Inhalte
1. Trauer, Bestürzung, Betroffenheit
2. Bundeshaushalt 2012
3. Vom Bundesparteitag der CDU
4. Renten steigen, Beitragssatz sinkt
5. Planung für Ortsumfahrung Mühlhausen abgeschlossen
6. Zweite telefonische Sprechstunde
Das Landesverwaltungsamt in Weimar hat zu Wochenbeginn das Baurecht für die gesamte Ortsumfahrung Mühlhausen erteilt. Darüber informierte Planer Winfried Ludolph am Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Manfred Grund. Der Politiker begrüßte den positiven Abschluss der Planungen. Er sprach Ludolph den Dank für die Arbeit des Nordthüringer Straßenbauamtes aus.
Von Einzelnen zu verantwortende Fehler, aber auch strukturelle Defizite in der Sicherheitsarchitektur unseres föderalen Staates haben zu diesem offensichtlichen Versagen geführt, wodurch diese rechtsterroristischen Taten solange im Verborgenen geblieben sind.
Zum Vortrag und einer gemeinsamen Diskussion über Energiefragen besuchte Bundestagsabgeordneter Manfred Grund am Donnerstag den Seniorenclub „Harmonie“ in Worbis.
In einer repräsentativen Demokratie übt das Volk die ihm zustehende Staatsgewalt durch Wahlen aus. Politische Parteien bilden somit die notwendigen Zwischenglieder zwischen Bürger und Staat. Eine parlamentarische Demokratie ohne Parteien ist nicht denkbar. Doch kommt Parteien, insbesondere Volksparteien, noch mindestens eine weitere Aufgabe zu. Volksparteien sollen in einer Gesellschaft wie Seismographen wirken. Sie müssen gesellschaftliche Spannungen und aufziehende Veränderungen rechtzeitig erkennen, diese auf Parteitagen ausdiskutieren, um daraus Regierungsprogrammatik zu entwickeln.
