland und im Partnerland ebenso motiviert wie die wirtschaftlichen Partner, ohne die eine selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung nicht funktionieren wird. Aber das ist ja das Ziel wirtschaftlicher Kooperation und Entwicklungshilfe. MdB Selle dankte in seinem Beitrag den Menschen in Deutschland, die es zu einem persönlichen Anliegen gemacht haben, sich in Kirchen und Nichtregierungsorganisationen der Entwicklung in Partnerländern zu widmen. Sie tun das sehr verdienstvoll. Deshalb wird deren Unterstützung durch diesen Haushalt verstärkt.

1. CDU und FDP einig über Entlastung der Bürger
2. Ist-Besteuerung bleibt erhalten
3. Luther im Bundestag
4. Deutschland Vorreiter bei Finanzmarktregulierung
5. Fortführung der Branchen-Mindestlöhne
6. Mehr Frauen in Chefetagen
7. UNICEF-Benefizabend zugunsten Ostafrikas

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„In dieser Woche waren 16 Anträge der Fraktion der Linken zu behandeln, bei denen Rüstungsexporte in benannte arabische Länder und Israel grundsätzlich verboten werden sollten, die SPD und die Grünen hatten jeweils einen Antrag gestellt, der die strenge Beachtung der Regeln insbesondere von Menschenrechtsfragen, fordert. Alle Anträge waren namentlich abzustimmen. “

Johannes Selle sprach zum Punkt Rüstungsexporte

Johannes Selle sprach als Ordentliches Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die CDU/CSU-Fraktion im Plenum.

Grundlage für die Entscheidung über Rüstungsexporte sind die sehr restriktiven ‘Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern’ und die ‚gemeinsamen Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern des Rates der Europäischen Union‘.

Die Regelungen zählen zu den restriktivsten weltweit und werden auch so angewandt. Diese Regelungen sind unter Rot-Grün wesentlich gestaltet worden und von der Bundesregierung nicht vermindert sondern fortentwickelt worden. Deshalb sind aktuell von der Bundesregierung Rüstungsexporte in die kritischen Region ausgesetzt worden.

Unter Einbeziehung der praktischen Erfahrungen berichtete er, dass es beim Versuch, demokratische Staaten aufzubauen ‑ insbesondere nach einem Regimewechsel ‑, nicht nur um Bildungsstrukturen, Brunnenbohren und Impfkampagnen geht, sondern ganz zu Beginn um die Schaffung von Sicherheitsstrukturen, den Aufbau einer demokratischen Polizei und Armee und um Grenzsicherung. Nicht zu vergessen die Terrorismusbekämpfung, bei der man auf immer stärkere Waffen trifft.

So wird es auch in Nordafrika werden. Ganz zu schweigen von dem Recht eines Landes auf Selbstverteidigung, das wir zugestehen müssen. Inzwischen muss auch die zunehmende Piraterie in manchen Regionen der Welt erwähnt werden, deren Bekämpfung im Interesse aller ist.

Wenn man von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und einem Partnerland ausgehen kann kann, dann werden auch Wünsche nach technologischen Produkten der deutschen Rüstungsindustrie geäußert. In der Vergangenheit sind möglicherweise Entscheidungen getroffen worden, die im Lichte der weiteren Entwicklung zu bedauern sind. Im politischen Handeln wird das wohl nie gänzlich zu vermeiden sein, obwohl deutsche Entscheidungen sorgfältig abgewogen werden. Die deutsche Politik zieht aus solchen Fällen Lehren. Auf jeden Fall ist der Vorwurf einer unkritischen Beurteilung ungerechtfertigt.

Das Zitat aus dem Antrag der Grünen steht stellvertretend für den Inhalt der 18 Anträge: „Durch deutsche Rüstungslieferungen werden oft noch Jahre und Jahrzehnte nach der erfolgten Lieferung bestehende Spannungen und Konflikte ausgelöst“. Das Fehlen deutscher Waffen führt bestimmt nicht dazu, dass Konflikte beseitigt werden. Waffen werden von Menschen eingesetzt. „Ich sehne mich nach einer Welt  ohne Waffen, ohne Furcht, ohne Feindschaft“, äußerte MdB Selle und beschloss mit „Sorgfältige Abwägung, europäische und internationale Abstimmungen und auch kritische Begleitung sind dem Thema angemessen“ seine Rede.

Antje Tillmann mit ihren Thüringer Abgeordnetenkollegen Volkmar Vogel und Carola Stauche.

