„Berlin-Ticker“ Nr. 101 vom 24. Februar 2011
Inhalte:
1. Geschehen im Nahen Osten
2. Ergebnis in Hartz IV-Verhandlungen
3. Bundesfreiwilligendienst
Kategorie: Arbeit und Soziales
Antje Tillmann: „Brief aus Berlin“ vom 23. Februar 2011
Newsletter mit allen Details zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Grundsicherung, zum Bildungspaket und Mindestlöhnen.
Massive Entlastung bei Grundsicherung und volle Kostenerstattung beim Bildungspaket
Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, die als Mitglied des Vermittlungsausschusses in den Verhandlungen der letzten Tage unmittelbar beteiligt war, bewertet das Ergebnis als vollen Erfolg für die Kommunen.
„Ein leider lange währendes Vermittlungsverfahren hat heute endlich ein gutes Ende gefunden. Es hat sich gelohnt, die Verhandlungen noch mal zu vertagen, weil heute neben all den positiven [...]
Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 11. Februar 2011
Inhalte:
1. Breitband im Bundestag
2. Holzindustrie in Thüringen
3. Altschuldenhilfe und Stadtumbau
4. Gespräch mit Marion Walsmann
5. Wintersemester beginnt
6. Reform der Sozialleistungen nach SGB II
7. 60 Jahre Charta der Heimatvertriebenen
Das Dilemma mit Hartz IV
Zu aktuellen Entwicklungen bei der Grundsicherung für Langzeitarbeitslose erklärt der Thüringer Abgeordnete Johannes Selle: „Eine der Würde des Menschen entsprechende und natürlich verfassungskonforme Regelung bei Hartz IV ist für mich selbstverständlich. Eine noch „verfassungskonformere“ Lösung, wie in den Debatten zu hören war, darf eine Lösung für die wartenden Betroffenen nicht weiter verzögern.“
