Mit der heutigen Plenarsitzung verabschiedet sich der Bundestag in eine die sitzungsfreie Zeit. Dieser etwas lange Zeitraum wird notwendig, da die einzelnen Bundesländer zeitversetzt in die Ferien gehen und ebenso zeitversetzt beenden. Es ist allerdings nicht davon auszugehen, dass die Bundestagsabgeordneten für sechs Wochen in den Urlaub entschwinden. Viele Abgeordnete nutzen die Sommerzeit für Wahlkreisbereisungen und Betriebsbesuche.
Der Euro als gemeinsame europäische Währung war bei seiner Einführung kein Herzensanliegen der Deutschen. Trotzdem wurde der Euro zu einer erfolgreichen Währung, stabil nach innen und nach außen, Währungstransaktionskosten entfielen, der europäische Handel boomte. Kein Land, keine Volkswirtschaft hat so davon profitiert wie Deutschland. Unser Wirtschaftswachstum wäre ohne Euro nicht nachhaltig, von unseren Exporten gehen 350 Mrd. in die Euro-Zone. Der Euro hat der Weltfinanzkrise standgehalten. Tatsächlich haben wir es nicht mit einer Euro-Krise, sondern mit der Krise hochverschuldeter Euro-Länder zu tun.
Inhalte:
1. Deutschland ohne Atomkraftwerke
2. EU-Rettung für Griechenland wendet Pleite ab
3. Gespräch mit Roland Jahn
4. Wahlrecht wird neu geordnet
5. 25 Jahre IPS
Im Rahmen des EU-Projekttages „Europa in der Schule“ besuchte der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle (CDU) am 20. Juni das Oskar-Gründler-Gymnasium in Gebesee. Bereits am 16. Mai, dem bundesweiten EU-Projekttag, hielt der Politiker eine Unterrichtsstunde an der Regelschule Schloßvippach.
Die Zuständigkeiten sind zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. So regelt der Bund die Finanzen, die Verteidigung und die Außenpolitik, die Bundesländer haben u. a. die Zuständigkeit für Bildung, Polizei und Umwelt. Da sich die Zuständigkeiten nicht trennscharf abgrenzen lassen, kommt es regelmäßig zu Kompetenzgerangel. Dann tritt der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat zusammen und sucht nach Kompromissen. Dies kostet Zeit, oftmals den Bund auch Geld und führt gelegentlich zu nicht sachgerechten Lösungen.