„Ein altes arabisches Sprichwort besagt, ein guter Kaffee muss schwarz wie die Nacht, heiß wie die Liebe und so süß oder bitter wie das Leben sein. Aber noch wichtiger ist, dass gerecht gehandelt wurde“, so die Erfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann.

Aus diesem Grund beteiligte sie sich mit ihren Thüringer CDU-Kollegen an dem Aktionstag „Kaffee.Pause.Fair“! des gemeinnützigen Vereins TransFair.

Den 30. September, dem offiziellen Tag des Kaffee, nutzte die Vereinigung, um auf gerechte Handelsalternativen für Kaffee aufmerksam zu machen.

1. Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm
2. Breitbandstrategie
3. 50 Jahre BMZ
4. Halbzeitbilanz
5. 4 Tage im Mai

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1. Abstimmung zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms
2. Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtert
3. Friedensteiner im Bundestag
4. 50 Jahre erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit
5. Praktikantin im Berliner Büro
6. Hinter den Kulissen – Umzug von Bonn nach Berlin

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Diskussion zum Jubiläum des Entwicklungshilfeministeriums

Mit der Koalition sind wichtige neue Schwerpunkte gesetzt worden; Reform der Institutionen mit wesentlicher Kostenersparnis, aktive Einbindung der deutschen Wirtschaft für eine eigene wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen, Konzept der Auszahlung von Hilfe nur nach Erreichen vereinbarter Ziele.

Die Entwicklungszusammenarbeit kann weiteren Effektivitätsgewinn erreichen, wenn wir uns intensiver, vielleicht in einer Patenschaft oder einem Modellvorhaben, um eine Region langfristig kümmern und uns daran messen lassen. Das bedeutet, viel stärker die Administration vor Ort in den Partnerländern zu unterstützen. Einige Länder wünschen das. Deutschland kann das. So werden von außen die 20 Jahre deutsche Einheit eingeschätzt. Johannes Selle setzt sich dafür ein. Deutschland kann dabei auch viel gewinnen.

Auf eine Tasse fair gehandelten Kaffees trafen sich die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten im Berliner Büro von Carola Stauche (v.l.): Volkmar Vogel, Christian Hirte, Antje Tillmann, die Gastgeberin und Parlamentarischer Geschäftsführer Manfred Grund. Tankred Schipanski und Johannes Selle schauten später noch kurz vorbei.

„Der Kaffee schmeckt gut, besser als unserer im Büro“ – „Ich trinke jetzt mehr fair gehandelten Kaffee“, war am Freitagmorgen aus dem Berliner Büro der CDU-Bundestagsabgeordneten Carola Stauche zu hören.

103 Tassen fair gehandelten Kaffees an rund 50 Gäste – einige tranken Bio-Tee – spendierte die Thüringer Politikerin zur „Kaffee.Pause.Fair“ an Kolleginnen und Kollegen sowie Mitarbeiter. Die Thüringer CDU-Abgeordneten Antje Tillmann, Manfred Grund, Volkmar Vogel, Tankred Schipanski, Johannes Selle und Christian Hirte unterstützten die Aktion zum Tag des Kaffees.

Bundesweit hatte der Verein „TransFair“, den Institutionen aus der Entwicklungspolitik, Kirche, Verbraucherschutz, Frauen, Bildung und Soziales tragen. Und zum Weltrekordversuch von 500 000 Tassen bundesweit aufgerufen.

Fazit von Stauche: „Fair gehandelter Kaffee schmeckt. Die Aktion hat mich aufgeweckt: Ich werde über den Aktionstag hinaus öfter fair gehandelten Kaffee trinken. Jede Tasse hilft Kaffeebauern in Entwicklungsländern.“

Ob der Weltrekord mit 500 000 Tassen fair gehandelten Kaffees geknackt werden kann, steht erst um Mitternacht fest.

Die Abgeordneten der Landesgruppe nehmen an einer fairen Kaffeepause teil

„Ich trinke bestimmt vier, fünf Tassen Kaffee pro Tag. Doch im Alltag achtet man zu selten darauf, ob die benutzten Kaffeebohnen unter fairen Bedingungen hergestellt wurden. Dabei hilft jede Tasse fair gehandelten Kaffees Kaffeebauern in Entwicklungsländern“, betont Stauche und nimmt sich vor, über den Aktionstag hinaus fair gehandelten Kaffee zu trinken.

