Inhalte:
1. Bedarf für Grundsicherung neu festgelegt
2. Entwicklung im Iran erfordert Wachsamkeit
3. Gleiches „Taschengeld“ in Ost und West
4. Hilfe für Irland an Krisenmechanismus gekoppelt
5. Umweltpolitik der Union ist wegweisend
6. Impressum
Inhalte:
1) Kreistag in Greiz
2) Besichtigung ICE-Betriebswerk Berlin-Rummelsburg
3) Besuchergruppe aus Greiz/Altenburger Land
4) Gespräch mit Verkehrsminister von Virginia (USA)
5) Parlamentarischer Abend beim Bundesverband der Holz- und Sägeindustrie
6) Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
7) Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung
8) Abstimmungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr
9) Entspannung des Arbeitsmarktes in Thüringen
In der Diskussion um die Zukunft der Thüringer Förderschulen fordert der Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski, dass dringend konstruktive Lösungen gefunden werden müssten.
Eine Unterscheidung im Jugendfreiwilligendienst wie von den Ländern vorgeschlagen, lehnt der Bundestagsabgeordnete ab.
Inhalte:
1) Koalition steht für einen stabilen Euro
2) Bildungspaket wird aufgestockt
3) Nutzung von Steuer-CDs rechtens
4) Job- und Wirtschaftsaufschwung geht weiter
5) Gleiche Freiwilligenvergütung in Ost und West
6) Neuer Beauftragter für die Stasi-Unterlagen
7) Unterbliebene Rentenkürzungen kosten 10 Mrd. €
8) Spruch der Woche
