Im Rahmen des Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ unterstützt Kulturstaatsminister Bernd Neumann das Schloss Altenstein mit 350.000 Euro. Darüber informierte vorab der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte.
Inhalte:
1. Anbindung der B7 an die BAB 72
2. Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten
3. Schülergruppen im Reichstag
4. Trauer und Mitgefühl für die Bevölkerung in Japan
5. Überprüfung der deutschen Kernkraftwerke
6. Feuerwehr-Führerschein wird debattiert
7. Meldepflicht für Dioxine ausgeweitet
8. Gesetz gegen Zwangsheirat und Scheinehen im Bundestag
Mit Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer und der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Kietzer übergab CDU-Bundestagsabgeordneter Johannes Selle 4.000 Protest-Postkarten an den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Thomas Kossendey.
Inhalte:
1. Bildungsbericht stellt ordentliches Zeugnis aus
2. Gedenkstunde im Bundestag
3. Steuereinnahmen aus Kapitalerträgen stabil
4. NATO-Einsatz in Afghanistan verlängert
5. Stabiler Euro im Interesse Deutschlands
6. Stellv. Vorsitzende des Finanzausschusses
7. Thüringer wird Stasi-Unterlagen-Chef
8. Termine
Inhalte:
1. Besuch der Pionierkaserne Gera mit Ministerpräsidentin Lieberknecht
2. Thüringer Abend auf der Grünen Woche
3. Parlamentarischer Abend beim Zweckverbund Ostdeutscher Bauverbände
4. Preisverleihung „Unser Dorf hat Zukunft 2010“
5. Besuchergruppe aus Dobitschen
6. Ausbau der Erneuerbaren Energien kosteneffizient gestalten
7. Vorstellung des Nationalen Bildungsberichts 2010
8. Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus
9. Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes
10. Wahl des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen
11. Programme gegen Extremismus jeder Art