Ihre Thüringer CDU-Kollegen Manfred Grund, Volkmar Vogel, Tankred Schipanski, Christian Hirte, Johannes Selle und Antje Tillmann haben sich bereits zur Kaffeepause für den guten Zweck angekündigt. Aufgerufen sind alle Thüringer zur Teilnahme an der Kaffee.Pause.Fair. „Je mehr Leute mitmachen, umso größer ist die Chance, den Weltrekord zu knacken. Jede Tasse zählt.“

Nähere Infos unter www.fairtrade-deutschland.de

Die Teilnahme an der fairen Kaffeepause im Berliner Büro der Abgeordneten Carola Stauche ist nur mit Zugangsberechtigung zu den Bundestagsligenschaften möglich. Wir bitten um Verständnis.

1)    Der Papst hat gesprochen
2)    Gespräch mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit
3)    Libyens Botschafter sieht wichtige Rolle Deutschlands
4)    Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes

Bild der Woche

So erlebten die Abgeordneten Papst Benedikt XVI. im Bundestag

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Johannes Selle im Bundestag

In dieser Woche hatte ich ein Telefonat mit einer verzweifelten Bürgerin, die nicht mehr wusste, wie sie die angefallenen Rechnungen begleichen sollte. Sie verwies auf die hohen Zahlungen Deutschlands nach Nordafrika und beklagte sich darüber, dass wir im eigenen Land genug Armut haben. Den aus einer verzweifelten Situation heraus gemachten Vorhaltungen ist es schwer, zu begegnen. Gerade in dieser Woche hat der G8 Gipfel beschlossen, den „arabischen Frühling“ in Nordafrika stärker zu unterstützen. Dafür gibt es gute Gründe und Deutschland hat auch an einer stabilen Entwicklung in der Nachbarregion großes Interesse.

Wir helfen, weil wir zu den wenigen Ländern gehören, die überhaupt einen nennenswerten Beitrag leisten können und das sind wir der Menschlichkeit schuldig. Wir helfen, weil dadurch Stabilität geschaffen wird und friedliche Entwicklungen besser als Kriege und Kriegsgefahr sind.

Wir helfen, damit die Menschen in ihren Ländern Perspektiven finden. Sie suchen ihre Zukunft sonst in Europa, was bereits zu Spannungen in Europa geführt hat. Wir helfen ihnen, damit die eine Erde, auf der wir alle leben, nicht ruiniert wird, sondern Natur und Klima erhalten werden. Und wenn wir helfen, dann können aufstrebende Länder entstehen, die Kunden unserer guten Produkte werden wollen und wir selbst können auf diese Weise stark bleiben. Für Entwicklung geben wir 6 Mrd. EUR aus, für soziale Belange in Deutschland 160 Mrd. EUR.

Unter dieser Überschrift hatte in dieser Woche die Deutsche Bank Research, eine von der Deutschen Bank AG abhängige Forschungseinrichtung, eingeladen. Seit 11 Jahren wird in Doha, der Hauptstadt des kleinen arabischen Staates Katar, eine neue Welthandelsordnung diskutiert. Die Chancen, dies erfolgreich 2011 zu schaffen, erscheinen günstig. Eine neue Welthandelsordnung bedeutet für alle teilnehmenden Länder geregelte und damit neue Marktzugänge, bspw. Festlegung von Zollobergrenzen, Festlegung von erlaubten Subventionszahlungen. Man geht von großen Impulsen für die Volkswirtschaften aus, ca. 400 – 800 Mrd. Dollar. Die bereits getroffenen Festlegungen sind mit Veränderungen verbunden und dann sehen die großen Nationen, z. B. China, Indien, Brasilien, USA, immer noch Verhandlungsbedarf. Wenn die Verhandlungen n Doha, auch als Doha-Runde bezeichnet, scheitern, dann könnte Disorganisation den Welthandel erschweren und stören. Dafür steht Dada, eine 1916 geschaffene Kunstform, die keine Kunstform sein wollte und das herkömmliche störte und zerstören wollte. Als Berichterstatter nahm ich an dieser Veranstaltung teil. Besonders interessant war für mich eine Statistik, die nur eine Nebenrolle spielte. Aus der ging hervor , dass Deutschland als einziges Industrieland seit 1960 seinen Anteil am Welthandel in Höhe von ca. 10 % gehalten hat. Der Welthandel ist gewachsen, Asien ist hinzugekommen, Deutschland ist mit gewachsen und bestreitet 10 % des Welthandels, eine starke Aussage.