27. Januar 2012
Inhalte:
1) Aktuelle Stunde zu Stellenbesetzungen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2) Öffentliches Fachgespräch zur Digitalisierung von Kulturgut
3) Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
4) Ausschreibungen zu Wettbewerben gegen Extremismus
5) Leistungsverbesserungen für Demenzkranke und ihre Angehörigen
6) Der Abzug aus Afghanistan beginnt
7) Besuch des tunesischen Botschafters
8) Grüne Woche in Berlin
25. Januar 2012
Hintergrund der Diskussion ist der bewilligte Aufwuchs von insgesamt 212 Stellen. Der Stellenaufwuchs wurde nötig, nachdem GTZ, InWent und DED zur GIZ vereint wurden. Die GIZ hat insgesamt weltweit über 17.000 Mitarbeiter. Die Steuerung dieser großen Gesellschaft soll aus dem Ministerium erfolgen. Nach Abzug der neu zu schaffenden Stellen werden immerhin noch 300 Personalstellen eingespart. Es muss festgestellt werden, dass das ordnungsgemäße Bewerbungsverfahren von der Opposition nicht bestritten wird, denn dann würden Sie mit dem Widerstand eines Dienstleistungsunternehmens rechnen müssen.
2. Dezember 2011
Inhalte:
1) Arbeitsmarkt stabil und robust
2) Bessere Versorgung für Patienten
3) Ausschreibung zum Lokaljournalistenpreis
4) DDR-Rentenunterlagen bis Jahresende anfordern
5) Kundus-Untersuchungsausschuss: Abschluss nach intensiver Prüfung
6) Beschlüsse über Militär-Einsätze
7) Löschen von kinderpornographischen Internetseiten
8) Besuch von Thüringer Soldaten im Kosovo
9) Koalition fordert neues Klimaschutzabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll
10) Die Bundeskanzlerin im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
11) Der besondere Adventsgedanke
25. November 2011
Aus Sicht von MdB Johannes Selle ist es an der Zeit, dem Gedanken eines stärkeren dauerhaften Engagements in einem Land oder einer Region in der Form näherzutreten. Er denkt dabei einen Modellcharakter oder eine Patenschaft. Das bedeutet neben finanzieller Zusammenarbeit eine vielfach höhere personelle Präsenz. Ganz so, wie der erfolgreiche Umbau Ostdeutschlands begleitet wurde. Albert Schweitzer ist bis heute ein Beispiel dafür, dass Erfolg vom Vormachen und Mitmachen abhängt.
21. Oktober 2011
Inhalte:
1. CDU und FDP einig über Entlastung der Bürger
2. Ist-Besteuerung bleibt erhalten
3. Luther im Bundestag
4. Deutschland Vorreiter bei Finanzmarktregulierung
5. Fortführung der Branchen-Mindestlöhne
6. Mehr Frauen in Chefetagen
7. UNICEF-Benefizabend zugunsten Ostafrikas