Inhalte:
1. Deutschlandstipendium gestartet
2. Bundesfachausschuss Bildung und Forschung konstituiert
3. Potenziale ausländischer Fachkräfte besser nutzen
4. PID: Chancen und Risiken genau abwägen
5. Für einen besseren Anlegerschutz
6. Hartz-IV-Streit geht in die nächste Runde
Überfrachtet wurde in dieser Woche das Verfahren im Vermittlungsausschuss zur Hartz-IV-Reform mit verfahrensfremden Themen. Die Oppositionsparteien wollten auch über Mindestlöhne und „EqualPay“ verhandeln. Wichtige Themen, die aber mit dem Regelsatz und den Bildungspaket für Kinder nichts zu tun haben. Somit ist das Vermittlungsverfahren durch Überfrachtung gescheitert.
Inhalte:
1. Hartz-IV-Regelsatz und Bildungspaket
2. Entlastung für die Kommunen
3. Equal pay und Mindestlohn
4. Auswirkungen auf Thüringen
5. Zeitplan
6. Steuerabzug für Handwerksleistungen
Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski wurde von Generalsekretär Hermann Gröhe in das rund dreißigköpfige Gremium berufen. Als erste große Aufgabe bereitet der Bundesfachausschuss den Bundesparteitag der CDU Deutschland, der im November stattfinden und sich vor allem mit dem Thema Bildung befassen wird, vor.
Inhalte:
1. SPD gefährdet Lösung bei Hartz IV
2. Sprache ist Heimat
3. Unabhängige Patientenberatung läuft an
4. Investitionsmittel für Straßen und Bahn
5. Höhere Arbeitslosigkeit im Winter
6. Mehr Geld für Kriegs- und Gewalt-Opfer
7. Die neuen Freiwilligendienste
8. Vier neue Videos online
9. Morgen MIT-Schlachteessen
